Eine kleine US-amerikanische Gruppe, die sich um den Philosophen Leo Strauss gebildet hat, kontrolliert heute sowohl das Verteidigungsministerium als auch das Außenministerium der USA. Nachdem sie seit dem Krieg gegen Jugoslawien viele andere Kriege organisiert hatte, hat sie sich den Krieg in der Ukraine einfallen lassen. Die Gruppe manipuliert seither die Europäische Union und ist jetzt dabei, ihre Energiequellen abzudrehen. Wenn die europäischen Staats- und Regierungschefs ihre Augen nicht öffnen, wird ihr Bündnis mit Washington zum Zusammenbruch der Wirtschaft der Union führen. Es ist sinnlos zu glauben, die Europäer würden verschont bleiben, weil sie in entwickelten Ländern leben. Die Straussianer haben bereits 1992 geschrieben, dass sie nicht zögern würden, Deutschland und die EU zu zerstören.
Analysen: 7.-14.9.22: Thierry Meyssan: Die von den Straussianern in die Knie gezwungene EU/ Putins Rede auf dem Östlichen Wirtschaftsforum/
Die von den Straussianern in die Knie gezwungene EU
Ab 1949 lehrte der deutsch-jüdische Philosoph Leo Strauss an der Universität von Chicago. Er bildete bald eine kleine Gruppe jüdischer Anhänger, die er unter seinen Studenten ausgewählt hatte. Mündlich gab er ihnen eine Lehre, die sich sehr von seinen Schriften unterschied. Ihm zufolge hätten die Demokratien ihre Unfähigkeit gezeigt, die Juden vor der Nazi-Endlösung zu schützen. Um eine Wiederholung dieser Tragödie und einen neuen Schlag des Schicksal zu verhindern, sollten sich seine Schüler auf die Seite der Stärkeren stellen. Er riet ihnen, ihre eigene Diktatur aufzubauen.
Leo Strauss organisierte seine Schüler und nannte sie seine "Hopliten" (die Soldaten von Sparta). Er brachte ihnen bei, die Veranstaltungen einiger seiner Professorenkollegen zu stören.
Mehrere Mitglieder dieser Sekte hatten in den Vereinigten Staaten und Israel sehr hohe Positionen inne. Die Vorgehensweise und die Ideologie dieser Gruppe waren nach den Anschlägen vom 11. September 2001 Gegenstand von Kontroversen. Zwischen Befürwortern und Gegnern des Philosophen hat sich eine reichhaltige Literatur entwickelt. Die Fakten sind jedoch unbestreitbar [1].
Antisemitische Autoren haben fälschlicherweise die Straussianer, jüdische Diaspora-Gemeinden und den Staat Israel miteinander verschmolzen. Die Ideologie von Leo Strauss wurde jedoch nie vor dem 11. September in der jüdischen Welt diskutiert. Aus soziologischer Sicht ist sie ein sektiererisches Phänomen, das für die jüdische Kultur überhaupt nicht repräsentativ ist. Im Jahr 2003 schlossen jedoch Benjamin Netanjahus "revisionistische Zionisten", in Anwesenheit anderer israelischer Führer, einen Pakt mit den US-Straussianern [2]. Dieses Bündnis wurde nie publik gemacht.
Eines der Merkmale dieser Gruppe ist, auf alles vorbereitet zu sein. Zum Beispiel wollten sie den Irak in die Steinzeit zurückbombardieren. Das ist in der Tat das, was sie getan hat. Für ihre Mitglieder sind alle Opfer möglich, auch ihre eigenen, vorausgesetzt, sie bleiben die Ersten; Nicht die Besten, die Ersten [3]!
1992 schrieb ein Berater des Verteidigungsministers, der „Straussianer“ Paul Wolfowitz, die Defense Planning Guidance [Verteidigungsplanungsleitlinien]. Sie war das erste offizielle US-Dokument, das die Ideen von Leo Strauss widerspiegelte [4]. Wolfowitz wurde durch den amerikanischen Philosophen Allan Bloom (Freund des Franzosen Raymond Aron) in Strauss’ Denken eingeführt, er selbst kannte den Meister am Ende seiner Lehre in Chicago nur kurz. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Jeane Kirkpatrick, erkannte ihn jedoch als "eine der großen Strauss’schen Figuren" an [5].
Im Zusammenhang mit der Auflösung der Sowjetunion entwickelte Wolfowitz eine Strategie, um die Hegemonie der USA über den gesamten Rest der Welt aufrechtzuerhalten.
Die Defense Planning Guidance hätte vertraulich bleiben sollen, aber die New York Times enthüllte die grundsätzlichen Ideen und veröffentlichte davon Auszüge [6]. Drei Tage später enthüllte die Washington Post weitere Details [7]. Schließlich wurde der Originaltext nie veröffentlicht, aber eine vom Verteidigungsminister (und zukünftigen Vizepräsidenten) Dick Cheney herausgegebene Version kam in Umlauf.
Es ist bekannt, dass das ursprüngliche Dokument auf einer Reihe von Begegnungen beruht, an denen zwei andere Personen, alle drei Straussianer, teilnahmen: Andrew Marshall, der "Denker" des Pentagon (der drei Jahre nach seinem Tod durch Arthur Cebrowski ersetzt wurde), Albert Wohlstetter, der Denker der atomaren Abschreckungsstrategie, und sein Schwiegersohn Richard Perle, der zukünftige Direktor des Defense Policy Board. Die Defense Planning Guidance wurde von einem Schüler Wohlstetters, Zalmay Khalilzad (zukünftiger Botschafter bei den Vereinten Nationen), verfasst.
Das Dokument spricht von einer neuen "Weltordnung [...] am Ende von den Vereinigten Staaten unterstützt", in der die einzige Supermacht, je nach den Konflikten, nur mehr konjunkturelle Allianzen haben würde. Die UNO und sogar die NATO würden zunehmend zur Seite gedrängt werden. Im weiteren Sinne theoretisiert die Wolfowitz-Doktrin die Notwendigkeit für die Vereinigten Staaten, die Entstehung eines potenziellen Konkurrenten der US-Hegemonie zu blockieren, einschließlich "fortgeschrittener Industrienationen" wie Deutschland und Japan. Besonders ins Visier genommen wird die Europäische Union: "Obwohl die Vereinigten Staaten das Projekt der europäischen Integration unterstützen, müssen wir darauf achten, die Entstehung eines rein europäischen Sicherheitssystems zu verhindern, das die NATO und insbesondere ihre integrierte militärische Leitungsstruktur untergraben würde." Die Europäer werden daher gebeten werden, in den Vertrag von Maastricht eine Klausel aufzunehmen, die ihre Verteidigungspolitik jener der NATO unterordnet, während der Pentagon-Bericht die Integration der neuen Staaten Mittel- und Osteuropas in die Europäische Union empfiehlt, und diesen Staaten zugleich auch ein Militärabkommen mit den Vereinigten Staaten anbietet, welches sie vor einem möglichen russischen Angriff schützt [8].
Seit dreißig Jahren wird dieses Dokument nun geduldig umgesetzt.
Der Maastricht Vertrag enthält in Titel V, Artikel J4, einen Absatz 4, in dem es heißt: "Die Politik der Union im Sinne dieses Artikels berührt nicht die Besonderheit der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bestimmter Mitgliedstaaten, sie genügt den Verpflichtungen, die sich für bestimmte Mitgliedstaaten aus dem Nordatlantikvertrag ergeben, und sie ist mit der in diesem Rahmen beschlossenen gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik vereinbar». Diese Bestimmungen wurden in die verschiedenen Texte bis zu Artikel 42 des Vertrags über die Europäische Union aufgenommen.
Die Staaten, ehemalige Mitglieder des Warschauer Paktes, sind fast alle der Europäischen Union beigetreten. Diese Entscheidung war eine von Washington auferlegte Entscheidung und wurde von Außenminister James Baker, der sie gebilligt hatte, kurz vor der Tagung des Europäischen Rates angekündigt.
Im Jahr 2000 war Paul Wolfowitz mit Zbigniew Brzeziński der Hauptredner auf einem groß angelegten ukrainisch-amerikanischen Kolloquium in Washington, das von ukrainischen, in die Vereinigten Staaten geflüchteten "integralen Nationalisten" organisiert wurde. Dort verpflichtete Wolfowitz sich, die unabhängige Ukraine zu unterstützen, den Eintritt Russlands in den Krieg gegen sie zu provozieren und letztendlich die Zerstörung des wiederauflebenden Rivalen der Vereinigten Staaten zu finanzieren [9].
Diese Verpflichtungen wurden mit der Verabschiedung des Ukraine Democracy Defense Lend-Lease Act of 2022, am 28. April 2022 umgesetzt [10]. Die Ukraine ist nun von allen Rüstungskontrollverfahren ausgenommen, einschließlich der endgültigen Bestimmungsbescheinigungen. Sehr teure Waffen werden von den USA an die EU vermietet, um die Ukraine zu verteidigen. Wenn der Krieg vorbei ist, werden die Europäer für das bezahlen müssen, was sie verbraucht haben. Und die Rechnung wird hoch sein.
Obwohl die europäischen Eliten bisher von ihrem Bündnis mit den Vereinigten Staaten profitiert haben, sollten sie angesichts der Verteidigungsplanungsleitlinien (Defense Planning Guidance), nicht überrascht sein, dass Letztere versuchen, sie heute zu zerstören. Sie haben bereits gesehen, wozu Washington nach den Anschlägen vom 11. September fähig war: Paul Wolfowitz verbot Ländern, wie Deutschland und Frankreich, die Vorbehalte gegen diesen Krieg geäußert hatten, Verträge für den Wiederaufbau des Irak abzuschließen [11].
Derzeit bedroht der Anstieg der Preise für Energieträger, zu denen nun auch ihre Knappheit hinzukommt, nicht nur die Heizung und den Transport von Einzelpersonen, sondern vor allem das Überleben aller Industrien. Wenn sich dieses Phänomen fortsetzt, wird die Wirtschaft der Europäischen Union als Ganzes brutal zusammenbrechen und ihre Bevölkerung um mindestens ein Jahrhundert zurückwerfen.
Dieses Phänomen ist schwer zu analysieren, da die Preise und die Verfügbarkeit von Energiequellen von vielen Faktoren abhängen.
In erster Linie hängen die Preise von Angebot und Nachfrage ab. Sie haben sich daher mit der globalen wirtschaftlichen Erholung vom Ende der Covid-19-Epidemie erholt.
Zweitens sind Energiequellen die Hauptziele der Spekulanten. Noch mehr als die Währungen. Der Weltmarktpreis für Erdöl kann allein durch den Effekt der Spekulation 2,5-mal grösser werden.
Bis dahin ist alles üblich und bekannt. Aber die westlichen Sanktionen gegen Russland nach der Umsetzung des Minsk-II-Abkommens, für das Russland vor dem Sicherheitsrat Bürge stand, haben den Weltmarkt gebrochen. Ab sofort gibt es keinen globalen Preis mehr, sondern je nach Land der Verkäufer und Kunden unterschiedliche Preise. Es gibt immer noch Börsenkurse an der Wall Street und in der City, aber sie haben nichts mit denen in Peking und Neu-Delhi zu tun.
Vor allem beginnen Öl und Gas, die in der Europäischen Union reichlich vorhanden waren, dort zu fehlen, während sie global immer noch überreichlich vorhanden sind.
Alle unsere Bezugspunkte sind ins Wanken gebracht. Unsere statistischen, für den globalen Markt entwickelten Werkzeuge, sind für die aktuelle Zeit völlig ungeeignet. Wir können daher nur Annahmen treffen, ohne Mittel sie zu überprüfen. Diese Situation ermöglicht es Vielen, alles Mögliche mit einer schulmeisterlichen Art zu erzählen; in Wirklichkeit kommen wir nur durch reflektiertes Abwägen weiter.
Einer der aktuellen Faktoren ist der Rückfluss der Dollar, die für Handel und Spekulation verwendet wurden und die in einigen Ländern nicht mehr für diese Transaktionen verwendbar sind. Diese Währung, hauptsächlich virtuell, verlässt Russland und seine Verbündeten, um in Länder zu gehen oder zurückzukehren, in denen sie noch Wert besitzt. Dies ist ein gigantisches Phänomen, das die Federal Reserve und das US-Militär schon immer vermeiden wollten, das aber die Straussianer der Biden-Regierung (Außenminister Antony Blinken und seine Stellvertreterin Victoria Nuland) absichtlich provoziert haben.
Zu Unrecht davon überzeugt, dass Russland in die Ukraine einmarschiert ist und versucht, sie zu annektieren, verbieten sich die Europäer den Handel mit Moskau. In der Praxis verbrauchen sie immer noch russisches Gas, aber sie reden sich ein, dass Gazprom ihnen den Gashahn zudrehen wird. Ihre Presse gab beispielsweise bekannt, dass das russische Unternehmen die North-Stream-Gaspipeline schließen werde, obwohl es eine dreitägige Unterbrechung für technische Wartung angekündigt hatte. In der Regel werden Pipelines alle zwei Monate während zwei Tagen für Wartungsarbeiten geschlossen. Hier wurde Gazprom durch die westliche Blockade, die die Rückgabe der zur Reparatur nach Kanada geschickten Turbinen untersagte, an seiner Wartung gehindert. Aber das ist ohne Bedeutung! Die westliche Bevölkerung hat bereits verstanden, dass die bösen Russen am Vorabend des Winters ihr das Gas abgesperrt haben.
Die europäische Propaganda zielt darauf ab, die öffentliche Meinung auf eine endgültige Schließung der Gaspipeline vorzubereiten und Russland dafür verantwortlich zu machen.
In diesem Fall wenden die Führer der Union nur die Richtlinien der „Straussianer“ an. Auf diese Weise vernichten sie die europäische Industrie zum Nachteil ihrer Bürger. Einige energieintensive Fabriken haben bereits ihre Produktion reduziert oder sogar eingestellt.
Der Verfallsprozess der Europäischen Union wird so lange weitergehen, solange es niemand wagt, sich ihm zu widersetzen. Zur allgemeinen Überraschung fand am 3. September in Prag eine erste Demonstration zugunsten Russlands statt. Die Polizei gestand die Anwesenheit von 70 000 Personen ein (für ein Land mit 10 Millionen Einwohnern), aber sie waren wahrscheinlich viel mehr. Die politischen Kommentatoren verachten sie und betrachten sie als "Putins nützliche Idioten". Aber diese Schimpfworte verbergen nur schlecht das Unbehagen der europäischen Eliten.
Energieexperten halten nun Stromausfälle in der gesamten EU für unvermeidlich. Nur Ungarn, das zuvor eine Ausnahme erhalten hat, könnte den Regeln des Energiebinnenmarktes entkommen. Diejenigen, die Strom produzieren können, müssen ihn mit jenen teilen, die dazu nicht in der Lage sind. Dabei spielt es keine Rolle, ob diese Unfähigkeit auf Unglück oder Kurzsichtigkeit zurückzuführen ist.
Brüssel sollte mit elektrischem Spannungsabfall beginnen, dann nachts Stromstopp praktizieren und schließlich auch tagsüber. Einzelpersonen werden Schwierigkeiten haben, Aufzüge zu warten, ihre Häuser im Winter zu heizen, zu kochen, wenn sie elektrische Kochplatten benutzen, und diejenigen, die Züge, Busse oder Elektroautos benutzen, sollten Schwierigkeiten haben, zu reisen. Unternehmen, die viel Energie verbrauchen, wie z.B. Hochöfen, sollten schließen. Infrastrukturen sollen nutzlos werden, wie lange Tunnel, die nicht mehr belüftet werden können. Insbesondere elektronische Anlagen, die für den kontinuierlichen Betrieb ausgelegt sind, werden wiederholten Ausfällen nicht standhalten. Dies wird beispielsweise bei Antennen der Fall sein, die für Mobilfunknetze unerlässlich sind und die nach drei Monaten dieser Behandlung nur mehr weggeworfen werden können.
In Ländern der Dritten Welt, in denen Strom knapp ist, werden batteriebetriebene LEDs für die Beleuchtung und USV [Unterbrechungsfreie Stromversorgung Anm. D. Ü] verwendet, um Maschinen mit geringem Stromverbrauch wie Computer oder Fernseher mit Strom zu versorgen. Aber diese Apparate fehlen derzeit in den Geschäften der EU.
Das Nationale Brutto Einkommen der EU ist bereits um fast 1 % gesunken. Wird sich diese Rezession fortsetzen, wie es die Straussianer planen, oder werden die Bürger der Union sie aufhalten, wie ein Teil des tschechischen Volkes versucht es zu tun?
Die Straussianer werden den ganzen Weg gehen. Sie nutzten die US-amerikanische Dekadenz, um sich die wahre Macht an sich zu reißen. Während ein Junkie, der nie gewählt wurde, offizielle Flugzeuge in Hülle und Fülle benutzen kann, um überall auf der Welt Geschäfte zu machen [12], haben sie sich still und leise im Schatten von Präsident Biden niedergelassen und regieren an seiner Stelle. Europas Staats- und Regierungschefs hingegen sind entweder blind oder schon zu sehr involviert, um aufzuhören, ihre dreißigjährigen Fehler einzugestehen und umzukehren.
Was zu beachten ist:
Die Straussianer sind eine fanatische Sekte, die zu allem bereit ist, um die Vorherrschaft der Vereinigten Staaten über die Welt aufrechtzuerhalten. Sie erfanden Kriege, die seit dreißig Jahren die Welt in Trauer stürzten und heute den der Ukraine.
Sie haben die Europäische Union überzeugt, dass Moskau zuerst die Ukraine und dann ganz Mitteleuropa annektieren wolle. Danach haben sie Brüssel überzeugt, den gesamten Handel mit Russland einzustellen.
Die sich abzeichnende Energiekrise führt die Europäische Union zu Stromausfällen, die verheerende Auswirkungen auf die Lebensweise ihrer Bürger und ihre Wirtschaft haben werden.
Putins Rede auf dem Östlichen Wirtschaftsforum
7885 Ansichten 07. September 2022 28 Kommentare
Der russische Präsident Wladimir Putin: Freunde, Herr Min Aung Hlaing, Herr Pashinyan, Herr Oyun-Erdene, Herr Li Zhanshu, meine Damen und Herren,
ich freue mich, alle Teilnehmer und Gäste des Östlichen Wirtschaftsforums begrüßen zu dürfen. Russland und Wladiwostok sind erneut Gastgeber eines Forums von Wirtschaftsführern, Experten, Politikern, Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und Regierungsmitgliedern aus Dutzenden von Ländern aus aller Welt.
Auf dem Programm des Östlichen Wirtschaftsforums stehen traditionell Diskussionen über Projekte und Initiativen, die für die Entwicklung der Regionen im Fernen Osten Russlands und für die Stärkung der Kooperations- und Produktionsbeziehungen Russlands mit den Ländern des asiatisch-pazifischen Raums von großer Bedeutung sind, und zwar sowohl mit unseren alten, traditionellen Partnern als auch mit Ländern, die erst dabei sind, den Dialog mit Russland in einer breiten Palette von Bereichen und Geschäftsprojekten zu entwickeln.
Natürlich ist dieses Treffen in Wladiwostok eine gute Gelegenheit, die Lage in der Weltwirtschaft noch einmal zu überprüfen und sich über ihre wichtigsten Trends und Risiken auszutauschen.
Im vergangenen Jahr fand das Östliche Wirtschaftsforum nach einer langen Pause statt, die durch die Coronavirus-Pandemie verursacht wurde. Damals waren sich die meisten Experten einig, dass sich die weltweite Wirtschaftstätigkeit zu erholen begann und sich nach der Aufhebung der Beschränkungen durch das Coronavirus bald normalisieren würde, doch ist die Pandemie neuen Herausforderungen gewichen, die die ganze Welt bedrohen. Ich spreche von der westlichen Sanktionswut und den offenen und aggressiven Versuchen, anderen Ländern die westliche Verhaltensweise aufzuzwingen, ihre Souveränität auszulöschen und sie ihrem Willen zu unterwerfen. Das ist im Grunde nichts Ungewöhnliches: Diese Politik wird vom "kollektiven Westen" seit Jahrzehnten betrieben.
Die schwindende Dominanz der Vereinigten Staaten in der Weltwirtschaft und -politik sowie der hartnäckige Unwille oder gar die Unfähigkeit der westlichen Eliten, objektive Tatsachen zu sehen, geschweige denn anzuerkennen, wirkten als Katalysator für diese Prozesse.
Ich habe bereits erwähnt, dass das gesamte System der internationalen Beziehungen in jüngster Zeit unumkehrbare, oder sollte ich sagen, tektonische, Verschiebungen erfahren hat. Aufstrebende Staaten und Regionen in der ganzen Welt, vor allem natürlich im asiatisch-pazifischen Raum, spielen jetzt eine wesentlich größere Rolle. Die Länder des asiatisch-pazifischen Raums haben sich zu neuen Zentren des wirtschaftlichen und technologischen Wachstums entwickelt, die Humanressourcen, Kapital und Produktion anziehen.
Trotz alledem versuchen die westlichen Länder, die Weltordnung von gestern zu bewahren, von der sie profitieren, und alle zu zwingen, nach den berüchtigten "Regeln" zu leben, die sie selbst ausgeheckt haben. Sie sind es auch, die diese Regeln regelmäßig verletzen, indem sie sie je nach dem Stand der Dinge ihren Vorstellungen anpassen. Gleichzeitig waren andere Länder nicht bereit, sich diesem Diktat und der Willkür zu unterwerfen, was die westlichen Eliten dazu zwang, die Bodenhaftung zu verlieren und kurzsichtige, irrationale Entscheidungen in Bezug auf die globale Sicherheit, die Politik und die Wirtschaft zu treffen. All diese Entscheidungen laufen den Interessen der Länder und ihrer Bevölkerung zuwider, übrigens auch den Interessen der Menschen in diesen westlichen Ländern. Die Kluft, die die westlichen Eliten von ihren eigenen Bürgern trennt, vergrößert sich.
Europa ist im Begriff, seine Errungenschaften beim Aufbau seiner Produktionskapazitäten, der Lebensqualität seiner Bevölkerung und der sozioökonomischen Stabilität in den Sanktionsofen zu werfen und sein Potenzial zu schmälern, wie es von Washington im Interesse der berüchtigten euro-atlantischen Einheit angeordnet wurde. In Wirklichkeit handelt es sich um Opfer im Namen der Aufrechterhaltung der Dominanz der Vereinigten Staaten in globalen Angelegenheiten.
Bereits im Frühjahr kündigten viele ausländische Unternehmen eilig ihren Rückzug aus Russland an, weil sie glaubten, dass unser Land mehr als andere darunter leiden würde. Heute sehen wir, wie ein Produktionsstandort nach dem anderen in Europa selbst geschlossen wird. Einer der Hauptgründe liegt natürlich in den abgebrochenen Geschäftsbeziehungen zu Russland.
Die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Unternehmen sinkt, denn die EU-Beamten selbst schneiden sie im Wesentlichen von erschwinglichen Rohstoffen und Energie sowie von den Handelsmärkten ab. Es wäre nicht verwunderlich, wenn die Nischen, die die europäischen Unternehmen derzeit auf dem Kontinent und auf dem Weltmarkt im Allgemeinen besetzen, von ihren amerikanischen Gönnern eingenommen würden, die keine Grenzen und kein Zögern kennen, wenn es darum geht, ihre Interessen zu verfolgen und ihre Ziele zu erreichen.
Mehr noch, in dem Versuch, den Lauf der Geschichte zu behindern, haben die westlichen Länder die Pfeiler des über Jahrhunderte aufgebauten globalen Wirtschaftssystems untergraben. Vor unseren Augen haben der Dollar, der Euro und das Pfund Sterling ihr Vertrauen als Währungen verloren, die sich für die Durchführung von Transaktionen, die Lagerung von Reserven und die Denominierung von Vermögenswerten eignen. Wir unternehmen Schritte, um uns aus dieser Abhängigkeit von unzuverlässigen und kompromittierten Fremdwährungen zu lösen. Übrigens bauen sogar die Verbündeten der Vereinigten Staaten ihre Dollar-Guthaben allmählich ab, wie wir aus den Statistiken ersehen können. Schritt für Schritt nimmt das Volumen der Transaktionen und Ersparnisse in Dollar ab.
Ich möchte an dieser Stelle anmerken, dass Gazprom und seine chinesischen Partner gestern beschlossen haben, bei Gaszahlungen zu 50/50 in Rubel und Yuan zu handeln.
Ich möchte hinzufügen, dass westliche Beamte mit ihrem kurzsichtigen Handeln eine weltweite Inflation ausgelöst haben. In vielen entwickelten Volkswirtschaften hat die Inflationsrate ein Rekordniveau erreicht, wie es seit vielen Jahren nicht mehr zu beobachten war.
Jeder ist sich dessen bewusst, aber ich möchte es noch einmal wiederholen: Ende Juli erreichte die Inflation in den Vereinigten Staaten 8,5 Prozent. In Russland liegt sie bei knapp über 14 Prozent (ich werde darauf noch zu sprechen kommen), aber sie ist im Gegensatz zu den westlichen Volkswirtschaften rückläufig. Dort nimmt die Inflation zu, während sie bei uns zurückgeht. Ich glaube, dass wir Ende des Jahres etwa 12 Prozent haben werden, und wie viele unserer Experten meinen, werden wir im ersten oder zweiten Quartal 2023 höchstwahrscheinlich die Zielinflationsrate erreichen. Einige sagen, sie wird bei 5-6 Prozent liegen. Andere sagen, sie wird auf 4 % sinken. Wir werden sehen. Auf jeden Fall ist der Trend positiv. Wie sieht es unterdessen bei unseren Nachbarn aus? Die Inflation in Deutschland hat 7,9 Prozent erreicht, in Belgien 9,9 Prozent, in den Niederlanden 12 Prozent, in Lettland 20,8 Prozent, in Litauen 21,1 Prozent und in Estland 25,2 Prozent. Und die Tendenz ist weiter steigend.
Steigende Preise auf den Weltmärkten können für die meisten der ärmsten Länder, die mit Engpässen bei Lebensmitteln, Energie und anderen lebenswichtigen Gütern konfrontiert sind, eine echte Tragödie sein. Ich möchte einige Zahlen nennen, die die Gefahr verdeutlichen: Während 2019 laut UNO 135 Millionen Menschen auf der Welt von akuter Ernährungsunsicherheit betroffen waren, ist ihre Zahl um das 2,5-fache auf mittlerweile 345 Millionen gestiegen - das ist einfach schrecklich. Darüber hinaus haben die ärmsten Staaten den Zugang zu den wichtigsten Lebensmitteln vollständig verloren, da die Industrieländer das gesamte Angebot aufkaufen, was zu einem starken Preisanstieg führt.
Ich möchte Ihnen ein Beispiel geben. Die meisten Schiffe - Sie alle wissen sehr gut, wie hoch die Emotionen gekocht haben, wie viel über die Notwendigkeit gesprochen wurde, den Export von ukrainischem Getreide um jeden Preis zu erleichtern, um die ärmsten Länder zu unterstützen. Und wir hatten keine andere Wahl, als darauf zu reagieren, trotz all der komplizierten Entwicklungen, die um die Ukraine herum stattfinden. Wir haben alles getan, um sicherzustellen, dass ukrainisches Getreide exportiert wird, und wir sind davon ausgegangen - ich habe mich mit den Führern der Afrikanischen Union, mit den Führern der afrikanischen Staaten getroffen und ihnen versprochen, dass wir alles tun werden, um ihre Interessen zu wahren und den Export von ukrainischem Getreide zu erleichtern.
Russland hat dies zusammen mit der Türkei getan. Wir haben es getan. Und ich möchte Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Ergebnis mitteilen: Wenn wir die Türkei als Zwischenhändler ausschließen, ging das gesamte aus der Ukraine exportierte Getreide fast vollständig an die Europäische Union und nicht an die Entwicklungsländer und die ärmsten Länder. Nur zwei Schiffe lieferten Getreide im Rahmen des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen - dem Programm, das eigentlich den Ländern helfen soll, die am meisten Hilfe brauchen - nur zwei von 87 Schiffen - ich betone - transportierten 60.000 Tonnen von 2 Millionen Tonnen Lebensmitteln. Das sind gerade einmal 3 Prozent, und sie gingen an die Entwicklungsländer.
Was ich damit sagen will, ist, dass viele europäische Länder heute weiterhin als Kolonialherren auftreten, genau wie in den vergangenen Jahrzehnten und Jahrhunderten. Die Entwicklungsländer wurden einfach wieder einmal betrogen und werden weiterhin betrogen.
Es liegt auf der Hand, dass mit diesem Ansatz das Ausmaß der Ernährungsprobleme in der Welt nur noch zunehmen wird. Leider könnte dies zu unserem großen Bedauern zu einer noch nie dagewesenen humanitären Katastrophe führen, und vielleicht sollten die Exporteure darüber nachdenken, ihre Ausfuhren von Getreide und anderen Nahrungsmitteln in dieses Zielland zu beschränken. Ich werde mich auf jeden Fall mit dem türkischen Präsidenten, Herrn Erdogan, beraten, denn gemeinsam mit ihm haben wir einen Mechanismus für die Ausfuhr ukrainischen Getreides entwickelt, der in erster Linie, ich wiederhole, den ärmsten Ländern helfen sollte. Doch was geschah in der Praxis?
Ich möchte noch einmal betonen, dass diese Situation durch die rücksichtslosen Maßnahmen der Vereinigten Staaten, des Vereinigten Königreichs und der Europäischen Union verursacht wurde, die von illusorischen politischen Ideen besessen sind. Das Wohlergehen ihrer eigenen Bürger, geschweige denn der Menschen außerhalb der so genannten goldenen Milliarde, haben sie auf die lange Bank geschoben. Dies wird die westlichen Länder unweigerlich in eine Sackgasse, eine wirtschaftliche und soziale Krise führen und unvorhersehbare Folgen für die ganze Welt haben.
Kolleginnen und Kollegen,
Russland kommt mit der wirtschaftlichen, finanziellen und technologischen Aggression des Westens gut zurecht. Ich spreche von einer echten Aggression; es gibt kein anderes Wort dafür. Die russische Währung und der Finanzmarkt haben sich stabilisiert, die Inflation geht zurück, wie ich bereits erwähnt habe, und die Arbeitslosenquote ist mit weniger als 4 Prozent so niedrig wie nie zuvor. Die Einschätzungen und Prognosen unserer Wirtschaftsleistung, auch von Seiten der Unternehmer, sind heute optimistischer als noch im Frühjahr.
Ich möchte sagen, dass sich unsere Wirtschaftslage insgesamt stabilisiert hat, aber wir sehen auch eine Reihe von Problemen in einigen Sektoren, Regionen und einzelnen Unternehmen, insbesondere in denjenigen, die auf Lieferungen aus Europa angewiesen sind oder ihre Produkte dorthin liefern.
Es ist wichtig, die Zusammenarbeit mit den Unternehmen fortzusetzen, um rasche Entscheidungen zu treffen und wirksame, gezielte Unterstützungsmechanismen zu schaffen. Ich möchte die Regierungskommission zur Erhöhung der Nachhaltigkeit der russischen Wirtschaft unter den Sanktionen bitten, die Situation im Auge zu behalten. Es stimmt, dass wir dies fast täglich tun. Trotz der von mir erwähnten Anzeichen für eine Stabilisierung sind wir uns jedoch auch der Risiken bewusst und müssen sie daher im Auge behalten.
Russland ist ein souveräner Staat. Wir werden stets unsere nationalen Interessen schützen und dabei eine unabhängige Politik verfolgen, und wir schätzen diese Eigenschaft auch bei unseren Partnern, die im Laufe unserer langjährigen Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Investitionen und anderen Bereichen ihre Zuverlässigkeit und ihr Verantwortungsbewusstsein unter Beweis gestellt haben. Ich spreche, wie Sie wissen, von unseren Kollegen aus den asiatisch-pazifischen Ländern.
Die absolute Mehrheit der asiatisch-pazifischen Länder lehnt die destruktive Logik von Sanktionen ab. Ihre Geschäftsbeziehungen sind auf gegenseitige Vorteile, Zusammenarbeit und die gemeinsame Nutzung unserer wirtschaftlichen Möglichkeiten zum Nutzen der Bürger unserer Länder ausgerichtet. Dies ist ein enormer Wettbewerbsvorteil für die Länder der Region und eine Garantie für ihre dynamische langfristige Entwicklung, die seit langem schneller wächst als der Weltdurchschnitt.
Sie wissen das, aber ich möchte alle daran erinnern, dass das BIP der asiatischen Länder in den letzten 10 Jahren jährlich um etwa 5 % gestiegen ist, während es in der Welt 3 %, in den USA 2 % und in der EU 1,2 % beträgt. Noch wichtiger ist jedoch, dass dieser Trend anhält. Wozu wird dies letztlich führen? Im Ergebnis wird der Anteil der asiatischen Volkswirtschaften am globalen BIP von 37,1 Prozent im Jahr 2015 auf 45 Prozent im Jahr 2027 steigen, und ich bin sicher, dass dieser Trend anhalten wird.
Für Russland ist es wichtig, dass die Wirtschaft des russischen Fernen Ostens mit den Volkswirtschaften des asiatisch-pazifischen Raums zusammenwächst, dass diese Region moderne Lebensbedingungen bietet, das Einkommen und den Wohlstand der Menschen steigert und dass sie hochwertige Arbeitsplätze und kostengünstige Produktionsanlagen schafft.
Wir haben bereits einzigartige nationale Steuer-, Verwaltungs- und Zollprivilegien im Fernen Osten getestet. Sie tragen dazu bei, dass selbst im weltweiten Vergleich wegweisende Projekte in Bereichen wie der Erdgasumwandlung, dem Schiffbau, der Biotechnologie und der sauberen Energie umgesetzt werden.
In den letzten sieben Jahren ist das industrielle Produktionsvolumen im Fernen Osten um etwa 25 Prozent gestiegen. Dies übertrifft das landesweite Niveau um ein Drittel. Ich möchte betonen, dass die Wachstumsraten der Industrieproduktion im Fernen Osten die entsprechenden landesweiten Wachstumsraten bei weitem übertreffen.
Wir werden die vorrangige Entwicklung der Regionen des Fernen Ostens weiter fördern, indem wir neue, fortschrittliche staatliche Unterstützungsmaßnahmen einsetzen und ein optimales und äußerst wettbewerbsfähiges Unternehmensumfeld schaffen. So beabsichtigen wir beispielsweise, den Mechanismus der vorrangigen Entwicklungsgebiete für moderne und gemeinsame Projekte mit anderen Ländern weiter anzupassen, um das bestmögliche Geschäftsklima für die Ansiedlung der fortschrittlichsten Technologien in Russland und für die Herstellung von Waren mit hohem Mehrwert im Fernen Osten zu schaffen.
Die Ereignisse dieses Jahres bestätigen die besondere Bedeutung eines Faktors wie zugänglicher und erschwinglicher Rohstoffe, ohne die es unmöglich ist, irgendeinen Produktionsprozess zu organisieren oder Koproduktionsketten aufzubauen. Russland ist so ziemlich das einzige Land, das in Bezug auf natürliche Ressourcen völlig autark ist, und der Ferne Osten spielt dabei eine wesentliche Rolle. Diese Region ist ein sehr wichtiger Lieferant von Erdöl und Erdgas, Kohle, Metallen, Holz und biologischen Meeresressourcen für den heimischen Markt und unsere ausländischen Partner.
Wir setzen auf eine umsichtige und rationelle Erschließung der natürlichen Reichtümer Russlands unter Einhaltung strengster Umweltstandards. Zunächst einmal werden wir alle geförderten Rohstoffe so weit wie möglich im Inland veredeln. Wir werden diese Rohstoffe auch nutzen, um die Souveränität des Landes zu stärken, die industrielle Sicherheit zu gewährleisten, die Einkommen zu steigern und die Regionen zu entwickeln.
Wir haben die rohstofffördernde Industrie bereits vor unfreundlichen Maßnahmen geschützt. Von nun an haben nur noch Unternehmen mit russischer Rechtsprechung das Recht, natürliche Ressourcen in Russland zu erschließen.
Das Ministerium für natürliche Ressourcen und Umwelt hat gemeinsam mit dem Ministerium für Industrie und Handel und führenden Wirtschaftsverbänden den Bedarf der nationalen Wirtschaft an strategischen Rohstoffen ermittelt. Diese Informationen werden die Grundlage für die überarbeitete Strategie zur Entwicklung der russischen Rohstoffbasis mit einem erweiterten Planungshorizont bis 2050 bilden.
Gleichzeitig sollte ein besonderes Augenmerk auf die geologische Erkundung und Verarbeitung seltener Rohstoffe (wie Titan, Mangan, Lithium und Niob) gelegt werden, die in der Metallurgie, der medizinischen und chemischen Industrie, der Mikroelektronik, dem Flugzeugbau und anderen Industriezweigen sowie in neuen Energiespeicher- und -übertragungstechnologien verwendet werden.
Ich möchte die Regierung gesondert bitten, einen Blick auf den Bereich der Gewinnung von Bioressourcen zu werfen, wo wir einen Mechanismus von Investitionsquoten haben. Hier ist es wichtig, ein ausgewogenes Wachstum und eine volle Auslastung der Produktionskapazitäten zu erreichen sowie eine harmonische Entwicklung der Infrastruktur der Regionen zu gewährleisten.
Ich möchte betonen, dass die Mittel, die der Staat aus der Nutzung der Wasserbioressourcen erhält, vor allem für die Entwicklung der Infrastruktur des ländlichen Raums, die Förderung der Beschäftigung und die Erhöhung der Einkommen der lokalen Bevölkerung eingesetzt werden müssen. Ich fordere die Regierung auf, hier konkrete Maßnahmen zu ergreifen. Wir haben dies bereits mehrfach diskutiert.
Außerdem hat Russland in den letzten Jahren große Pläne für die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur, der Eisenbahnen und Straßen, der Seehäfen und Pipelines umgesetzt. Diese rechtzeitigen Entscheidungen haben es den Unternehmen ermöglicht, die Logistik unter den heutigen Bedingungen schnell wieder aufzubauen und die Güterströme in die Länder umzuleiten, die bereit sind, mit Russland Handel zu treiben, und die zivilisierte und berechenbare Geschäftsbeziehungen bevorzugen.
Es ist bemerkenswert, dass trotz des Drucks von außen die Gesamtfracht der russischen Seehäfen in den sieben Monaten dieses Jahres nur geringfügig zurückgegangen ist; sie ist auf dem gleichen Niveau wie im Vorjahr geblieben, d.h. etwa 482 Millionen Tonnen Fracht. Letztes Jahr waren es 483 Millionen, die Zahl ist also praktisch gleich geblieben.
Gleichzeitig erleben die Häfen im Fernen Osten einen wahren Logistikboom. Das Volumen des Frachtumschlags und des Containerumschlags ist so groß, dass die Spezialisten rund um die Uhr arbeiten, um die Arbeitslast zu bewältigen. Mit einem Wort: Wie sehr man Russland auch isolieren möchte, es ist unmöglich, das haben wir schon immer gesagt. Es genügt ein Blick auf die Landkarte.
Wir werden natürliche Wettbewerbsvorteile nutzen, um unsere weiteren Transportkapazitäten auszubauen, das Straßen- und Schienennetz zu erweitern, neue Zufahrtsstraßen zu den Seeterminals zu bauen und deren Kapazitäten zu erweitern.
Ich habe bereits erwähnt, dass unser Schwerpunkt auf dem Aufbau der Infrastruktur im Osten und der Entwicklung des internationalen Nord-Süd-Korridors und der Häfen des Asow-Schwarzmeerbeckens liegt, an denen wir weiter arbeiten werden. Sie werden russischen Unternehmen mehr Möglichkeiten für den Zugang zu den Märkten des Irans, Indiens, des Nahen Ostens und Afrikas eröffnen, und natürlich auch für gegenseitige Lieferungen aus diesen Ländern.
Das Gesamtvolumen des Fracht- und Güterverkehrs auf diesen Routen und Verkehrsadern wird bis 2030 um etwa 60 Prozent wachsen können. Wir sind mit unseren Prognosen absolut realistisch, und so wird es auch sein. Um diese Zahlen zu erreichen, hat die Regierung spezifische "Fahrpläne" in den drei von mir zuvor genannten Bereichen erstellt, die es uns ermöglichen werden, diese Arbeit konsequent zu gestalten, unsere Anstrengungen in Bezug auf Fristen und Kapazitäten zu konsolidieren und zu koordinieren, um die Engpässe zu beseitigen und die Grenzkontrollstellen und die dazugehörige Infrastruktur zu verbessern.
Zusätzlich zu unseren Plänen zum Ausbau der Verkehrskorridore ist es wichtig, neues rollendes Material und Eisenbahntriebfahrzeuge zu beschaffen, den russischen Werften Aufträge für moderne, hochwertige Tanker, Trockenfrachtschiffe und Containerschiffe, einschließlich Schiffe der Eisklasse, zu erteilen, um die Nordostpassage als leistungsfähigen Verkehrskorridor von nationaler und globaler Bedeutung mit - ich möchte dies betonen - ganzjährigem Schiffsverkehr weiter auszubauen. Die hochmodernen Eisbrecher, die wir entwerfen und bauen, ermöglichen uns dies bereits jetzt.
In diesem Jahr fuhr zum ersten Mal ein Containerschiff zwischen Murmansk und Kamtschatka auf dem Nördlichen Seeweg, um die Zuverlässigkeit und Sicherheit des Schiffsbetriebs in der arktischen Zone zu bestätigen.
Dabei geht es nicht nur darum, die Durchfahrt von Schiffen in der Arktis zu genehmigen oder einfach zwei Ziele miteinander zu verbinden. Vielmehr müssen wir sicherstellen, dass die Schiffe ordnungsgemäß gewartet und die Ladung in jedem Hafen entlang der Route ordnungsgemäß umgeschlagen wird und dass der Verkehrsplan nachhaltig, vorhersehbar und zuverlässig ist. Dann wird jeder Wegpunkt und jede Region der Nördlichen Seeroute von dem Logistikkorridor profitieren. Das ist es, was wir anstreben sollten.
Die Regierung hat einen Entwicklungsplan für den Nördlichen Seeweg bis 2035 verabschiedet, für dessen Umsetzung 1,8 Billionen Rubel aus verschiedenen Quellen bereitgestellt werden sollen. Wie prognostiziert, wird der Frachtverkehr entlang dieses Korridors von derzeit 35 Millionen Tonnen pro Jahr auf die angestrebten 220 Millionen Tonnen pro Jahr ansteigen.
Die Verfügbarkeit von Lastkraftwagen ist sicherlich ein Schlüsselfaktor für den Transport von Gütern von und nach dem russischen Fernen Osten. Das bedeutet, dass wir wirtschaftlich vertretbare und wettbewerbsfähige Frachttarife anbieten müssen. Ich fordere die Regierung auf, alle diese Fragen sorgfältig zu prüfen.
Die Luftfahrt ist ein besonderes Thema für den Fernen Osten. Hier geht es nicht nur um die Verfügbarkeit von Flügen aus dem europäischen Teil Russlands in den Fernen Osten, sondern auch um die Konnektivität zwischen den Regionen des Fernen Ostens selbst - Luftverkehrsdienste sollten so viele Ziele, Städte und Regionen des Fernen Ostens wie möglich abdecken.
Aus diesem Grund haben wir eine einzige fernöstliche Fluggesellschaft gegründet. Sie bietet fast 390 Ziele an, von denen einige vom Staat subventioniert werden. In den nächsten drei Jahren dürfte der Verkehr dieser Fluggesellschaft zunehmen, und die Zahl der Zielorte wird 530 übersteigen. Und wie wir nach der Eröffnung dieser Flüge sehen konnten, sind diese Ziele sehr gefragt.
Um diese Pläne zu verwirklichen, müssen wir die Flotte des Unternehmens erweitern, um sicherzustellen, dass es über moderne Flugzeuge, einschließlich Kleinflugzeuge, verfügt. Ein entsprechender Beschluss ist gefasst worden, und ich bitte die Regierung, ihn strikt umzusetzen.
Ich möchte anmerken, dass die russischen Fluggesellschaften im Allgemeinen bald gründlich umgerüstet werden. Unsere Fluggesellschaften, darunter auch Aeroflot, haben das größte Auftragspaket der neueren Geschichte für rund 500 russische Linienflugzeuge erteilt. Soweit ich weiß, haben die United Aircraft Corporation und Aeroflot übrigens am Rande dieses Ostwirtschaftsforums ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet, und die darin enthaltenen Zahlen sind ziemlich beeindruckend - ich glaube, sie belaufen sich auf über eine Billion.
Diese hohe Nachfrage sollte ein starker Anreiz für Flugzeugfabriken und Konstruktionsbüros, für viele verwandte Branchen, einschließlich Elektronik und Flugzeugkomponenten, und natürlich für die Schulen sein, die Fachpersonal, einschließlich Ingenieure und qualifizierte Arbeiter in der Luftfahrtindustrie, ausbilden.
Ich moechte hinzufuegen, dass eine Entscheidung ueber ein anderes heikles Thema fuer den Fernen Osten getroffen wurde. Ich meine damit den Ausbau der flugmedizinischen Dienste und die Verbesserung der medizinischen Versorgung der Menschen in abgelegenen Gebieten. Ab dem nächsten Jahr werden wir die Bundesmittel für diese Zwecke mehr als verdoppeln, was bedeutet, dass auch die Zahl der Flüge steigen wird und die Gesundheitsversorgung in der Region schneller und besser wird.
Liebe Freunde, liebe Kollegen,
alle unsere Entscheidungen im wirtschaftlichen und sozialen Bereich, alle Mechanismen, die wir im Fernen Osten umsetzen, haben das gleiche wichtige Ziel - diese Region zu einem wirklich attraktiven Ort zum Leben, Studieren, Arbeiten, zur Familiengründung zu machen, dafür zu sorgen, dass mehr Kinder geboren werden.
Mehrere wichtige Initiativen in dieser Hinsicht sind in das Maßnahmenpaket aufgenommen worden, das die Regierung jetzt in Erwägung zieht. Eine davon ist die Schaffung eines zeitgemäßen Lebensumfelds, die Verbesserung der lokalen Städte und Gemeinden.
Ich möchte Sie daran erinnern, dass wir auf dem letzten Forum die Aufgabe gestellt haben, Masterpläne für die Entwicklung der größten Städte des Fernen Ostens zu entwickeln. Dazu gehören alle Verwaltungszentren der Regionen und Städte mit mehr als 50.000 Einwohnern sowie Tynda und Sewerobaikalsk, die wichtigsten Bahnhöfe an der Baikal-Amur-Magistrale.
Uns schwebte ein integrierter Ansatz für die Entwicklung der Gemeinden vor, bei dem Pläne für die Modernisierung der Infrastruktur, soziale Einrichtungen, die Schaffung öffentlicher Räume usw. kompetent und zweckmäßig kombiniert werden und wirtschaftliche und industrielle Projekte auf gründlich kalkulierten Geschäftsmodellen basieren.
In allen Städten bestand die erste Aufgabe darin, strategische Entwicklungspläne zu erstellen. Auf der Grundlage dieser strategischen Pläne werden in 17 Städten und Ballungsräumen bereits aktiv Masterpläne entwickelt. Einer davon betrifft die Entwicklung des Stadtgebiets von Petropawlowsk-Kamtschatski, und vorgestern haben wir dieses Thema mit unseren Kollegen vor Ort diskutiert. Ich fordere die Regierung erneut auf, bei der Umsetzung dieses und anderer Masterpläne größtmögliche Unterstützung zu leisten, damit sie bedingungslos umgesetzt werden.
Dabei ist es unter anderem wichtig, Instrumente wie die Fernost-Konzession, die Infrastrukturkredite der Regierung und Infrastrukturanleihen zu nutzen. Es ist notwendig, in diesen Programmen Zielgrenzen für den Fernen Osten festzulegen. Die Mittel sollten für die Stadtentwicklung und -verbesserung und natürlich für die Infrastruktur verwendet werden, einschließlich des Ausbaus bestehender Netze und der Anschlüsse an Versorgungseinrichtungen.
Ich möchte hinzufügen, dass ich auf dem jüngsten Wirtschaftsforum in St. Petersburg die Regierung angewiesen habe, jährlich zusätzliche 10 Milliarden Rubel für Verbesserungsprojekte in russischen Städten bereitzustellen. Ich halte es für richtig, die Hälfte dieser Mittel, d.h. 5 Milliarden pro Jahr, für die Modernisierung von Städten im Fernen Osten mit weniger als 250.000 Einwohnern bereitzustellen.
Außerdem sollten im Rahmen aller unserer wichtigsten Infrastrukturentwicklungsprogramme gesonderte Mittel für Projekte zur Modernisierung der Städte im Fernen Osten bereitgestellt werden. Eine solche Anweisung habe ich bereits erteilt, und ich bitte Sie, dafür zu sorgen, dass sie so schnell wie möglich umgesetzt wird. Im föderalen Haushalt für die nächsten drei Jahre sollten Zielgrenzen festgelegt werden.
Und noch etwas möchte ich betonen: Wir müssen den Wohnungsbau im Fernen Osten verstärken und gleichzeitig die modernsten "grünen" und energieeffizienten Bautechnologien in großem Umfang anwenden.
In diesem Jahr wurde das Programm Far Eastern Quarters ins Leben gerufen. Im Rahmen dieses Programms können Bauträger vorrangige Entwicklungsgebiete in Anspruch nehmen, einschließlich steuerlicher und infrastruktureller Vergünstigungen, wodurch die Kosten für Wohnungen und die Preise für fertige Wohnungen sinken werden. Dadurch wird die Verfügbarkeit von Wohnraum für die Bevölkerung erhöht. Es ist geplant, bis 2030 etwa 2,5 Millionen Quadratmeter Wohnraum mit Hilfe dieses Kostensenkungsmechanismus zu bauen. Ich fordere die regionalen Behörden und das Ministerium für die Entwicklung des Fernen Ostens Russlands auf, bis Ende des Jahres die ersten Ausschreibungen durchzuführen, Bauträger auszuwählen und mit der Planung und Entwicklung der Wohngebäude zu beginnen.
Außerdem haben die Bewohner des Fernen Ostens Anspruch auf besondere, vergünstigte Hypothekenkonditionen. Bereits 48.000 Familien haben neue Wohnungen mit Hypotheken zu einem Zinssatz von 2 Prozent erworben. In diesem Jahr haben wir das Hypothekenprogramm für den Fernen Osten ausgeweitet, so dass Ärzte und Lehrer, unabhängig von ihrem Alter, ebenso wie junge Menschen aus dem Fernen Osten einen Antrag stellen können.
Ich möchte Sie daran erinnern, dass das Programm bis 2024 geplant ist. Aber angesichts der Nachfrage und der Wirksamkeit - und dieses Programm funktioniert effektiv - schlage ich vor, es bis mindestens 2030 zu verlängern. Ich hoffe, dass die Bewohner des Fernen Ostens dies ebenfalls zu schätzen wissen.
(Beifall.)
Eine andere Entscheidung betrifft die Unterstützung junger Fachkräfte, die in den Fernen Osten kommen oder die dortigen Bildungseinrichtungen absolvieren, eine Arbeit finden und eine Unterkunft vor Ort in Betracht ziehen. Für sie werden bis zu 10.000 Mietwohnungen gebaut werden. Der Mietpreis wird aufgrund von Subventionen aus dem regionalen und föderalen Haushalt deutlich unter dem Marktniveau liegen. Die Regierung hat eine solche Maßnahme bereits ins Auge gefasst. Ich bitte Sie, alle Details auszuarbeiten, damit der Bau von Mietwohnungen für junge Berufstätige unverzüglich beginnen kann. Und ich möchte ausdrücklich darauf hinweisen, dass der Standort dieser Wohnungen in die Entwicklungsmasterpläne für die Städte des Fernen Ostens aufgenommen werden sollte, was bedeutet, dass alle erforderlichen Infrastrukturen zur Verfügung stehen sollten - kurz gesagt, solche Wohnungen sollten günstig sein und sich einer großen Nachfrage erfreuen.
Ich möchte darauf hinweisen, dass in den fernöstlichen Regionen, wie in vielen anderen Regionen der Russischen Föderation auch, ein Mangel an Arbeitskräften herrscht. Wir werden auch mehrere wichtige Schritte unternehmen, um die Personalausbildung in Schlüsselkompetenzen zu intensivieren. Bis 2030 werden in den Hochschulen des Fernen Ostens über 900 moderne Werkstätten eröffnet, und in naher Zukunft, bis Ende 2025, werden wir 29 Produktions- und Bildungscluster einrichten. Darüber hinaus erhalten die Unternehmen eine Vergütung für die Beschäftigung junger Arbeitnehmer.
Ein weiterer wichtiger Bereich ist die Verbesserung der Qualität der Hochschulbildung im Fernen Osten Russlands. Ziel ist es, qualifizierte Dozenten anzuwerben, die Einrichtungen und die Ausstattung der Hochschulen zu verbessern und Zuschüsse zur Förderung der akademischen Forschung und künftiger Entwicklungen in den entscheidenden Bereichen der technologischen Agenda bereitzustellen.
Es gibt Netzwerkprogramme für fernöstliche Universitäten, die Bildungseinrichtungen in der Region mit den führenden Universitäten des Landes wie der Staatlichen Technischen Marineuniversität St. Petersburg, dem Moskauer Luftfahrtinstitut und anderen verbinden. Wir werden diesen Bereich der Zusammenarbeit zweifelsohne unterstützen.
Schließlich werden 2025 im Fernen Osten Russlands Zweigstellen des Russischen Instituts für Theaterkunst (GITIS), des Staatlichen Gerasimow-Instituts für Kinematographie (VGIK) und des Boris-Schtschukin-Theaterinstituts eröffnet, um Kultur- und Kunstschaffende auszubilden. Ich möchte die Regierung bitten, alle erforderliche Unterstützung zu gewähren.
Ich möchte anmerken, dass die Regionen des Fernen Ostens ihre eigenen Initiativen zur beruflichen Entwicklung anbieten. So unterstützt die Agentur für strategische Initiativen in der Region Sachalin ein Pilotprojekt mit dem Titel Gemeinsam Geld verdienen. Die Teilnehmer an diesem Projekt können sich kostenlos weiterbilden, erhalten Berufsberatung und werden bei der Gründung eines Unternehmens unterstützt. Auf der Grundlage der Ergebnisse dieser Pilotprojekte werden wir über eine Ausweitung des Projekts nachdenken.
Ich möchte auch ein Ausbildungsprogramm für eine neue Generation von Managern im Fernen Osten erwähnen. Das Programm konzentriert sich darauf, einen lokalen Pool von Talenten zu kultivieren und Studienprogramme und Praktika in öffentlichen Ämtern und Entwicklungseinrichtungen zu integrieren. Dieses Programm läuft bereits, und ich schlage vor, dass sich die Leiter aller Regionen im Föderationskreis Fernost daran beteiligen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, zum Abschluss meiner Ausführungen möchte ich noch einmal betonen, dass die moderne Weltwirtschaft und das gesamte System der internationalen Beziehungen mit Herausforderungen konfrontiert sind. Ich glaube jedoch, dass die Logik der Zusammenarbeit, der Abstimmung der Potenziale und des gegenseitigen Nutzens, an der unsere Länder und unsere Freunde in der Region festhalten, sich in jedem Fall durchsetzen wird. Indem wir die wettbewerbsfähigen Seiten und Stärken der asiatisch-pazifischen Länder sinnvoll nutzen und konstruktive Partnerschaften schaffen, werden wir unseren Völkern neue kolossale Möglichkeiten eröffnen. Wir sind bereit, im Interesse einer erfolgreichen Zukunft zusammenzuarbeiten. Und wir sind unseren Partnern dankbar, dass sie sich an dieser Arbeit beteiligen.
Ich danke Ihnen.
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in eigener sache: NL von markus rüegg
rüegg markus: für alle die bauen wollen
für alle die bauen wollen (nur deutsche schweiz)