Die Straussianerin Victoria Nuland + Radosław Sikorski.

Pepe Escobar: Und der chinesische Fünfjahresplan-Karawan schreitet voran Auf dem globalen Schachbrett wird Peking weiterhin die Bedeutung des „multilateralen Handelssystems“ betonen. Ganz im Gegensatz zu Trump 2.0. 27.10.25 Vier Tage in Peking. Das vierte Plenum des 20. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas war wirklich etwas Besonderes. Methodik ist wichtig. Was an diesen vier Tagen geschah, war, dass die Delegierten „Empfehlungen“ debattierten und anschließend verabschiedeten, die zum 15. Fünfjahresplan Chinas führen. Ein Kommuniqué legte dann die grundlegenden Vektoren dar, die angegangen werden müssen. Der vollständige Plan wird erst im nächsten März im Detail bekannt sein, wenn er von den berüchtigten „Zwei Sitzungen“ in Peking genehmigt wird. Kommen wir also direkt zur Sache: So funktioniert China, plant alles minutiös im Voraus, mit klaren Zielen und meritokratischer Überwachung. Die – metaphorische – Terminologie lässt durchaus Spielraum: Allen sind die „hohen Winde, rauen Wellen und tosenden Stürme“ bewusst, die bevorstehen – im In- und Ausland. Aber die „strategische Entschlossenheit“ wird nicht wanken. Zu den Schlüsselvektoren für die Pekinger Führung gehören „die Stärkung der Landwirtschaft“, „die Unterstützung der Bauern“ und „die Erreichung des Wohlstands in ländlichen Gebieten“ – Seite an Seite mit Fortschritten bei der „menschenzentrierten neuen Urbanisierung“. Auf dem globalen Schachbrett wird Peking weiterhin die Kraft des „multilateralen Handelssystems“ betonen. Als absolutes Gegenteil von Trump 2.0. Die Hauptziele des 15. Fünfjahresplans sind ziemlich klar. Darunter: „Fortschritte in hochwertiger Entwicklung“; Verbesserung der „wissenschaftlichen und technologischen Selbstständigkeit“; ein eher konfuzianischer „bemerkenswerter kultureller und ethischer Fortschritt in der gesamten Gesellschaft“; und „die Stärkung des nationalen Sicherheitsschildes“. Kurz gesagt: Die oberste Priorität der chinesischen Führung ist der Aufbau „eines modernisierten Industriesystems“. Gemeint ist ein produktives – nicht spekulatives – gemischtes Wirtschaftssystem, das die ländliche, städtische und technologische Entwicklung vorantreibt.

   SVP will eine Zehn-Millionen-Schweiz verhindern

SVP will Zuwanderung bremsen: Schweiz entscheidet an der Urne – direkte Demokratie live 4 Nov. 2025 14:30 Uhr Die Ständeratskommission lehnt zur SVP-Initiative gegen eine "Zehn-Millionen-Schweiz" einen direkten Gegenvorschlag ab. Damit kommt die Vorlage unverändert vors Volk. Die Mehrheit verweist auf andere Maßnahmen zur Steuerung der Zuwanderung. Eine Abstimmung könnte 2026 stattfinden.

Hawkisch und riskant: Takaichis Kurs, die USA und Japans Zukunft

Mit Sanae Takaichi als erster Premierministerin steuert Japan auf eine deutlich hawkische Außenpolitik zu. Mehr militärische Schlagkraft und eine engere Kollaboration mit den USA könnten die Spannungen in Ostasien verschärfen und Japans wirtschaftliche Stabilität ernsthaft gefährden.

Felix Abt

Mi. 05 Nov 2025

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Von der Friedensverfassung zur aggressiven Aufrüstung

Japans Nachkriegsverfassung von 1947 – die sogenannte Friedensverfassung – legt in Artikel 9 fest:

„Land-, See- und Luftstreitkräfte sowie sonstiges Kriegspotenzial werden niemals unterhalten.“

Trotz dieses Grundsatzes wählte die regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) Takaichi zu ihrer Vorsitzenden, was sie zur ersten Premierministerin des Landes machte. Bekannt für ihre hawkische Haltung gegenüber China und Taiwan, entfernt sie sich zunehmend von Japans pazifistischer Nachkriegs-Tradition und setzt auf offensivere militärische Fähigkeiten.

Japans strategische Einbindung in die US-Ordnung

Seit der US-Besatzung 1945 gilt Japan de facto als Vasallenstaat der Vereinigten Staaten. Takaichi bekräftigt diesen Status nachdrücklich und arbeitet eng mit weiteren US-“Verbündeten” wie Südkorea, den Philippinen und Australien zusammen, um ein militärisches Bündnis gegen China aufzubauen.

Sie hat außerdem ihre Bereitschaft signalisiert, Indien auf Initiative Washingtons in dieses Rahmenwerk zu integrieren und damit effektiv einen weiteren potenziellen Gegner zu mobilisieren, um „China einzudämmen“.

Taiwan als Sicherheitsfrage – und als Risiko

Einerseits betont Takaichi den friedlichen Dialog und hält an der Ein-China-Politik fest, nach der Taiwan als chinesisches Territorium anerkannt wird. Andererseits argumentiert sie wiederholt, dass eine Krise in Taiwan Japans Sicherheit unmittelbar bedrohen könnte – was den Einsatz der Selbstverteidigungsstreitkräfte im Rahmen kollektiver Selbstverteidigung rechtfertigen würde.

Sie strebt eine enge Koordination mit den USA für jede Taiwan-Kontingenz an und hat dargestellt, dass eine chinesische Blockade Taiwans eine existenzielle Bedrohung für Japan darstellen könnte – eine Einschätzung, die als überzogen gilt und ihre hawkische Rhetorik verdeutlicht.

Gleichzeitig schließt sie den Dialog nicht völlig aus:

„Die Führungen Japans und Chinas werden weiterhin einen offenen Dialog führen und umfassend eine ‚für beide Seiten vorteilhafte Beziehung auf der Grundlage gemeinsamer strategischer Interessen‘ fördern.“

Ökonomische Verflechtung und geopolitische Abhängigkeit

China ist Japans größter Handelspartner und steht für rund ein Viertel des gesamten Außenhandels. Viele japanische Industrien sind stark von chinesischen Lieferketten abhängig – insbesondere bei Elektronik, seltenen Erden und Zwischenprodukten. China könnte seinen Außenhandel mit Japan deutlich schneller reduzieren, ohne selbst schwerwiegende Schäden zu erleiden.

Ein wirtschaftlicher Bruch mit China wäre daher nicht nur kostspielig, sondern potenziell existenzbedrohend für Japans industrielle Basis.

Der bedrohte Ostasien-Rahmen

Während der kurzen Amtszeit von Premierminister Fumio Kishida, dem Vorgänger von Sanae Takaichi, wurde ein trilaterales Rahmenwerk zur Verbindung von Yen, Won und Yuan diskutiert, um Japans Abhängigkeit vom US-Dollar zu verringern und die Widerstandsfähigkeit gegenüber Krisen zu stärken – ein Vorstoß, der in Washington auf Ablehnung stieß.

Unter Takaichi, die stark auf enge Abstimmung mit der US-Politik setzt, droht diese Initiative nun jedoch vollständig auf Eis gelegt zu werden – ein Signal für Japans eingeschränkte wirtschaftliche Autonomie.

Stattdessen wird Japan voraussichtlich das umstrittene Memorandum of Understanding (MOU) umsetzen, das am 5. September 2025 unter starkem US-Druck unterzeichnet wurde und Japan zu Verpflichtungen über 550 Milliarden US-Dollar bindet. Das Abkommen erlaubt Washington, Investitionsprojekte innerhalb eines US-geführten Rahmens zu bestimmen, und enthält eine „Bumerang-Klausel“, die hohe Strafzölle androht, falls Japan seinen Verpflichtungen nicht nachkommt.

Das Plaza-Abkommen: Lektion verlorener Souveränität

Ein prägnantes Beispiel für Japans eingeschränkte wirtschaftliche Souveränität war das Plaza-Abkommen von 1985. Damals steuerte die USA gezielt gegen Japans wirtschaftliche Dominanz. Die daraus resultierende Yen-Aufwertung zerstörte Japans Exportvorteile, löste eine Spekulationsblase aus und leitete die „Verlorene Dekade“ – eine Ära stagnierender Löhne, Deflation und wirtschaftlicher Lethargie – ein.

Politische Instabilität als Dauerzustand

Zwischen 2010 und 2025 hatte Japan rund zehn Premierminister – ein deutliches Zeichen chronischer politischer Instabilität. Unter Takaichi steht das Land erneut unter starkem externem Einfluss, der die nationale Politik zugunsten amerikanischer Interessen formt. Ihr hawkischer Kurs wirkt kaum nachhaltig, sodass ein weiterer Regierungswechsel in absehbarer Zeit wahrscheinlich ist.

Fazit: Japans Dilemma zwischen kostspieliger Bündnistreue und Selbstbestimmung

Japans Erfahrung zeigt, wie äußerer Druck, eingeschränkte Souveränität, wirtschaftliche Abhängigkeit und politische Instabilität zusammenwirken, um eine dauerhafte Stagnation zu erzeugen. Solange diese strukturellen Faktoren bestehen, wird Japan in einem Zyklus reaktiver Politik und unerfüllter Potenziale gefangen bleiben.

Originalzitate von Ministerpräsidentin Sanae Takaichi

• 「我が国周辺では、いずれも隣国である、中国、北朝鮮、ロシアの軍事的動向等が深刻な懸念となっています。」
  „Es gibt ernsthafte Bedenken hinsichtlich der militärischen Entwicklung unserer Nachbarländer China, Nordkorea und Russland.“
• 「日米同盟は日本の外交・安全保障政策の基軸です。日米両国が直面する課題に対し、しっかりと連携し、日米同盟の抑止力・対処力を高めていきます。」
  „Das japanisch-amerikanische Bündnis ist der Eckpfeiler der japanischen Außen- und Sicherheitspolitik. Wir werden eng zusammenarbeiten, um die Herausforderungen zu bewältigen, vor denen unsere beiden Länder stehen, und die Abschreckungs- und Reaktionsfähigkeit des Bündnisses stärken.“
• 「中国は、日本にとって重要な隣国であり、建設的かつ安定的な関係を構築していく必要があります。他方、日中間には、経済安全保障を含む安全保障上の懸念事項が存在することも事実です。日中首脳同士で率直に対話を重ね、『戦略的互恵関係』を包括的に推進していきます。」
  „China ist ein wichtiges Nachbarland für Japan und es ist notwendig, eine konstruktive und stabile Beziehung zu ihm aufzubauen. Gleichzeitig besteht jedoch auch die Wahrheit, dass zwischen Japan und China Sicherheitsbedenken, auch hinsichtlich der wirtschaftlichen Sicherheit, bestehen. Die Führungen Japans und Chinas werden weiterhin einen offenen Dialog führen und umfassend eine ‚für beide Seiten vorteilhafte Beziehung auf der Grundlage gemeinsamer strategischer Interessen‘ fördern.“

Wahl von Sanae Takaichi: In Japan hat eine konservative Revolution stattgefunden

2 Nov. 2025 21:38 Uhr

Das japanische Volk applaudiert. Die liberalen Globalisten knirschen mit den Zähnen. Auch die Feministinnen werden offenbar weinen müssen. Die neue Regierungschefin Sanae Takaichi ist eine Verfechterin der traditionellen Rollen von Mann und Frau in Gesellschaft und Familie.

© Getty Images / Buddhika Weerasinghe

Der Wahlkampfbus der ersten Premierministerin Japans, Sanae Takaichi, wird mit Botschaften von Unterstützern im "Mahoroba Museum", einem Toyota-Automobilmuseum in Nara, Japan, ausgestellt.

Von Wladimir Moschegow

In Japan wurde zum ersten Mal in der Geschichte eine Frau Premierministerin. Aber es geht hier nicht um Feminismus (den die Japaner nun wohl für lange Zeit, wenn nicht sogar für immer, vergessen müssen), ganz im Gegenteil. Die neue Regierungschefin – die 64-jährige Sanae Takaichi – ist eine leidenschaftliche Nationalistin, Patriotin durch und durch und Anhängerin streng traditioneller Werte. Für das zutiefst traditionalistische Japan, das seit dem Zweiten Weltkrieg unter der aufmerksamen Aufsicht des US-amerikanischen Globalismus ausschließlich von liberalen Politikern geführt wurde, ist das natürlich ein Widerspruch. Und gleichzeitig eine Chance.

Vor allem eine Chance, sich vom liberal-globalistischen Joch zu befreien. Eine Chance, so zu leben, wie es sich für einen nationalen Organismus eines alten Landes mit einer tausendjährigen Geschichte gehört.

Takaichi hat bereits einige (für die liberale Welt) sehr ungewöhnliche Vorschläge gemacht: die Traditionen des Buddhismus ins Land zurückzubringen, aber vor allem den heiligen Kult des Kaisers, die Religion der Shintoisten und ihre oberste Göttin Amaterasu – die Urmutter der japanischen Kaiser – wiederzubeleben. Mit anderen Worten: Sie will der vor unseren Augen sterbenden Nation den alten Geist der großen Tradition wieder einhauchen.

Analyse

Frau an der Spitze: "Taliban-san" wurde zur ersten japanischen Regierungschefin

Auf rein politischer Ebene verfolgt Takaichi eine typisch konservative Agenda: die Abschaffung der LGBT-Agenda, gleichgeschlechtlicher Ehen, politischer Korrektheit, aller möglichen Auswüchse von USAID und Sorosismus, der unkontrollierten globalistischen Medien und natürlich der Migration. Wie überall auf der Welt kam Takaichi auf der Welle der Empörung der Bevölkerung über die katastrophale Migrationspolitik der früheren Regierungen an die Macht. Sie konnte sich durchsetzen, indem sie eine Koalition mit der noch rechtskonservativeren Partei "Nippon Ishin no Kai" (Partei der Innovation) gebildet hat. Insgesamt handelt es sich also um einen echten Umsturz, eine echte konservative Revolution.

Einer der ersten Erlasse Takaichis nach ihrer Vereidigung war die Einrichtung eines Ministeriums für die Abschiebung illegaler Migranten. Aber die Samurai-Frau strebt nach mehr – sie will nicht nur die illegale, sondern auch die legale Migration abschaffen. Das heißt, sie will das Problem radikal lösen: Es soll keine Migranten im Land geben.

Das japanische Volk applaudiert. Die liberalen Globalisten knirschen mit den Zähnen. Auch Feministinnen werden offenbar zu weinen haben. Takaichi ist eine Verfechterin der traditionellen Rollen von Mann und Frau in Gesellschaft und Familie. Sie möchte beispielsweise das Recht von Frauen abschaffen, nach der Heirat ihren Mädchennamen zu behalten. Auch berufstätigen Frauen steht sie (trotz ihrer eigenen nicht trivialen Erfahrungen) skeptisch gegenüber. Denn die Hauptaufgabe einer Frau sei es, ihren Mann zu lieben, eine angenehme Atmosphäre im Haus zu schaffen und Kinder zu erziehen. 

Der zentrale Teil von Takaichis Programm besteht jedoch nicht nur darin, traditionelle Werte wieder in das Land zurückzubringen und es von der liberal-globalistischen Ideologie zu befreien, sondern auch darin, Japan die nach dem Zweiten Weltkrieg verlorene Souveränität zurückzugeben. Sowohl wirtschaftlich als auch – und vor allem – politisch. Takaichi beabsichtigt, die Selbstverteidigungskräfte des Landes zu stärken, indem sie die Verteidigungsausgaben bis 2027 verdoppelt. Und langfristig will sie die Verfassung ändern, damit der dem Land aufgezwungene Pazifismus nicht länger über ihm schwebt.

Vor vier Jahren habe ich bereits über die erstaunliche Situation in Japan geschrieben. Gemäß der Verfassung von 1947 darf Japan keine eigene Armee haben, und seine Selbstverteidigungskräfte sind offiziell eine zivile Organisation. Eigentlich gibt es in Japan gar keine Armee. Die Armee dort ist US-amerikanisch. Gemäß dem "Sicherheitsvertrag" von 1951 haben die USA das ausschließliche Recht, ihre Streitkräfte auf dem japanischen Archipel zu stationieren. Das heißt, wir haben es hier mit einem Land zu tun, das faktisch besetzt ist: nicht nur de facto, sondern auch de jure. Ist das im 21. Jahrhundert noch normal? Genauso wie die Tatsache, dass das Land bis heute keinen Friedensvertrag mit Russland hat?

Kreml: Russland begrüßt Japans Absicht, einen Friedensvertrag zu unterzeichnen

Übrigens war eine der ersten Erklärungen Takaichis als Premierministerin der Wunsch, endlich einen Friedensvertrag mit Russland abzuschließen. Eine großartige Initiative! Ein gutes Zeichen ist auch, dass Takaichi, im Gegensatz zu ihren Vorgängern, über die Ukraine und die Verlängerung der antirussischen Sanktionen eisern schweigt.

Aber schauen wir uns die neue japanische Regierungschefin einmal genauer an. Der Weg dieser leidenschaftlichen Traditionalistin an die Spitze der Macht ist in seiner Art einzigartig. Ihr Vater war ein fleißiger Arbeiter in einer Autofirma, ihre Mutter diente bei der Polizei. Sanae selbst fuhr in ihrer Jugend Motorrad und spielte Schlagzeug in mehreren Heavy-Metal-Bands.

Ihre politische Karriere begann Sanae in den USA, wo sie im Stab der demokratischen Kongressabgeordneten Patricia Schroeder arbeitete. Danach machte sie eine glänzende Karriere in der regierenden Liberaldemokratischen Partei Japans.

Aber natürlich interessiert uns alle vor allem, inwieweit all dies konkret für Russland gut oder schlecht ist.

Nun, erstens bin ich der Meinung, dass, wenn irgendwo das Gute das Böse besiegt, das allgemeine Gute in der Welt zunimmt. Und da es nicht gerade viel Gutes in der Welt gibt, sollte man sich über jeden derartigen Sieg freuen.

Zweitens hoffe ich, dass wir früher oder später (besser früher) Zeugen der Gründung einer antiglobalistischen Internationale werden. Auch das ist ein kleiner Beitrag.

Drittens haben wir mit Japan gerade in Bezug auf Traditionen sehr viel gemeinsam. Wir sind beide junge Nationen (etwas mehr als eintausend Jahre alt), beide extrem kultur- und sogar literaturzentriert (übrigens erinnerte mich Takaichi so sehr an einen bekannten japanischen Samurai-Schriftsteller, dass ich sie sogar als "Mishima im Rock" bezeichnen würde).

Weiter: Sowohl die Russen als auch die Japaner sind unglaublich begabt, insbesondere in ästhetischer Hinsicht. Sowohl wir als auch sie sind von ihrer nationalen Idee besessen und schätzen vor allem Opferbereitschaft im Namen eines hohen Ziels. In der asiatischen Welt sind die Japaner vielleicht das einzige Volk, in dem die Begriffe "Persönlichkeit" und "Ehre" dieselbe Bedeutung haben wie bei uns. Während bei unseren chinesischen Freunden der Mensch nur ein Rädchen im Staatsapparat ist, schätzen und respektieren die Japaner die persönliche Freiheit und geistige Reife des Menschen sehr. Übrigens sind die Japaner unglaublich empfänglich für die hohe russische Kultur.

Aber wichtig ist, was Takaichi über die Beziehungen zu Russland denkt, wie sie die Rolle Japans in der Welt sieht und wie hoch generell ihre Chancen für Veränderungen sind.

Beginnen wir mit dem dritten Punkt. Ich denke, dass die Chancen für den Erfolg der Reformen von Takaichi hoch sind. Obwohl die liberalen Globalisten in den letzten siebzig Jahren die japanische Nation zu einer sinnlosen Herde gemacht haben (das zentrale Programm der liberalen Globalisten für alle Nationen der Welt), haben die Japaner ihren Geist bewahrt. Und jetzt haben sie auch noch ihren eigenen Anführer. Laut den letzten Umfragen unterstützen bis zu 65 Prozent der Japaner die neue Regierung.

Takaichi schenkt Trump Golfschläger – USA und Japan schließen Abkommen zu Seltenen Erden

Zweitens hat Takaichi einen großen Verbündeten – Donald Trump. Trump braucht weniger koloniale Besitztümer im Pazifik als vielmehr Verbündete. Das ergibt sich aus der Logik der Trump'schen Geopolitik.

Im Gegensatz zu den Globalisten, die die Welt als einheitlich und homogen mit einem einzigen Kontrollzentrum betrachten, sieht Trump die Welt als ein System des Kräftegleichgewichts. Sein geopolitisches Prinzip lautet: starke Zentren, die das Kräftegleichgewicht in den Regionen aufrechterhalten können. Genau deshalb ist für ihn ein freieres und stärkeres Russland, mit dem gemeinsame Projekte durchgeführt werden können, von Vorteil. Und deshalb ist für ihn auch ein freieres und stärkeres Japan von Vorteil. Das hat nichts mit Idealismus zu tun, sondern entspricht der Logik des Trump'schen Konservatismus.

Mit anderen Worten: Trump wird Japan offensichtlich von seinem derzeitigen beschämenden politischen Status befreien und ihm ermöglichen, sich im Einklang mit seiner Tradition und nationalen Kultur zu entwickeln. Politisch gesehen wird das neue Japan China und Russland im pazifischen Raum im Rahmen einer tripolaren Welt ausgleichen.

Was die Schreckensszenarien von Armeen neuer Samurai vor unseren Toren angeht, überlassen wir das den professionellen Hysterikern. Bis zur Schaffung einer modernen Armee, die Russland oder China auch nur im Entferntesten bedrohen könnte, ist Japan noch weit entfernt. Und um einen Weltkrieg zu entfesseln, brauchen die Globalisten Japan nicht wirklich, denn sie haben auch ohne Japan genügend Möglichkeiten dazu.

Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 30. Oktober 2025 zuerst auf der Website der Zeitung "Wsgljad" erschienen.

Wladimir Moschegow ist ein russischer Publizist.

Mehr zum Thema – Das Gedeihen der Kurilen-Inseln wird eines Tages zum Frieden zwischen Russland und Japan führen

Die Straussianerin Victoria Nuland und ihr Freund, der stellvertretende polnische Ministerpräsident Radosław Sikorski.

Die Konfrontation zwischen Präsident Donald Trump und der Koalition der tiefen Staaten von Großbritannien, USA, Israel und der Ukraine dürfte sich auf den Fernen Osten ausweiten. In Japan hat Sanae Takaichi dank ihres Bündnisses mit der Innovationspartei, die ihre kriegerische Sichtweise teilt, gerade eine LDP-Regierung gebildet.

Ferner Osten

Obwohl Premierministerin Takaichi die erste Japanerin in diesem Amt ist, ist sie dennoch eine Verfechterin des "japanischen Imperialismus" der Shōwa-Ära. Gleich nach ihrer Amtseinführung kündigte sie ihren Wunsch an, die Nationale Verteidigungsstrategie (NDS), das Defence Enhancement Programme (DPP) und die Nationale Sicherheitsstrategie (NSS) neu zu schreiben. Diese Texte werden grundsätzlich alle zehn Jahre aktualisiert, werden aber sieben Jahre im Voraus reformiert.

Sanae Takaichi behauptet, sie wolle einfach Präsident Trumps Wunsch erfüllen, dass jeder US-Verbündete 5% seines BIP für Verteidigung ausgibt; jeder hat verstanden, dass sie die Armee des Kaisers wiederherstellen will, die Verfassung ändern will, um der japanischen Neutralität ein Ende zu setzen und die koreanische Halbinsel und die Volksrepublik China anzugreifen.

Damit die Sachen wirklich klar sind, hat ihr Vorgänger, der aus dem Amt scheidende Premierminister Shigeru Ishiba, eine Opfergabe an den Yasukuni-Schrein geschickt, zum Gedenken der japanischen Verbrecher gegen die Menschlichkeit. Ishiba ist der größte private Sammler von Erinnerungsstücken aus dem Zweiten Weltkrieg. Sein Haus ist ein Tempel für den Ruhm der Kriegsverbrecher.

Frau Takaichi war in diesem Jahr, im Gegensatz zu den vorherigen, sicherlich nicht am Yasukuni-Schrein. Sie verzichtete auf ein Symbol, das zu provokant war, und Shigeru Ishiba ging nur selten dorthin. Aber sie ernannte sieben Männer zu Ministern und Staatssekretären aus den Reihen der von der Moon-Sekte korrumpierten Parlamentarier.

Nach der Ermordung von Premierminister Shinzo Abe am 8. Juli 2022 durch ein Opfer der Moon-Sekte entdeckte die Polizei, dass sie nicht nur ihn, sondern auch Parlamentarier seiner eigenen Partei, der Liberaldemokratischen Partei, korrumpiert hatte. In den Jahren zuvor hatte sie ihnen eine halbe Milliarde Dollar gezahlt. Ja, eine halbe Milliarde Dollar. Der größte parlamentarische Korruptionsskandal der Geschichte; ein Skandal, der bis heute nicht aufgeklärt ist und nur zu drei Ermittlungsverfahren geführt hat.

Zur gleichen Zeit wurde die Witwe von Reverend Moon im Alter von 82 Jahren in Südkorea verhaftet, weil sie Präsident Yoons Frau, Suk Yeol bestochen hatte. Natürlich handelt es sich da nicht um die gleichen Beträge, aber Präsident Yoon hat am 3. Dezember plötzlich einen Putschversuch unternommen. Dieser Konservative beabsichtigte, die Diktatur von General Chun Doo-hwan (1980-1988) wiederherzustellen. Dieses katastrophale Regime war jedoch Mitglied der Antikommunistischen Weltliga, die von dem chinesischen General Chiang Kai-Schek, dem südkoreanischen Pfarrer Moon, dem Japaner Ryoichi Sasakawa (Gründer der Liberaldemokratischen Partei) gegründet wurde... und dem Ukrainer Jaroslaw Stezko (ehemalige rechte Hand von Stepan Bandera und ukrainischer Nazi-Ministerpräsident).

Während der koreanische Zweig des Tiefen Staates jetzt aus dem Rennen zu sein scheint, ist der japanische Zweig jetzt auf dem Vormarsch.

Naher Osten

Im Nahen Osten wurde der israelische tiefe Staat dank des US-Amerikaners Elliott Abrams wiederhergestellt. 2003 gelang es ihm, eine Koalition zu bilden, um den Likudnik Benjamin Netanjahu wieder an die Macht zu bringen. Aber zu dieser Koalition gehörten auch jüdische Rassisten wie Itamar Ben-Gvir und Bezalel Smotrich. Vor allem aber unterschied sich der neue Netanjahu stark von dem opportunistischen Politiker seiner Anfangszeit. Er wurde plötzlich der Nachfolger seines Vaters Benzion Netanjahu, des Privatsekretärs des Faschisten Wladimir Jabotinsky. Er änderte das israelische Verfassungssystem grundlegend, indem er die Grundgesetze änderte. Nach und nach verwandelt sich das demokratische Regime vor aller Augen in ein völkermörderisches Regime.

Elliott Abrams begann seine politische Karriere in den 1970er Jahren. Er war damals Berater des demokratischen Senators Henry "Scoop" Jackson im Kongress, zusammen mit den Schülern des faschistischen Philosophen Leo Strauß, darunter Richard Perle. Perle und Abrams rieten dem Senator, für das Jackson-Vanik-Amendment zu stimmen, das den sowjetischen Juden erlaubte ihr Land zu verlassen und sich in Israel niederzulassen. Zu dieser Zeit freundeten sie sich mit dem Ukrainer Natan Sharansky an, der von Präsident Ronald Reagan ausgezeichnet wurde, dann israelischer Minister unter General Ariel Sharon wurde und heute der Kopf der israelischen Propaganda in der westlichen Welt ist.

Elliott Abrams setzte seine Karriere fort, indem er mit dem revisionistischen Zionisten Yitzhak Shamir (damals im Mossad) den Völkermord an den Maya in Guatemala organisierte.

Ein Verbrechen zieht das nächste nach sich, so war er der Organisator der geheimen Allianz zwischen der Reagan-Regierung, Yitzhak Shamir (nun Premierminister geworden) und dem Präsidenten der iranischen Versammlung, Hashemi Rafsandschani: die Iran-Contra-Affäre. Die Idee war, dass die Islamische Republik israelische Waffen an die Contras in Nicaragua verkauft, um die Sandinisten zu besiegen, ohne den US-Kongress informieren zu müssen.

Heute ist er Präsident der Tikvah Foundation, die die revisionistisch-zionistischen Schulen in den Vereinigten Staaten betreibt. Als solcher "war" er der Arbeitgeber von Benjamin Haddad, beigeordneter Minister für Europa in den letzten vier französischen Regierungen.

Europa

Im Vereinigten Königreich ist die Regierung Keir Starmer nicht greifbar. Obwohl er Mitglied der Labour-Partei ist, war Starmer insgeheim Mitglied der Trilateralen Kommission, was darauf hinzudeuten scheint, dass er ein Agent des amerikanischen Großkapitals ist. Obwohl er Jeremy Corbyn nahestand, gehörte er zu denen, die seinen Sturz organisierten. Ganz zu schweigen von seiner unerbittlichen Verteidigung Israels unter dem Vorwand des Kampfes gegen den Antisemitismus. Jenseits aller Annahmen, die über ihn aufgestellt wurden, scheint er ein Verteidiger des britischen Imperialismus zu sein.

Seit seinem Amtsantritt als Premierminister ist die Armee Ihrer Majestät maßgeblich am Völkermord in Gaza beteiligt. Der britische Generalstab hat die wichtigsten israelischen Generäle viele Male im Geheimen empfangen und ihnen sogar versichert, dass sie nicht Gefahr laufen, von Richtern wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verhaftet zu werden. Die britische Armee hat Tag für Tag eine zuverlässige Überwachung des Gazastreifens durch ihre auf Zypern stationierten Aufklärungsflugzeuge gewährleistet.

Die Starmer-Regierung erbte damals gleichzeitig die Sanktionen, die die Sunak-Regierung gegen die Muslimbruderschaft (deren palästinensischer Zweig die Hamas ist) und insbesondere gegen Mahmoud al-Zahar, den Führer der Bruderschaft in Gaza, verhängt hatte. Er [Starmer Anm.d.Übers.] hob die gegen ihn verhängten Sanktionen auf, die mit den Vereinigten Staaten verhängt worden waren, und nahm sie am 9. April 2025 wieder auf.

Schließlich bildete er während des Massakers israelische Offiziere aus. Gleichzeitig übernahm er die Kontrolle über die Ramstein-Gruppe, als der US-Verteidigungsminister versuchte, sie loszuwerden. Ab jetzt ist es die Kontaktgruppe zur Verteidigung der Ukraine, in der es ihm gelungen ist, die französische Präsenz an den Rand zu drängen und die deutsche Präsenz unter seine Kontrolle zu bringen.

Es war bekannt, dass Starmers Vorgänger, der Konservative Boris Johnson, Präsident Wolodymyr Selenskyj davon überzeugt hatte, nicht über einen Frieden mit Russland zu verhandeln, obwohl dies (sein) [Selenskis Anm.d.Übers.] ursprüngliches Wahlprogramm war. Aber man muss die Interpretation dieser Verpflichtung revidieren und feststellen, dass der Labour-Politiker Keir Starmer (seine) [Johnsons Anm.d.Übers.] Politik fortgesetzt und von seinen ukrainischen Gesprächspartnern immer mehr antirussisches Engagement verlangt hat.

Man sollte sich daran erinnern, dass Boris Johnson ein Bewunderer von Winston Churchill ist, dem er eine Biografie gewidmet hat. Churchill betrachtete die UdSSR nicht als Verbündeten gegen das Dritte Reich, sondern als Feind in Wartestellung. Am Ende des Zweiten Weltkriegs hatte er geplant, besiegte SS-Regimenter einzusetzen und sie gegen die Sowjets einzusetzen (Operation Unthinkable). Er hatte seinen Stab gebeten, die nukleare Vernichtung der sowjetischen Großstädte zu planen, und wurde nur von den Vereinigten Staaten daran gehindert. Danach gewann er fast alle möglichen Führer der Achsenmächte zurück, um gegen Moskau zu kämpfen.

Das ist der sogenannte "Kalte Krieg". So arbeiteten Stepan Bandera und Jaroslaw Stetsko für die Alliierten in München bei dem Radio der CIA, was sie an der Seite von Said Ramadan, dem Führer der Muslimbruderschaft, taten.

Keir Starmer ist der Erbe dieser Strategie. Für ihn ging es nicht darum, gegen die Slawen zu kämpfen, weil sie einer minderwertigen Rasse angehörten (wie die Nazis es dachten), sondern weil sie die britische Vorherrschaft auf dem eurasiatischen Kontinent bedrohten (wie es der Geopolitikwissenschaftler Halford John Mackinder lehrte).

Er [Starmer Anm.d.Übers.] aktivierte einen britischen Agenten: den stellvertretenden polnischen Ministerpräsidenten und Außenminister Radosław Sikorski. Dieser kündigte an, dass Polen das Präsidentenflugzeug von Wladimir Putin abfangen würde, wenn er versuchen sollte, zum Budapester Gipfel zu reisen, um Donald Trump zu treffen und den Frieden in der Ukraine zu schließen. Daraufhin rief der russische Außenminister Sergej Lawrow seinen US-Amtskollegen Marco Rubio an, um den Friedensgipfel auf später zu verschieben.

Radosław Sikorski verließ Polen 1981 und ging nach England. Er wurde Subjekt der britischen Krone und Reporter für den Spectator, den Observer und den Daily Telegraph. Dann emigrierte er in die Vereinigten Staaten, wo er Kolumnist für die republikanische Monatszeitschrift National Review wurde, ein historisches republikanisches Magazin und damit gegen Trump. Später gründete er den Polnischen Presseclub und heiratete die amerikanische Journalistin Anne Applebaum, eine Direktorin der Bilderberg-Gruppe. Seine Frau, eine Republikanerin wie er, verlässt die Partei, als Donald Trump die Republikanische Partei übernahm. Sie wurde Beraterin der Demokratin Hillary Clinton. In der Folge wurde Radosław Sikorski zum stellvertretenden polnischen Verteidigungsminister und zum wichtigsten Medienvertreter der NATO. Konfrontiert mit Fragen über seine doppelte Loyalität, gab er seine britische Staatsbürgerschaft auf, aber offenbar nicht seine Unterwerfung unter die Krone.

Thierry Meyssan

Übersetzung
Horst Frohlich
Korrekturlesen : Werner Leuthäusser

Das Silicon Valley mit Peter Thiel übernimmt Donald Trumps "christlichen Nationalismus"

von Alfredo Jalife-Rahme

Es ist eine intellektuelle Revolution, die das Silicon Valley erschüttert: Laut dem Supermilliardär Peter Thiel haben die Großmächte der Welt seit einem halben Jahrhundert eine Form der Globalisierung entworfen, die nichts anderes ist als die Herrschaft des Anticrist. Nationen verschwinden zugunsten von Institutionen wie dem Internationalen Strafgerichtshof und den Vereinten Nationen, während wissenschaftliche Innovationen wie KI verlangsamt werden.

Voltaire Netzwerk | Mexiko-Stadt (Mexiko) | 21. Oktober 2025

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Der Supermilliardär Peter Thiel hat diejenigen, die die künstliche Intelligenz im Silicon Valley kritisieren, als "Legionäre des Antichristen" bezeichnet. Die Fernsehserie "South Park" machte daraus eine Parodie.

Heute stehen die drei größten Mächte der Milchstraße, die für "strategische Stabilität" sorgen – die Vereinigten Staaten, Russland und China – in einem geostrategischen Konflikt, zu dem Indien dank seines neuen Festhaltens am Primakow-RIC-Konzept (Russland/Indien/China) sehr wohl hinzukommen könnte, was uns, kurz gesagt, eine neue tetrapolare Ordnung bescheren würde.

Im Westen, vor allem in der von den USA und der Europäischen Union angeführten Anglosphäre, spielt sich ein wahrer kosmogonischer und theologischer Kampf ab zwischen einerseits dem Niedergang der globalistischen Sorosokratie [1] des Weltwirtschaftsforums in Davos, deren Interimspräsident mit seiner umstrittenen Agenda 2030/woke/green, Larry Fink, Big Boss von BlackRock [2] ist, und andererseits der Rückkehr des "christlichen Nationalismus" des souveränistischen/reaganschen Typs mit seinen Projekt Heritage 2025 [3].

Der deutsch-amerikanische Multimilliardär Peter Thiel (PT) hielt in San Francisco vier "private" Vorträge apokalyptisch-eschatologischen Charakters – deren Inhalt von der Washington Post (WP [4]) geleakt wurde –, in denen er die Kritiker der Künstlichen Intelligenz (KI) im Silicon Valley geißelte, und die er als "Legionäre des Antichristen" bezeichnete.

Thiel, 58, Mitbegründer von Palantir Technologies, PayPal, Founders Fund und externer Investor von Facebook mit einem Vermögen von 26 Milliarden Dollar, ist der große Verbündete des stellvertretenden US-Präsidenten J.D. Vance [5] : ein "christlicher Nationalist" der Millennials [Y-Generation Anm.d.Ü] und Mentor des kürzlich ermordeten Charlie Kirk.

Peter Thiel geißelt Greta Thunberg, eine notorische Anhängerin der globalistischen Sorosokratie, und Eliezer Yudkowsky, einen Kritiker der KI-Deregulierung im Silicon Valley, den er als "Beweihräucherer des Antichristen des 21. Jahrhunderts" bezeichnet. Gerrit de Vynck von der Washington Post versäumt nicht, darauf hinzuweisen, dass Peter Thiels Vorträge "mit dem Aufstieg des christlichen Nationalismus in den Vereinigten Staaten zusammenfallen" [6]. Gerrit de Vynck kommentiert: "die Christen haben unterschiedliche Interpretationen des biblischen Antichristen, aber sein Bild wird oft als das eines Widersachers Gottes verstanden, der am Ende der Zeiten erscheint."

Reuters, ein Sprachrohr der Anglosphäre, hatte bereits einen Teil der Vorträge von Peter Thiel in San Francisco enthüllt und hinzugefügt, dass der derzeitige Trump-Unterstützer seinem ehemaligen Partner Elon Musk vorgeschlagen habe, nicht in die naive Falle zu tappen und sein Vermögen "linken gemeinnützigen Organisationen zu geben, die von Bill Gates, laut ihm, einer der Führer der Weltregierung" [7] und dem "Antichristen" am nächsten stehend“, ausgewählt würden.

Laut Gerrit de Vynck "wehrt sich eine der einflussreichsten Führungspersönlichkeiten der KI-Branche gegen die Aufsicht der technologischen Entwicklung als religiösen Kampf, der den Kreuzzug der Branche intensivieren könnte", und was die Aufmerksamkeit als "eine überzeugende Demonstration der Religiosität in einer Branche, die schon immer säkular war" auf sich zieht. Das Christentum hat sich seit Kurzem mit einer bedeutenden Präsenz in einigen einflussreichen Tech-Kreisen etabliert, zum Teil dank des ACTS 17 Collective, einer gemeinnützigen Organisation, die sich der Verbreitung christlicher Prinzipien in der Tech-Branche widmet und die die Thiel Lectures organisierte."

Übrigens, ACTS 17 Collektive hat seinen Namen von Apostelgeschichte 17, dem Text, der von der Predigt des Apostels Paulus an die Eliten von Athen berichtet [8]. ACTS 17 ist auch ein Akronym für "Acknowledging Christ in Technology and Society". [Christus in der Technologie und Gesellschaft anerkennen].

Bereits im vergangenen März beschrieb Lauren Goode vom Wissenschaftsportal Wired "Silicon-Valley-Christen als diejenigen, die den Himmel auf Erden bauen wollen [9]". Gerrit de Vynck erklärt, dass Peter Thiel "Mitglied eines Netzwerks von Tech-Eliten war, die dazu beitrugen, Vance, seinen Schützling, als Vizepräsidenten zu installieren".

Meiner Meinung nach ist Peter Thiels "Antichrist" eine sehr mächtige manichäische Metapher für die biblische Kosmogonie in den Vereinigten Staaten, die tiefgreifende Auswirkungen auf die Wahlen hat.

Anmerkung der Übersetzerin des spanischen Originals: Yuval Hariri, der von Israel als der klügste Mann der Welt angesehen wird, beharrt darauf, die künstliche Intelligenz aus politischen Gründen einzudämmen, und es sind Katholiken, die diese Vergewaltigung der Rationalität anprangern. Vgl. "Yuval Harari und die künstliche Intelligenz", E. Michael Jones, The Pen and the Anvil, 24. Mai 2023.

Alfredo Jalife-Rahme

Übersetzung
Horst Frohlich

Quelle
La Jornada (Mexiko)
Das wichtigste tägliche Leben in der spanischen Sprache (Kastilisch) der Welt

Und der chinesische Fünfjahresplan-Karawan schreitet voranPepe Escobar

• Pepe Escobar
• Oktober 27, 2025
• Aktuelles oder Allgemein

Auf dem globalen Schachbrett wird Peking weiterhin die Bedeutung des „multilateralen Handelssystems“ betonen. Ganz im Gegensatz zu Trump 2.0.

Vier Tage in Peking. Das vierte Plenum des 20. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas war wirklich etwas Besonderes.

Methodik ist wichtig. Was an diesen vier Tagen geschah, war, dass die Delegierten „Empfehlungen“ debattierten und anschließend verabschiedeten, die zum 15. Fünfjahresplan Chinas führen. Ein Kommuniqué legte dann die grundlegenden Vektoren dar, die angegangen werden müssen. Der vollständige Plan wird erst im nächsten März im Detail bekannt sein, wenn er von den berüchtigten „Zwei Sitzungen“ in Peking genehmigt wird.

Kommen wir also direkt zur Sache: So funktioniert China, plant alles minutiös im Voraus, mit klaren Zielen und meritokratischer Überwachung. Die – metaphorische – Terminologie lässt durchaus Spielraum: Allen sind die „hohen Winde, rauen Wellen und tosenden Stürme“ bewusst, die bevorstehen – im In- und Ausland. Aber die „strategische Entschlossenheit“ wird nicht wanken.

Zu den Schlüsselvektoren für die Pekinger Führung gehören „die Stärkung der Landwirtschaft“, „die Unterstützung der Bauern“ und „die Erreichung des Wohlstands in ländlichen Gebieten“ – Seite an Seite mit Fortschritten bei der „menschenzentrierten neuen Urbanisierung“.

Auf dem globalen Schachbrett wird Peking weiterhin die Kraft des „multilateralen Handelssystems“ betonen. Als absolutes Gegenteil von Trump 2.0.

Die Hauptziele des 15. Fünfjahresplans sind ziemlich klar. Darunter: „Fortschritte in hochwertiger Entwicklung“; Verbesserung der „wissenschaftlichen und technologischen Selbstständigkeit“; ein eher konfuzianischer „bemerkenswerter kultureller und ethischer Fortschritt in der gesamten Gesellschaft“; und „die Stärkung des nationalen Sicherheitsschildes“.

Kurz gesagt: Die oberste Priorität der chinesischen Führung ist der Aufbau „eines modernisierten Industriesystems“. Gemeint ist ein produktives – nicht spekulatives – gemischtes Wirtschaftssystem, das die ländliche, städtische und technologische Entwicklung vorantreibt.

Hin zu einem ultra-hochtechnisierten „einheitlichen nationalen Markt“

Es gab in ganz China so viele praktische, anschauliche Beispiele dafür, was bisher erreicht wurde. Im letzten Monat hatte ich das Privileg, den Sozialismus chinesischer Prägung im Hinblick auf die nachhaltige Entwicklung Xinjiangs aus erster Hand zu erleben. Xinjiang ist jetzt ein IT-Zentrum und ein Vorreiter im Bereich der sauberen Energie – mit Exporten in den Rest Chinas.

Dann sind da die technologischen Errungenschaften von „Made in China 2025“, das vor 10 Jahren gestartet wurde und China bereits in mindestens 8 von 10 wissenschaftlichen Feldern zur Technologieführung verhalf. Dazu kommen wichtige Programme, von denen viele Chinesen selbst nichts wissen, mit besonderem Schwerpunkt auf dem 973-Programm und Projekt 985.

Das 973-Programm, bereits 1997 gestartet, ist das nationale Grundlagenforschungsprogramm, das darauf abzielt, einen technologischen/strategischen Vorsprung in mehreren wissenschaftlichen Bereichen zu erlangen – insbesondere in der Entwicklung der Seltenen-Erden-Mineralienindustrie. Das Programm hat China definitiv an die Spitze der globalen wissenschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit gebracht.

Projekt 985 wurde 1998 ins Leben gerufen, um eine ausgewählte Gruppe von Spitzenuniversitäten auf Weltklasseniveau zu entwickeln. Daher die Entstehung von Tsinghua, Peking, Zhejiang, Fudan und dem Harbin Institute of Technology, unter anderem, als Weltführer in den Bereichen Ingenieurwesen, Informatik, Robotik, Luft- und Raumfahrt, einschließlich wichtiger Durchbrüche in KI, Quantencomputing und grüner Energie. Ivy League und Oxbridge? Vergessen Sie es: Die wahren Größen sind chinesische Universitäten.

Ein weiteres Schlüsselprojekt ist der G60-Wissenschafts- und Innovationskorridor, der neun Städte im chinesischen Yangtze-Flussdelta verbindet. Diese Städte trugen allein im letzten Jahr fast 2,2 % zur globalen (Kursivierung von mir) industriellen Wertschöpfung bei. Das ist Chinas strategische Wirtschaftsplanung, die den technologischen Fortschritt vorantreibt – effektiv.

Auf einer Pressekonfererz wiesen Beamte des Zentralkomitees auf einige Grundlagen hin, die vom fragmentierten Westen offensichtlich völlig ignoriert werden, aber nicht von großen Teilen des Globalen Südens. Vor allem die Tatsache, dass Fünfjahrespläne als einer der wichtigsten politischen Vorteile Chinas angesehen werden.

Die Ausarbeitung des nächsten Plans umfasst, wie üblich in China, Vorschläge aus allen Gesellschaftsschichten. Markttreiber von nun an beinhalten notwendigerweise Recheninfrastruktur, intelligentes Fahren und intelligente Fertigung. Und vorhersehbar wird es bis 2035 besonderen Schwerpunkt auf Quantentechnologie, Biofertigung, Wasserstoff, Kernfusion, Gehirn-Computer-Schnittstellen, verkörperte Intelligenz und 6G geben, ganz zu schweigen von KI.

Konzeptionell wird China sich auf seinen immensen Binnenmarkt konzentrieren: das, was als „einheitlicher nationaler Markt“ definiert wird.

Es wurde ein besonderer Schwerpunkt auf Pekings Bestreben gelegt, der „Involution“ entgegenzuwirken: das ist der brancheninterne Wettbewerb, der mehreren chinesischen Sektoren Probleme bereitet hat.

In Bezug auf die heiklen US-chinesischen Beziehungen waren die Beamten des Zentralkomitees unnachgiebig: Der Fokus wird auf „Dialog und Zusammenarbeit“ liegen und nicht auf „Entkopplung und Fragmentierung“. Nun, beide Seiten treffen sich, während wir sprechen, in Malaysia, am Rande des ASEAN-Gipfels. Die Aussichten auf ein umfassendes Handelsabkommen sind jedoch gering.

Wie man die Entwicklung des chinesischen politischen Systems versteht

Das Wichtigste zum Mitnehmen: Der 15. Fünfjahresplan wird den Zeitraum 2026-2030 betreffen. Peking will alles, was bisher erreicht wurde, verstärken, mit einem kristallklaren langfristigen Fokus: Erreichen dessen, was als „sozialistische Modernisierung“ bis 2035 definiert wird.

Basierend auf dem, was ich letzten Monat persönlich in Xinjiang gesehen habe, verglichen mit meinen früheren Besuchen (der letzte war vor über einem Jahrzehnt), steht außer Zweifel, dass sie es schaffen werden.

Es ist entscheidend zu untersuchen, wie zwei chinesische Top-Akademiker die Entwicklung des chinesischen politischen Systems erklären. Relevante Abschnitte sind es wert, ausführlich zitiert zu werden:

„Während das traditionelle System nicht immun gegen Veränderungen war, zielten diese Veränderungen darauf ab, den Status quo aufrechtzuerhalten und ‚revolutionäre‘ Veränderungen zu verhindern. Nach der Han-Dynastie unterdrückte die Politik der ‚Abschaffung aller Denkschulen und alleinigen Beibehaltung des Konfuzianismus‘ ideologisch alle Faktoren, die größere politische Veränderungen katalysieren könnten. Der Konfuzianismus wurde zur alleinigen Herrschaftsphilosophie, und sein Kernzweck war die Aufrechterhaltung der Herrschaft. Der moderne deutsche Philosoph Hegel argumentierte, dass ‚China keine Geschichte habe.‘ In der Tat erlebte China über Tausende von Jahren, von Kaiser Qin Shihuang bis zur späten Qing-Dynastie, nur eine Abfolge von Dynastien, keine Veränderung der grundlegenden Institutionen. Marx‘ Konzept der ‚asiatischen Produktionsweise‘ deckt sich mit Hegels Ideen. Chinesische Gelehrte wie Jin Guantao haben dies auch im Sinn, wenn sie den Begriff ‚superstabile Struktur‘ verwenden. Man kann argumentieren, dass dies die Vitalität des traditionellen politischen Systems widerspiegelt, oder dass China Tausende von Jahren an strukturellem Wandel fehlte.“

„Das gegenwärtige politische System ist ganz anders, vor allem weil die Aufklärung den Begriff des Fortschritts fest etablierte: dass die Gesellschaft fortschreiten kann und dass der Fortschritt endlos ist. Von Sun Yat-sens Revolution über Chiang Kai-sheks Nationalistische Partei bis hin zur Kommunistischen Partei haben Generationen von Chinesen Wandel verfolgt und dasselbe Ziel geteilt: China zu transformieren und Fortschritt zu erreichen. Während der modernen Aufklärung wurde die konfuzianische Individualethik, die das alte System stützte, der radikalsten Kritik und Angriffen ausgesetzt. Während jedoch die alte Ethik nicht mehr lebensfähig ist, fehlt verschiedenen politischen Fraktionen ein Konsens darüber, was die Zukunft bringt. Welche Art von Wandel braucht China? Wie sollte er verfolgt werden? Was ist der Zweck des Wandels? Verschiedene politische Kräfte vertreten divergierende Ansichten.“

Was die Kommunistische Partei Chinas getan habe, so die beiden Gelehrten, sei in der Tat quite revolutionär, sie strebe radikalen Wandel an: „Dies ist die sozialistische Revolution, die sie seit ihrer Gründung verfolgt hat, indem sie die Revolution nutzte, um das alte Regime zu stürzen, die Gesellschaft gründlich zu transformieren und ein völlig neues System zu etablieren. Natürlich führt dies auch zu den verschiedenen Widersprüchen, mit denen China heute konfrontiert ist, am deutlichsten den Konflikt zwischen der traditionellen konfuzianischen Philosophie und dem Marxismus-Leninismus. Ersteres konzentriert sich darauf, den Status quo aufrechtzuerhalten oder sich selbst zum Überleben anzupassen, während letzterer endlosen Wandel verfolgt.“

„Seit Mitte der 1990er Jahre hat die Kommunistische Partei Chinas ihre Transformation von einer revolutionären Partei zu einer regierenden Partei beschleunigt (…) Eines ist klar: Wenn eine politische Partei einfach um der Herrschaft willen regiert, wird sie unweigerlich verfallen. Dies zeigt sich in der Geschichte der kommunistischen Herrschaft in der Sowjetunion und Osteuropa sowie in der historischen und aktuellen Erfahrung westlicher politischer Parteien, die ihre Legitimität auf der Grundlage von Stimmen berechnen.“

„Nach der Reform und Öffnung definierte die Kommunistische Partei Chinas ihre Modernität neu, mit dem Ziel, das ursprüngliche revolutionäre Ziel der Lösung des Problems der ‚allgemeinen Verarmung‘ zu erreichen. Während sie die Modernität neu definierte, bemühte sich die Partei jedoch auch, den ‚revolutionären Charakter‘ der regierenden Partei zu bewahren (…) In Bezug auf die wirtschaftliche Entwicklung spielte die BIP-orientierte Wirtschaftswissenschaft eine unschätzbare Rolle und verwandelte Chinas Situation des ‚Armutssozialismus‘ in nur wenigen Jahrzehnten. Bis zum 18. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas im Jahr 2012 war China zur zweitgrößten Volkswirtschaft und zur größten Handelsnation der Welt geworden, wobei das Pro-Kopf-BIP von weniger als 300 US-Dollar in den frühen 1980er Jahren auf 6.000 US-Dollar stieg. Noch wichtiger ist, dass China fast 700 Millionen Menschen aus der absoluten Armut befreite.“

Die Schlussfolgerung ist jedoch unausweichlich und sie ist der Art und Weise inhärent, wie Peking seine politische Evolution jetzt rahmt: „Die Kommunistische Partei Chinas muss ihre Modernität neu definieren, indem sie ihre Mission bekräftigt, ihre ursprünglichen Bestrebungen betont und ihren revolutionären Charakter wiederbelebt.“

Schließlich, so stellen die beiden Gelehrten fest, „sind in China politische Parteien das Subjekt politischen Handelns, und dieses Handeln geht nicht einfach um Überleben und Entwicklung, sondern um die Führung der nationalen Entwicklung in allen Aspekten (…) Die regierende Partei muss proaktiv ihre eigene Modernität durch Handeln definieren, ihre eigene Modernität verfolgen und erreichen. Indem sie ihre Modernität ständig erneuert und definiert, kann die regierende Partei ihr Sendungsbewusstsein bei der Führung der gesellschaftlichen Entwicklung bewahren, während sie sich ständig selbst erneuert.“

Es könnte kaum eine prägnantere Zusammenfassung davon geben, warum der Sozialismus chinesischer Prägung in einer Klasse für sich steht, wenn es darum geht, politische Entscheidungen in Ziele nachhaltiger Entwicklung zu übersetzen. Ergänzt wird dies durch die knappe Analyse des Hongkonger Milliardärs Ronnie Chan über die Unvermeidlichkeit des Wiederaufstiegs Chinas.

Der Kontrapunkt ist, dass China aufgehört hat, die Priorität des Pentagons zu sein. Dem Zirkusdirektor wird im Wesentlichen forced, den globalen strategischen Wettbewerb an China abzutreten. Vergessen Sie, einen Tech-/Handelskrieg gegen China zu „gewinnen“ – besonders nach dem Seltene-Erden-Sun-Tsu-Manöver.

In der Zwischenzeit bellen die Eindämmungshunde, während der chinesische Fünfjahresplan-Karawan weiter voranschreitet.

Quelle: And the Chinese Five-Year caravan strolls on

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