Jemen: Huthi-Bewegung warnt vor "militärischen Überraschungen" bei künftigen Operationen

Hyperschallwaffen, die mit Geschwindigkeiten von mehr als Mach 5 fliegen, könnten aufgrund ihrer Geschwindigkeit und Manövrierfähigkeit eine entscheidende Herausforderung für Raketenabwehrsysteme darstellen. Die Huthi hatten vor etwa zwei Wochen "militärische Überraschungen" bei ihren Operationen im Roten Meer angedeutet. Einzelheiten lagen seinerzeit vonseiten des Huthi-Chefs Abdul-Malik al-Huthi noch nicht vor. Seit November greifen die Huthi Schiffe mit vermuteten Verbindungen zu Israel, den USA und Großbritannien an. Iran, der Hauptunterstützer der Huthi, soll bereits über eine Hyperschallrakete verfügen. Teheran hat die Huthi in großem Umfang mit den Raketen ausgestattet, die sie nun einsetzen. Die Erweiterung ihres Arsenals um eine Hyperschallrakete könnte eine größere Herausforderung für die Luftabwehrsysteme der USA und ihrer Verbündeten, einschließlich Israels, darstellen.

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Der frühere Chef des israelischen Inlandsgeheimdienstes, Ami Ayalon, sagte in einem Interview mit der FAZ, dass Israel den Konflikt mit den Palästinensern immer "managen" wollte und "nicht lösen, denn das könnte zu Unruhen führen". Zum Managen habe gehört, "die politische Spaltung der Palästinenser" beizubehalten. Die Situation, in der die Hamas den Gazastreifen und die Palästinensische Autonomiebehörde Teile des Westjordanlands kontrollierte, sei perfekt für Israel gewesen. So habe die israelische Regierung sich darauf berufen können, "dass es keinen einheitlichen Ansprechpartner gibt".

"Dies hat aber dazu geführt, dass wir die Hamas gefördert haben. Obwohl sie eine radikale, militante Organisation ist, die einen palästinensischen Staat vom Fluss bis zum Meer schaffen will", sagte der Ex-Schin-Bet-Chef.

Ayalon glaubt nicht, dass man die Hamas militärisch besiegen kann. Im Interview erklärte er: Lieber sollten die Verbündeten Israel zu Verhandlungen drängen. "Der Krieg, den wir führen, ist sehr problematisch."

"Aber jeder Krieg muss irgendwann enden, und dafür braucht es ein klares politisches Ziel. Genau das verweigert die Regierung aber – es gab sogar einen Kabinettsbeschluss, sich nicht mit dem Tag danach zu beschäftigen! Und warum? Weil die Koalition sonst zerfallen würde. Wenn ein Krieg keinem politischen Ziel dient, dann läuft er aber Gefahr, zum Selbstzweck zu werden. Und zugleich laufen wir Gefahr, im Treibsand von Gaza zu versinken", so der Ex-Schin-Bet-Chef gegenüber der FAZ.

Ayalon sagte, dass Israel mehr auf die "Hardware" achte, während die Hamas auf "Software" baue: Die Hamas sei nicht der stärkste Akteur in diesem Spiel, aber sie sei deutlich "cleverer als wir". Auf einer ihrer Internetseiten hätte die Hamas ihre Strategie sogar ausformuliert: Ziel sei, die israelische Armee in die Städte zu locken – damit die Soldaten dort möglichst viele Zivilisten töten könnten. Danach würden die "arabische Straße" und die internationale Gemeinschaft sich auf ihre Seite stellen, sagte Ayalon bezüglich der Hamas-Operation im Hinterland Israels am 7. Oktober. "Und wir Israelis folgen dieser Strategie bis ins Detail", kritisierte der Ex-Schin-Bet-Chef.

"Der Krieg auf dem Schlachtfeld ist wichtig, aber wichtiger ist der Krieg der Ideen. Eine Ideologie kann man nicht mit militärischen Mitteln zerstören. Manchmal ist es sogar umgekehrt: Je mehr Gewalt man anwendet, desto stärker wird die Ideologie. Genau das passiert hier gerade", so Ayalon.

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Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen.

Fern der Öffentlichkeit hat die Bundesregierung eine bislang nicht bekannte Entscheidung zu den Taurus-Marschflugkörpern getroffen. Der Welt sollen Informationen vorliegen, wonach alle Taurus-Waffen der Bundeswehr einsatzbereit gemacht werden, Dies berichtete die Zeitung am Dienstag.

 

Von Tarik Cyril Amar

Der französische Präsident Emmanuel Macron und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz sind sich öffentlich darüber uneinig, wie sie die Ukraine – die vom Westen rücksichtslos als geopolitischer Rammbock eingesetzt wird – in ihrem Konflikt mit Russland unterstützen sollen. Macron nutzte ein von ihm einberufenes EU-Sondertreffen – Gerüchten zufolge angeregt vom ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij – um zu erklären, dass die Entsendung westlicher Kampftruppen in die Ukraine eine Option sei.

Natürlich hat der Westen bereits Truppen vor Ort, darunter auch solche, die dürftig zu Freiwilligen und Söldnern erklärt wurden oder sich auf andere Weise am Konflikt beteiligen – zum Beispiel bei der Planung gezielter Angriffe gegen Russland, wie kürzlich durchgesickerte US-Dokumente bestätigt haben. Aber ein offenes Eingreifen von Bodentruppen des Westens wäre eine ernste Eskalation. Dies würde Russland und die NATO auf direkten Konfrontationskurs bringen, was eine nukleare Eskalation zu einer realen Möglichkeit machen würde.

Russland hat aus pragmatischen Gründen ein gewisses Maß an westlicher Intervention toleriert. Im Wesentlichen geht es Moskau darum, den Krieg in der Ukraine zu gewinnen und gleichzeitig einen offenen Konflikt mit der NATO zu vermeiden. Der Kreml ist bereit, einen gewissen Preis für die faktische militärische Einmischung des Westens zu zahlen, solange er zuversichtlich bleibt, den Gegner auf dem ukrainischen Schlachtfeld besiegen zu können. Tatsächlich hat diese Strategie den zusätzlichen Vorteil, dass der Westen seine eigenen Ressourcen dezimiert, während das russische Militär hervorragende praktische Erfahrungen sammeln kann, wie man westliche Militärtechnik neutralisiert – einschließlich der viel gepriesenen "Wunderwaffen".

Man muss den Verlautbarungen Moskaus nicht unbedingt Glauben schenken, sondern einfach eine elementare Logik heranziehen, um zu verstehen, dass es für diese Art der kalkulierten Toleranz eine ebenso kalkulierte Grenze gibt. Sollte die russische Führung zu dem Schluss kommen, dass westliche Streitkräfte in der Ukraine ihre militärischen Ziele gefährden – anstatt sie nur zu erschweren –, so würde dies den Preis für bestimmte westliche Länder erhöhen.

Provoziert Deutschland einen "ernüchternden Angriff" Russlands?

Estlands Premierministerin weicht Frage nach Entsendung estnischer Truppen in die Ukraine aus

Nehmen wir als Beispiel Deutschland: Berlin ist mit Abstand der größte Finanzförderer der Ukraine innerhalb der Staaten der EU – zumindest was die Zusagen betrifft. Doch militärisch begnügt sich Russland vorerst damit, die deutschen Leopard-Panzer bei ihrer Ankunft auf dem Schlachtfeld zu Schrott zu schießen. Und in gewisser Weise kann man die Bestrafung für die deutsche Einmischung getrost der deutschen Regierung überlassen: Deutschland hat nebst massiven Einbußen in seiner Wirtschaft auch Schaden bei seinem internationalen Ansehen hinnehmen müssen.

Doch wenn Berlin in seiner Unterstützung für die Ukraine noch weiter gehen würde, dann würden sich die Berechnungen in Moskau ändern. In diesem Fall könnte ein "ernüchternder Angriff" – um einen Begriff aus der russischen Militärdoktrin zu verwenden – auf deutsche Streitkräfte und deutsches Territorium möglich werden, wenn auch zunächst sehr wahrscheinlich nicht nuklear, es sei denn, die deutschen Massenmedien bringen die deutschen Bürger zum Nachdenken. Die innenpolitischen Folgen eines solchen Angriffs wären unvorhersehbar. Die Deutschen könnten sich entweder trotzig um ihre Flagge scharen oder offen gegen eine bereits zutiefst unpopuläre Regierung rebellieren, die nationale Interessen mit beispielloser Unverblümtheit der Washingtoner Geopolitik geopfert hat.

Wenn Sie denken, dass das oben Beschriebene gar etwas zu dramatisch klingt, dann verweise ich auf jemanden, der Ihre Selbstzufriedenheit offensichtlich nicht teilt: auf den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz. Genervt von der Provokation von Macron, gab Scholz diesem umgehend Kontra, was vielsagend ist. Innerhalb von 24 Stunden nach der überraschenden französischen Erklärung schloss Scholz öffentlich die Entsendung von Bodentruppen europäischer Staaten und der NATO aus und betonte, dass dies als eine rote Linie vereinbart worden sei.

Darüber hinaus hat der Kanzler bei dieser Gelegenheit bekräftigt, dass Deutschland seine Taurus-Marschflugkörper nicht an Kiew liefern wird, was von fanatischen Befürwortern in Deutschland vehement gefordert wird. Mit der militärischen Fähigkeit, Moskau anzugreifen, haben diese deutschen Marschflugkörper in ukrainischer Hand – im Verbund mit den hypothetischen Bodentruppen von Macron – laut Scholz eines gemeinsam: Sie bergen die ernsthafte Gefahr einer Ausweitung des Krieges über die Ukraine hinaus, insbesondere in Richtung Westeuropa und Deutschland.

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Mit anderen Worten: Die politischen Führer der beiden Länder, die als Kern der Europäischen Union gelten, haben in einer Schlüsselfrage tiefe Meinungsverschiedenheiten zum Ausdruck gebracht. Es stimmt, dass Macron oft mehr sagt, als er eigentlich meint, während Scholz ein extremer Opportunist ist. Darüber hinaus deuten eindeutige Indiskretionen aus der jeweiligen Entourage auf eine gegenseitige und tief empfundene Antipathie hin, wie Bloomberg berichtet hat.

Man könnte diese Animositäten zwischen Scholz und Macron als das Ergebnis unvereinbarer politischer Stile und gegenseitiger Aversion abtun. Aber das wäre ein schwerer Fehler. In Wirklichkeit ist ihre offene Uneinigkeit ein wichtiges Signal für den Stand des Denkens, der Debatte und der Politikgestaltung innerhalb der EU und allgemein der NATO und im Westen. Die eigentliche Herausforderung besteht darin, die Bedeutung dieses Signals zu entschlüsseln.

Zunehmender Pessimismus, vielleicht sogar Panik bei den westlichen Eliten

Beginnen wir mit etwas, was die beiden nicht offen zugeben, aber so gut wie sicher teilen: Der Hintergrund ihres Streits ist ihre Angst, dass die Ukraine und der Westen nicht nur den Krieg verlieren, sondern, was noch wichtiger ist, dass im informationsorientierten Westen diese Niederlage irgendwann unbestreitbar offensichtlich werden wird. Beispielsweise durch weitere russische Vorstöße an der Front, weitere strategische Siege wie die Einnahme von Awdejewka und einen teilweisen oder vollständigen Zusammenbruch der ukrainischen Verteidigungslinien. 

Sogar der entschieden bellizistische (deutsch als Kriegsverherrlichung bezeichnet) Economist räumt mittlerweile ein, dass sich Russlands Offensive zusehends "verschärft", dass der Sturz von Awdejewka das russische Militär nicht innehalten ließ und dass die Ukrainer selbst zunehmend pessimistischer werden. Sowohl die Äußerungen von Macron als auch jene von Scholz sind Anzeichen für einen zunehmenden Pessimismus, vielleicht sogar der Beginn einer Panik innerhalb der westlichen Eliten.

Allerdings sagt uns das nicht viel darüber, wie diese Eliten auf dieses verlorene Spiel reagieren werden – vorausgesetzt, sie wissen es überhaupt selbst. Grundsätzlich gibt es zwei strategische Optionen: den Einsatz noch mal erhöhen oder die Verluste minimieren. Zum jetzigen Zeitpunkt dominiert immer noch die Fraktion der "Einsatzerhöher" die politische Debatte. Die negative Reaktion auf die Äußerungen von Macron hat überschattet, dass der allgemeine Trend bei der NATO und in der EU immer noch in die Richtung geht, dem Krieg in der Ukraine weitere Ressourcen zuzuführen, beispielsweise durch die Einigung, Munition auch von außerhalb der EU zu beziehen – ein Schritt, dem sich Frankreich lange widersetzt hat. Zumindest soweit die Öffentlichkeit es sehen darf, werden die NATO und die EU noch immer von Spielsüchtigen regiert: Je mehr sie bereits gescheitert sind und verloren haben, desto mehr wollen sie riskieren.

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In Wirklichkeit machen die Option der Täuschung und die Versuchung der Selbsttäuschung – was leicht ineinander übergehen kann – die Sache jedoch komplizierter: Nehmen wir zum Beispiel die abgehörte Telefonkonferenz, bei der hochrangige deutsche Militäroffiziere darüber diskutierten, wie die Ukraine trotzdem zu ihren Taurus-Marschflugkörpern kommen und man dabei gleichzeitig eine "glaubhafte Abstreitbarkeit" aufrechterhalten könne. Die von Scholz gemachte Äußerung, dass "deutsche Soldaten zu keinem Zeitpunkt und an keinem Ort mit Angriffen mittels Taurus in Verbindung gebracht werden dürfen", ist ein Hinweis darauf, dass er darüber nachgedacht hat, sich der Verantwortung zu entziehen – oder über die Möglichkeit, dies nicht tun zu können. Genau wie man es von einem Politiker erwarten würde, dessen einzige Strategie darin besteht, den Weg des geringsten Widerstands zu finden.

Anstatt zuzugeben, dass diese Telefonkonferenz stattgefunden hat, hat die Bundesregierung – in typisch autoritärer Weise – damit reagiert zu veranlassen, dass Social-Media-Konten blockiert werden, die es wagten, über diese Affäre zu berichten und das aufgezeichnete Gespräch publiziert haben – und indem man obendrein versucht hat, den Inhalt des Gesprächs als nichts anderes als ein harmloses Gedankenspiel darzustellen. Und doch bedeuten die verdächtig dehnbare Formulierung von Scholz und das Gesprächsthema der deutschen Offiziere nicht, dass ein solcher Kurs der naiv durchsichtigen Mogelei von Berlin übernommen wird. Vielleicht war es sogar eine Möglichkeit herauszufinden, dass das nicht funktionieren wird.

Die Entscheidung Russlands, diese abgehörte Telefonkonferenz zu veröffentlichen und möglicherweise sogar einen – wenn auch geringfügigen – geheimdienstlichen Nachteil zu riskieren und das Ausmaß der Durchdringung beim deutschen Militär preiszugeben, ist natürlich auch ein Signal an die deutsche Führung: Moskau wird das Spiel mit der "glaubhaften Abstreitbarkeit" nicht mitspielen und meint es absolut ernst mit dieser roten Linie. Auch dies könnte dazu beitragen, die Aufmerksamkeit in Berlin zu schärfen und weitere Mogeleien weniger wahrscheinlich zu machen.

Macrons Getrommel ging spektakulär nach hinten los

Auf jeden Fall offenbart der Umstand, dass deutsche Offiziere darüber nachdenken, wie sie zum Angriff auf Russland beitragen können, ohne deutsche Fußspuren zu hinterlassen, zwei Dinge: Öffentliche Äußerungen aus dem Westen können ohne Weiteres bewusste Lügen sein. Und selbst wenn dies nicht der Fall sein sollte, ist man immer offen für radikale Korrekturen. Tatsächlich hat auch Macron auf diese Tatsache angespielt und darauf hingewiesen, dass die rote Linie einer direkten militärischen Intervention, auch wenn es noch keinen Konsens gibt, so wie andere rote Linien zuvor überschritten werden könnte, wenn es plötzlich doch einen solchen Konsens gebe.

Vor diesem Hintergrund könnte das lockere Gerede von Macron auch als ein weiterer Bluff gelesen werden – oder, wie man in Frankreich sagt, als "strategische Ambiguität" (Mehrdeutigkeit): ein verzweifelter Versuch, sich so energisch wie möglich auf die Brust zu trommeln, sodass Russland seinen militärischen Vorteil nicht ausnutzen wird. Wenn das die Absicht des französischen Präsidenten war, ist es spektakulär nach hinten losgegangen. Macron hat nicht nur Deutschland, sondern auch andere, größere westliche Akteure dazu gebracht, deutlich zu machen, dass sie nicht mit ihm übereinstimmen. Hinweis an den Élysée-Palast: Es ist nicht "Ambiguität", wenn jeder, der zählt, "Auf keinen Fall!" sagt. Und ist auch nicht sehr "strategisch".

Dennoch wäre es selbstgefällig, sich aus der aktuellen Isolation von Macron Trost zu holen. Erstens ist die Isolation nicht vollständig: Es gibt innerhalb der EU und der NATO den harten Kern der Eskalationisten, wie die estnische Premierministerin Kaja Kallas, die Macron gerade deshalb für seinen Vorstoß gelobt hat, weil sie alle anderen in einen direkten Konflikt mit Russland hineineinziehen will. Es ist beruhigend, dass diese besonders eifrigen Kriegstreiber vorerst nicht die Oberhand haben. Aber sie sind auch nicht zum Schweigen gebracht oder auch nur angemessen marginalisiert worden – und diese Leute werden nicht aufgeben.

Analyse

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Zweitens kann eine Strategie der Eskalation und der Drohgebärden leicht außer Kontrolle geraten. Man bedenke die viel zu wenig bekannte Tatsache, dass selbst der Deutsche Kaiser Wilhelm II. in der Julikrise von 1914, kurz vor Beginn des Ersten Weltkriegs, Momente hatte, in denen er heimlich vom Gefühl beschlichen wurde, dass alles noch vermeidbar sei. Dies geschah jedoch, nachdem er und seine Regierung alles dafür getan hatten, um diesen Krieg herbeizuführen. das ist falsch. er sollte das neue buch von thorsten schulte lesen. die kriegstreiber waren die französischen und englischen freimaurer/satanisten. siehe video in der rubrik brief, abschnitt deutschland... Die Lektion daraus: Wer zu viele Risiken eingeht, kann die von ihm selbst in Gang gebrachte Eskalation irgendwann nicht mehr zurückschrauben.

Drittens und am grundlegendsten ist, dass rational angewandte Unehrlichkeit in der internationalen Politik zwar nicht ungewöhnlich ist, ein internationales System aber erst Vorhersehbarkeit herstellen muss, damit es Stabilität schafft. Das wiederum erfordert, dass auch die Täuschung in stillschweigend vereinbarten Grenzen gehalten wird und – aufgrund der ihr zugrunde liegenden Rationalität – bis zu einem gewissen Grad vorhersehbar bleibt. Das Problem mit dem Westen nach dem Kalten Krieg besteht darin, dass er sich dazu entschieden hat, diese Grundregel der globalen Ordnung über Bord zu werfen. Die Sucht des Westens nach Unzuverlässigkeit ist so stark, dass Signale einer Eskalation grundsätzlich glaubwürdiger sind als Signale einer Deeskalation, solange es nicht zu einer grundsätzlichen, allgemeinen und klar erkennbaren Änderung der Vorgehensweise kommt.

Oder anders ausgedrückt: Die derzeitige Isolation von Macron zählt nicht viel, da die gewissenhafte Interpretation aus der Sicht von Moskau darin bestehen muss, dass er lediglich etwas zu früh zu weit gegangen ist. Westliche Desavouierungen machen für Moskau keinen Unterschied. Was einen Unterschied machen würde, wäre ein gemeinsames und klares Signal des Westens, dass man nun zu echten Verhandlungen und einer echten Kompromisslösung bereit ist. Aber vorerst bleibt das Gegenteil der Fall.

Aus dem Englischen

Tarik Cyril Amar ist Historiker an der Koç-Universität in Istanbul, befasst sich mit Russland, der Ukraine und Osteuropa, der Geschichte des Zweiten Weltkriegs, dem kulturellen Kalten Krieg und der Erinnerungspolitik. Man findet ihn auf X unter @tarikcyrilamar.

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Die in Russland bekannte ukrainische Sängerin Ani Lorak hat einen Antrag auf Erteilung der russischen Staatsbürgerschaft gestellt, berichtet RIA Nowosti mit Verweis auf eine Quelle im Umfeld der Sängerin. Ani Lorak, die mit bürgerlichem Namen Karolina Kuek heißt, habe heute die Dokumente eingereicht. Ani Lorak ist der Vorname der Künstlerin rückwärts gelesen. 

Bereits im Jahr 2016 wurde Ani Lorak von dem russischen Duma-Abgeordneten Witali Milonow Unterstützung beim Erwerb der russischen Staatsbürgerschaft angeboten. Lorak lehnte damals noch ab. Die Künstlerin lebt bereits seit 2014 dauerhaft in Russland, nachdem eines ihrer Konzerte in Kiew gewaltsam von ukrainischen Nationalisten verhindert wurde. Sie vertritt die Position, der Ukraine-Krieg müsse beendet werden, beschreibt sich selbst aber als unpolitische Person. 

Der Ukraine-Konflikt hat auch Auswirkungen auf zahlreiche ukrainische Künstlerkarrieren. Wie Ani Lorak singen viele ukrainische Künstler auf Russisch und zielen auf ein russischsprachiges Publikum. Das bringt sie im nationalistischen Klima in der Ukraine unter öffentlichen Druck. Gleichzeitig drohte ihr mit einem Bekenntnis zur Ukraine der Zugang zum russischen Musikmarkt verlorenzugehen. Die ebenfalls aus der Ukraine stammende Swetlana Loboda beispielsweise – einst ein Megastar – ist inzwischen völlig von der Bildfläche verschwunden. Nach dem Beginn der militärischen Spezialoperation hatte sie sich an der Seite der Ukraine positioniert und auf eine Karriere im Westen gesetzt. Allerdings konnte sie nicht an ihre früheren Erfolge anknüpfen.

Ani Lorak repräsentierte 2008 die Ukraine beim Eurovision Song Contest und erreichte damals den zweiten Platz hinter dem Russen Dima Bilan, der den Wettbewerb gewann. Ani Lorak wurde 1978 in der zur Sowjetunion gehörenden SSR Ukraine geboren. 

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Einer der populärsten Vertreter des alten italienischen Pops in Russland, der Sänger Pupo (bürgerlicher Name Enzo Ghinazzi), hat eine baldige Konzertreise nach Russland angekündigt und erklärt, er gehe für die "Sache des Friedens" in die "Schützengräben". Darüber berichtet die Nachrichtenagentur RIA Nowosti. In den sozialen Netzwerken schrieb der Star:

"Zusammen mit all meinen Musikern, Technikern und Reportern ziehe ich für eine Woche nach Moskau. Am 15. März werde ich im Kremlpalast ein TV-Special 'Pupo und Freunde' aufzeichnen. Das wird mein bescheidener Beitrag für die Sache des Friedens sein. Anstatt ruhig und bequem zu Hause zu sitzen, habe ich beschlossen, in die 'Schützengräben' zu ziehen."

Meinung

"Kultur der Abschaffung" ist die Kultur der Prolls

Es ist nicht das erste Mal, dass Pupo sich gegen den westlichen Mainstream stellt. So sang er beispielsweise im Jahr 2022, auf dem Höhepunkt des Boykotts der russischen Kultur und Kunst, aus Solidarität mit seinen russischen Kollegen die sowjetische Komposition "Es gibt nur einen Augenblick" auf Russisch. Später wollte er an einem Musikfestival in Russland teilnehmen, musste die Reise jedoch absagen, nachdem er und seine Familie Morddrohungen erhalten hatten.

Nun erklärte er, er reise nicht "aus wirtschaftlicher Not [nach Russland], nicht aus dem Wunsch heraus, bekannter und beliebter zu werden". Der Sänger erläutert:

"Ich brauche weder das eine noch das andere. Ich tue dies, weil ich einen Traum davon hatte. Ich träumte, dass ein Lied, ein einfaches Lied, die Gedanken zweier Männer erhellte. Zwei Männer, die nichts gemeinsam hatten außer ihrer Leidenschaft für dieses Lied. Der Traum endete damit, dass die beiden den Refrain sangen, und als sie sich die Hände reichten, wurden ihre beiden Völker wieder zu Brüdern."

Pupo ist allerdings nicht der einzige berühmte Italiener, der immer wieder nach Russland kommt. Auch die italienische Schauspielerin Ornella Muti war kürzlich da. Sie besuchte das Land – übrigens schon zum zweiten Mal in einem Jahr – zusammen mit ihrer Tochter, die an einer Modenschau russischer Modeschöpfer teilnahm. Außerdem war der Star Gast des russischen Festivals der Jugend. Ukrainische Aktivisten beschimpften Muti und ihre Tochter daraufhin in den sozialen Netzwerken, doch selbst diese Hasswelle konnte die Schauspielerin nicht beeinflussen. Sie lernt weiterhin Russisch und plant neue Reisen und Projekte in Russland, darunter auch Theaterprojekte.

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Nach einem Artikel, der am Montag in Variety veröffentlicht wurde, hat das deutsche Musikvertriebsunternehmen Bertelsmann Music Group (BMG) seine Verbindungen zu Pink Floyd-Mitbegründer Roger Waters wegen dessen politischen Stellungnahmen gekappt. Der 80-jährige Musiker hatte zuvor Israel für die Belagerung des Gazastreifens kritisiert, dem Westen vorgeworfen, den Ukraine-Konflikt provoziert und verlängert zu haben, und die USA "das größte Übel von allen" genannt.

 Der Musiker und Mitbegründer von Pink Floyd, Roger Waters, nach Besuch bei Julian Assange

Am 9. Oktober veröffentlichte Bertelsmann eine Stellungnahme, in der der Konzern seine Solidarität mit Israel erklärte. Aussagen bezüglich der palästinensischen Opfer des israelischen Militärs gibt es keine. Gerade im Kulturbereich wird die massiv proisraelische Haltung deutscher Medien und Politiker immer mehr zum Problem, wie jüngst die Kampagne "Strike Germany" belegte, die zum Boykott deutscher Kultureinrichtungen aufruft, nachdem reihenweise Künstler ausgeladen wurden, weil sie sich für die Palästinenser geäußert hatten.

Im vergangenen Jahr hatte dies auch Konzerte von Roger Waters in Deutschland getroffen: In Frankfurt am Main wurde sein Konzert von der Stadt wegen "Antisemitismus" abgesagt. Auch in Berlin gab es entsprechende Bemühungen.

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Auf Einladung Russlands sprach der Mitbegründer der britischen Rockband Pink Floyd, Roger Waters, vor dem UN-Sicherheitsrat. 

In seiner emotionalen Rede verurteilte Waters den Einmarsch Russlands in die Ukraine. Gleichzeitig merkt er an, dieser Einmarsch sei nicht unprovoziert erfolgt. Auch die Provokateure verurteilt Waters auf das Schärfste. Er macht deutlich, dass EU, NATO und die USA eine Schuld an der Entwicklung hin zum Krieg tragen. 

Waters fordert von den Mitgliedern des Sicherheitsrats, ihre geopolitischen Interessen sowie die finanziellen Interessen der Rüstungsindustrie hintanzustellen. Er fordert einen generellen politischen Kurswechsel sowie einen sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine als Grundlage für weitere Friedensverhandlungen. 

Es sind starke und bewegende Worte, die Waters an das wichtigste Sicherheitsgremium der Welt richtet. Er gebe denjenigen eine Stimme, die keine Stimme haben, nimmt Waters für sich in Anspruch. Es sind die Interessen der einfachen Menschen, die er mit seiner Rede im Blick hat. Sie hätten kein Interesse an Eskalation und Krieg. Entsprechend kritisiert Waters die diplomatischen Vertreter im Sicherheitsrat. Sie würden nicht für die Menschen, sondern für Machtinteressen und die Interessen des Kapitals sprechen. Waters empfiehlt den Anwesenden den Perspektivwechsel als Lösungsstrategie. 

Meinung

Deutschland auf dem Weg in den autoritären Staat – Die Kampagne gegen Daniele Ganser

Wie zu erwarten, sind die Reaktionen auf Waters' Rede in den deutschen Medien überwiegend ablehnend. Es wird mit den üblichen Stereotypen gearbeitet. 

So unterstellt der Tagesspiegel Waters "Putintreue", "Antisemitismus" und Anhänger von Verschwörungstheorien zu sein. 

"Der Musiker Roger Waters geriet in jüngster Vergangenheit bereits wegen seiner Putintreue und aufgrund seiner antisemitischen und verschwörungsideologischen Äußerungen international in die Kritik."

Das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) meint, Waters äußere sich "seltsam zum Krieg". Auch das RND greift den Antisemitismus-Vorwurf auf, ebenfalls ohne zu erläutern, was der Vorwurf mit der aktuellen Rede vor dem Sicherheitsrat zu tun hat. 

Waters wird wegen seiner Kritik an der Politik Israels Antisemitismus vorgeworfen. Er ruft unter anderem zur Unterstützung der BDS-Bewegung auf, die zum Ziel hat, mittels Boykott Israel wegen seiner repressiven und völkerrechtswidrigen Palästinenser-Politik politisch, wirtschaftlich und kulturell zu isolieren und das Land so zu einer Änderung seines repressiven Umgangs mit Palästina und Palästinensern zu zwingen. 

Derartige Israel-Kritik bleibt in Deutschland nicht unbeantwortet. So rief Kulturstaatsministerin Claudia Roth wiederum zum Boykott von Konzerten des Musikers auf. Sie könne die Konzerte nicht verbieten, bedauerte Roth die Gesetzeslage. Sie wünsche sich daher, dass die Veranstalter aus eigener Initiative die Zusammenarbeit mit Waters beenden. 

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