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HIER klicken: 369818480-2016-Cert-FISC-Memo-Opin-Order-Apr-2017

Alex Jones schreibt:

William Binney, ehemaliger Technischer Leiter der NSA, kontaktierte uns heute Morgen, um uns den Link zu dem angeblich als geheim eingestuften Memo zu schicken.

Dieses Memo dient als Grundlage für das vierseitige Memo von Rep. Devin Nunes (R-Calif.).

Auszüge:

Seite 15: „…Die NSA-Analysten hatten US-Personenidentifikatoren verwendet, um die Ergebnisse der Internet-Sammlung“Upstream“ abzufragen, obwohl die NSA-Richtlinien gemäß Section 702 solche Abfragen untersagten.“

Seite 19 – „Seit 2011 verbieten die Richtlinien der NSA die Verwendung von US-Personenidentifikatoren zur Abfrage der Ergebnisse der vorgelagerten Internet-Sammlung gemäß Section 702. Die Mitteilung vom 26. Oktober 2016 informierte das Gericht darüber, dass NSA-Analysten solche Abfragen unter Verletzung dieses Verbots mit einer viel größeren Häufigkeit durchgeführt hatten, als zuvor dem Gericht mitgeteilt worden war.

Seite 21 – „Die Regierung hatte immer noch nicht die ganze Bandbreite der Systeme ermittelt, die für unzulässige Abfragen über US-Personen verwendet worden sein könnten“.

Seite 29 – „Die Eliminierung der“Abouts“-Sammlung und folglich der problematischeren Formen von MCTs, fokussiert Section 702 aqcquisitions schärfer auf Mitteilungen an oder von Section 702-Zielen, die vernünftigerweise als Nicht-US-Personen außerhalb der Vereinigten Staaten betrachtet werden und von denen erwartet wird, dass sie ausländische Nachrichteninformationen empfangen oder übermitteln. Dieser stärkere Fokus sollte dazu führen, dass US-Personeninformationen, die gemäß Section 702 erworben wurden, in erster Linie aus ausländischen Kommunikationen stammen, die für die ausländischen Geheimdienstbedürfnisse relevant sind, auf denen die entsprechenden Targeting-Entscheidungen beruhen“.

Seite 33 – „…Informationen, die durch die elektronische Überwachung und physische Durchsuchung der FISA gewonnen wurden, die häufig auf Zielpersonen abzielen, die US-Personen sind und sich typischerweise an Personen in den USA richten.