Analysen: 27.12.23-3.1.2024: Pepe Escobar + Dagmar Henn: Ein genialer Schachzug entmachtet die USA/ Probleme im Roten Meer – eine Chance für die Arktisroute?/ Die Huthi-Rebellen/ Escobar/ Polen: Von Pest zu Cholera/ Mainstream in Panik wegen RT-Erfolg

Die Entwicklungen rund um das Rote Meer werden immer interessanter. Die dänische Reederei Maersk hat inzwischen angekündigt, die Route durch den Suezkanal wieder aufzunehmen. Das von den USA betriebene Bündnis unter dem romantischen Namen "Prosperity Guardian", Wohlstandswächter, erweist sich immer mehr als Totgeburt, trotz (oder wegen) intensiver US-amerikanischer Bemühungen, den Iran direkt in eine Auseinandersetzung zu verwickeln. Und die Bundesregierung, die sonst nicht schnell genug "hier" schreien kann, wenn wieder mal Beteiligung an irgendwelchen US-Aktionen gefragt ist, ja, die sich inzwischen unbedingt auch im chinesischen Meer zuständig fühlen will, ist eigenartig leise und nicht einmal auf der Liste des Wohlstandswächters aufgetaucht. Man prüfe, lautete die letzte Meldung aus dem Auswärtigen Amt.

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Was eigenartiger ist, als es den meisten Deutschen bewusst sein dürfte. Schiffsverkehr ist eine komplexe Sache, weil es Jahrzehnte her ist, dass die Flagge, unter der ein Schiff fährt, irgendetwas über dessen Besitzer aussagte. Deshalb ist es den meisten Deutschen nicht bewusst, dass die Hälfte der größten Containerschiffsklasse weltweit in deutschem Besitz ist. Weil diese Information in der Regel recht gut verborgen ist – sichtbar sind nur die Reedereien, die die Schiffe vermieten, die Eigentümer verstecken sich hinter Kapitalgesellschaften, die meist auch noch über mehrere Länder verteilt sind.

Wie schwierig das sein kann, zeigte sich beim Tanker Chem Pluto, der jüngst vor der indischen Küste von einer Drohne getroffen wurde. In der Berichterstattung im Westen wurde nur erklärt, er gehöre einem japanischen Unternehmen, und die USA beschuldigten den Iran, die Drohne gestartet zu haben, die ihn getroffen haben soll. Die Huthi jedenfalls haben laut und deutlich erklärt, israelische Schiffe anzugreifen. Der in Moskau lebende Journalist John Helmer löste das Rätsel auf seinem Blog: hinter einer japanischen und einer singhalesischen Holding und einem holländischen Management verbirgt sich der israelische Oligarch Idan Ofer. Der nebenbei unter anderem auch 33 Prozent von Atlético Madrid besitzt.

Die deutsche Hälfte der großen Containerklasse ist ebenso gut vergraben. Aber für diese Schiffe ist der Suezkanal eine wichtige Route. Und gerade die Hamburger Pfeffersäcke, also die Millionärs- und Milliardärsfreunde des Hamburgers Olaf Scholz, haben besonders viel Geld in diesem Gewerbe; man sollte also davon ausgehen, dass der Bundeskanzler sich eifrigst für die Freiheit der Meere in die Bresche wirft. Schließlich war die Bundeswehr in der Nähe bis zum April 2022 unterwegs, mit genau diesem Hintergrund. Nun sind es nicht somalische Piraten, sondern jemenitische Drohnen, die für diese Route zum Problem werden, aber aus Deutschland ist kein Ton zu vernehmen.

Was sich mit der etwas eigenartig wirkenden Ankündigung von Maersk trifft, die kaum auf die Anwesenheit von US-Schiffen in diesem Gebiet zurückzuführen sein kann. Schließlich ist der Motor für all die Umleitungen von Frachtschiffen nicht so sehr die konkrete Gefahr, die von den Drohnen ausgeht, sondern die vermittelte in Gestalt teurerer Versicherungen. Die werden nicht allein deshalb billiger, weil dort jetzt noch weitere Kriegsschiffe unterwegs sind (das chinesische Kontingent liegt derweil friedlich im Stützpunkt in Dschibuti). Im Gegenteil – je angespannter die Lage, desto höher das Risiko, dass herumfliegende Dinge die Schiffe beschädigen, und der Versicherung ist es egal, ob auf Schaden verursachenden Gegenständen aus Metall ein jemenitischer oder ein US-amerikanischer Absender steht.

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An dieser Stelle hat Helmer eine interessante Theorie. Er geht nämlich davon aus, dass Frankreich und Spanien, wie zuvor Russland, einen Handel mit den Huthi geschlossen und sich deshalb vom Wohlstandswächter zurückgezogen hätten. Die Schiffe könnten unbehelligt das Rote Meer durchqueren, wenn sie Israel von ihren Routen streichen.

Bezogen auf den israelischen Hafen Eilat liegt bereits vor, dass die Umsätze dort um 80 Prozent zurückgegangen sind. Eilat wird vor allem für den Import von Kraftfahrzeugen genutzt. Entsprechende Zahlen von den zugegeben größeren Häfen am Mittelmeer gibt es noch nicht, aber wenn diese Vermutung zutreffen sollte, müsste sich auch dort bald eine Veränderung zeigen.

Diese Theorie könnte natürlich ebenso eine Erklärung für das deutsche Schweigen liefern. Auch wenn man es seit Nord Stream gar nicht mehr gewöhnt ist, dass die Bundesregierung einmal nicht am Gängelband der US-Interessen läuft, es ist nicht von der Hand zu weisen, dass diesmal Erwartung und Ergebnis sehr weit auseinander liegen. Erstaunlicherweise würde dann Berlin in diesem Fall, trotz lauthals bekundeter Bereitschaft, jedes israelische Verbrechen zu decken, auf sehr stille und unsichtbare Weise mit dazu beitragen, dem israelischen Genozid die wirtschaftlichen Grundlagen abzugraben. Denn sollte die Vermutung tatsächlich zutreffen, dass sich selbst die Deutschen die Durchfahrt lieber mit einem schleichenden Boykott der israelischen Häfen erkaufen, als sich den Cowboys anzuvertrauen, würde die Aktion der Huthi sich als eine äußerst wirksame Methode erweisen.

Wie gesagt, die Ankündigung von Maersk hat einen gewissen Beigeschmack. Dazu kommt natürlich die vielsagende Tatsache, dass mit Ausnahme von Bahrein von Anfang an kein weiterer Staat aus der Region am US-Wohlstandswächter beteiligt war oder beteiligt sein wollte. Eine stillschweigende Unterstützung der Huthi-Blockade würde sogar den Eindruck arabischer Tatenlosigkeit konterkarieren. Denn ökonomisch gesehen ist das, was im Roten Meer passiert, geradezu ein Maximum militärischer Effizienz – durch den Einsatz von Drohnen, die pro Stück ein paar Tausend Euro kosten, werden ganze Milliardenwerte umgeleitet beziehungsweise, falls obige Theorie zutrifft, eine Wirtschaftsblockade gegen den Willen der USA verhängt, die für Israel sehr schmerzlich werden könnte (das ökonomisch ohnehin schon durch die Einberufung so vieler Reservisten Schwierigkeiten hat). Nebenbei gesagt, eine derartige Lösung hätte mit Sicherheit auch das Wohlwollen Ägyptens, das auf diese Weise nur einen Teil der Einnahmen aus dem Suezkanal opfern müsste…

Meinung

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Man muss nicht ganz so weit gehen wie Pepe Escobar, der jüngst erklärte, seiner Meinung nach sei das Handeln der Huthi innerhalb von BRICS abgesprochen. Aber warum sollte man davon ausgehen, dass einzig die USA in komplexeren Manövern denken (woran sie sichtbar scheitern), und intelligentere Planer als die US-Neocons nicht auch auf den einen oder anderen Gedanken kommen?

Der Charme dieser Idee liegt unter anderem darin, dass ein Teil der Sanktionen gegen Russland die Sanktionierung des Öls war, die vor allem über die Versicherungen ihre Wirkung entfaltete; sprich, der Transport russischen Öls hatte plötzlich die Schaffung neuer Versicherungsstrukturen zur Voraussetzung, weil sich die westlichen Versicherungen weigerten, die Tanker zu versichern, egal, wohin sie unterwegs waren… Ist es unvorstellbar, dass hier eine diskrete, gut getarnte Retourkutsche fährt, die ganz nebenbei auch noch dazu beiträgt, den nächsten vom absteigenden Hegemon ausgelösten Brand zu löschen? Und ja, auch die Wirkungen auf Oligarchen wie Ofer, die nicht ausbleiben dürften, erinnern an die Fantasien, die man im Westen mit den Sanktionen verband.

Helmer äußert übrigens noch einen weiteren interessanten Gedanken, in Verbindung mit der iranischen Warnung, man könne auch das Mittelmeer sperren. Denn der Iran liegt doch ein gutes Stück von Gibraltar entfernt. Er erinnert in diesem Zusammenhang an Algerien, deutlich näher an Gibraltar als der Iran, das bereits zu Beginn der israelischen Invasion erklärt hatte, zu militärischen Handlungen bereit zu sein. Technisch gesehen ist das Mittelmeer die Ersatzroute in Richtung der israelischen Häfen, wenn der Suezkanal ausfällt. Völlig unmöglich wäre also eine Blockade dieser Strecke nicht.

Jetzt könnte man noch den russischen Flug hinzunehmen, den Bernhard von Moon of Alabama (unter anderen) vermeldete, der am 20. Dezember in Washington landete und erst nach 54 Stunden wieder startete. Auch wenn die New York Times am Tag danach diese eigenartige Geschichte veröffentlichte, Russland verhandle über ein Einfrieren des Ukraine-Konflikts (etwas, woran Russland keinerlei Interesse hätte, was man also getrost ins Reich der Märchen verweisen kann) – womöglich war das Gesprächsthema ein ganz anderes. Was, wenn es darum gegangen wäre, der US-Regierung mitzuteilen, dass es noch ganz andere Mittel als UN-Resolutionen gibt, um ein Ende der israelischen Gewalttaten durchzusetzen, und dass sie, die Vereinigten Staaten, dagegen schlicht und ergreifend gar nichts unternehmen könnten?

Genug spekuliert. Die Wahrheit wird sich, wie immer in solchen Fällen, erst im Verlauf der Zeit zu erkennen geben. Aber man darf auf keinen Fall vergessen, dass es noch andere Akteure gibt als Blinken, Nuland und Co., und wesentlich klügere. Es braucht nur einen Blick auf die Karte, um zu erkennen, wie extrem günstig die Lage des Jemen ist. Rundherum die Gedanken etwas kreisen zu lassen, mag vielleicht in die Irre führen; mit Sicherheit hält es aber das Denken geschmeidig.

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Die Umleitung größerer Teile des Containerverkehrs um das Kap der Guten Hoffnung statt durch den Suezkanal könnte nicht die einzige Auswirkung der Huthi-Angriffe auf den internationalen Schiffsverkehr bleiben. Denn womöglich stärkt diese Lage auch das Interesse an einer alternativen Route, die noch dazu zumindest für den Verkehr aus Asien kürzer als selbst die Suez-Strecke ist: die Nordpassage oder Arktisroute.

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Das dürfte einer der Gründe sein, warum die Vereinigten Staaten so schnell mit einer militärischen Koalition eingreifen wollen, auch wenn die Erwartungen, dass dies etwas an den Aktionen aus dem Jemen ändern könnte, nicht allzu groß sind. Im Gegenteil – Australien, das angefragt worden war, sich an dem Einsatz zu beteiligen, schickt zwar Personal, aber keine eigenen Schiffe. Zwei mögliche Gründe werden dafür in der australischen Presse benannt. Zum einen, dass Australien politisch die Forderung nach einer Waffenruhe in Gaza unterstützt und keinesfalls zu einer weiteren Eskalation beitragen will, was eine politische Differenz zu den Vereinigten Staaten ist. Und zum anderen, weil die australischen Schiffe keine Verteidigung gegen die Drohnen besitzen, die von den Huthi eingesetzt werden. Was im Übrigen auch für die US-Kriegsschiffe ein Problem darstellt.

Zuletzt stellte sogar das Wall Street Journal die Fähigkeiten der US-Marine infrage. Unter der Überschrift "Die maritime Abschreckung der USA geht, geht, ist womöglich schon gegangen" wird – unter Berufung auf einen Bericht des Sagamore Institute – zusammengefasst:

"Er legt nahe, dass der Abschreckungswert der Schiffe der amerikanischen Marine in letzter Zeit geschrumpft ist, wenn sie in der Nähe eines entschlossenen Gegners eingesetzt werden. Auch wenn der Bericht sagt, dass die US-Marine derzeit "Präsenzdominanz" hält, die Fähigkeit, ihre Werte und Interessen in der Hochsee zu erhalten, deutet er doch an, dass der maritime Vorsprung der USA schrumpft und Amerika schnell seine Fähigkeit verlieren könnte, das mare liberum, die freie See, zu erhalten."

Die Bedeutung der Suez-Route soll insbesondere für Europa in den letzten Jahren laut Bloomberg sogar zugenommen haben, weil durch die Sanktionierung russischen Öls nun der Bezug aus Saudi-Arabien (und von russischem Öl mit indischem Etikett) deutlich zugenommen habe. Aber allein die Tatsache, dass die Anwesenheit des US-Flugzeugträgers Dwight D. Eisenhower im Roten Meer nichts an den zunehmenden Umleitungen geändert hat, belegt, dass weder die Versicherungen noch die großen Reedereien allzu viel Vertrauen in das militärische Eingreifen der USA haben.

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Das dürfte die Neigung verstärken, dauerhafte Alternativen zu finden. Und die beste Alternative, die sich bietet, ist eben die Nordpassage. Eine Wahl, die vor allem für den Containerverkehr aus China nach Europa naheliegen könnte. Das Problem, das die Vereinigten Staaten damit haben: Diese Route verläuft zu großen Teilen entlang der russischen Küste, unter dem wachsamen Auge der russischen Arktisflotte, die in den letzten Jahren ausgebaut wurde. Schlimmer noch – eine Verwendung dieser Route im Winter ginge nur mit der Unterstützung massiver Eisbrecher. Und wer besitzt diese Eisbrecher? Russland.

Sollten die Probleme im Roten Meer länger anhalten, könnten die großen Reedereien ebenso wie die Versicherungen in Versuchung geraten, diese Route auszutesten und eventuell die Strecke dauerhaft zu nutzen. Die Strecke um das Kap der Guten Hoffnung ist schließlich ebenfalls nicht ungefährlich, wenn auch eher wegen der Monsterwellen, die dort gelegentlich auftauchen, als wegen politischer Konflikte. Vor einigen Jahren fanden derartige Überlegungen bereits statt ‒ womöglich werden sie jetzt wiederbelebt.

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Von Robert Inlakesh

In einem weiteren Rückschlag, der das Scheitern des westlichen Militärinterventionismus in Westasien widerspiegelt, hat sich die jemenitische Bewegung der Ansar Allah (Huthi) als aktiver Teilnehmer am anhaltenden Krieg Israels in Gaza aufseiten der Palästinenser beteiligt. Ansar Allah feuerte zunächst Salven von Kamikaze-Drohnen, ballistischen Raketen und Marschflugkörpern in Richtung Israel ab und verhinderte anschließend die Durchfahrt israelischer oder von Israel betriebener Frachtschiffe durch das Rote Meer von und zum Hafen von Eilat.

Nachdem die Huthi eine Reihe von Frachtern beschlagnahmt und andere mittels Drohnen angegriffen und beschädigt hatten, ist die Aktivität im Hafen von Eilat um etwa 85 Prozent zurückgegangen. Internationale und israelische Reedereien haben sich dafür entschieden, den Umweg über das Kap der Guten Hoffnung zu nehmen und Afrika zu umrunden. In einigen Fällen dauert es zusätzliche zwölf Tage, um mit der Fracht nach Israel zu gelangen, was, gelinde gesagt, eine kostspielige Sache ist. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin reiste umgehend in die Region und kündigte die Bildung einer multinationalen Marine-Gruppe für den Einsatz im Roten Meer an. Obwohl von einer Koalition aus Saudi-Arabien, Ägypten und sogar den Vereinigten Arabischen Emiraten die Rede war, war Bahrain die einzige arabische Nation, die sich dieser Koalition anschloss.

Meinung

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Ohne eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, die eine solche Mission stützen könnte und die normalerweise auch erforderlich wäre, um die Militarisierung einer Region nach internationalem Recht legal zu machen, haben die USA unilateral eine weitere ausländische Intervention lanciert. Dies ist von Bedeutung, da es Washington nicht gelungen ist, wichtige regionale Akteure zur Teilnahme zu bewegen, was ein weiteres Zeichen für das Nachlassen des US-Einflusses in dieser Region ist.

Unter dem ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama unterstützte Washington bereits 2015 die Intervention der von Saudi-Arabien geführten Koalition im Krieg gegen Jemen. Seitdem sind rund 377.000 Menschen ums Leben gekommen, vor allem an den Folgen der tödlichen Blockade, die über die Mehrheit der Bevölkerung des Landes verhängt wurde. Das Ziel der von Saudi-Arabien angeführten Intervention, die von den USA und Großbritannien unterstützt wurde, bestand darin, Ansar Allah von der Macht zu vertreiben. Obwohl die Gruppe als jemenitische Regierungsmacht keine internationale Anerkennung genießt, herrscht sie über mehr als 80 Prozent der Bevölkerung, wird von zwei Dritteln der Streitkräfte des Landes unterstützt und leitet ihre Regierungsgeschäfte von Sanaa aus.

Ansar Allah kam im Jahr 2014 an die Macht, nach einer Volksrevolution gegen den damaligen jemenitischen Präsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi. Monate später trat Hadi zurück und floh aus dem Land, nachdem Kämpfer der Ansar Allah beschlossen hatten, die Macht mit Gewalt zu übernehmen. Inmitten des darauffolgenden siebenjährigen Krieges agierte die bewaffnete politische und soziale Bewegung, die oft als "Huthi-Rebellen" bezeichnet werden, als De-facto-Regierung des Jemen, muss jedoch noch die Anerkennung von den Vereinten Nationen erhalten. Diese haben stattdessen den "Präsidialen Führungsrat" anerkannt, der 2022 in Saudi-Arabien gegründet wurde.

Der obige Kontext ist entscheidend für das Verständnis der Fähigkeiten der jemenitischen Ansar Allah, die in den westlichen Medien jahrelang als eine Bande "vom Iran unterstützter Rebellen" heruntergespielt wurde. Während die Regierungen des kollektiven Westens versucht haben, so zu tun, als sei diese jemenitische Gruppierung unbedeutend, ist die jüngste Entscheidung Washingtons, eine multinationale Koalition zu bilden, um den Huthis entgegenzutreten, ein Eingeständnis, dass sie zu einem wichtigen regionalen Akteur geworden sind. Tatsächlich ist Ansar Allah die einzige arabische Bewegung, die Staatsvermögen und ein stehendes Heer kontrolliert und sich am Krieg Israels gegen Gaza beteiligt.

Analyse

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Die Realität, mit der die USA jetzt konfrontiert sind, wurde sowohl Saudi-Arabien als auch den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) Anfang vergangenen Jahres klar. Im Januar 2022, nach zwei Drohnen- und Raketenangriffen auf Abu Dhabi und Dubai, wurde deutlich, dass die derzeitige Unterstützung des Westens den VAE nicht ausreichend Sicherheit bieten konnte. Bis zur Aushandlung eines Waffenstillstands im April 2022 hatte Ansar Allah auch seine Raketen- und Drohnenfähigkeiten unter Beweis gestellt und damit bereits wichtige Ziele innerhalb Saudi-Arabiens angegriffen.

Obwohl sie viel weniger Aufmerksamkeit erhielten, als sie eigentlich verdient hätten, plante der bewaffnete Flügel der Ansar Allah seinen zweiten Angriff auf die Vereinigten Arabischen Emirate strategisch so, dass er mit der Ankunft des israelischen Präsidenten Isaac Herzog im Land zusammenfiel. Dies war eine klare Botschaft an die Führungen der Emirate und Saudi-Arabiens, dass die Unterstützung des Westens nicht für ausreichende Sicherheit sorgen wird. Aufgrund dieser Bedrohung aus dem Jemen ist es wahrscheinlich, dass Riad einen Sicherheitspakt mit den USA anstrebte, um ein Normalisierungsabkommen mit Israel zu ermöglichen. Ein solcher Sicherheitspakt hätte festgelegt, dass ein Angriff auf ein Paktmitglied ein Angriff auf alle darstellt. Damit würden die USA in einen direkten Krieg gegen den Jemen verwickelt werden, sollte der Konflikt mit Jemen erneut aufflammen.

Die USA versuchten, zum Sturz der aktuellen Regierung in Sanaa beizutragen, schufen damit aber am Ende eine kampferprobte Gruppierung, die militärische Fähigkeiten entwickelt hat, die weit über diejenigen hinausgehen, die sie zu Beginn des Konflikts im Jahr 2015 besaß. In seiner ersten außenpolitischen Ansprache nach seinem Amtsantritt im Jahr 2021 versprach US-Präsident Joe Biden, den Krieg im Jemen zu beenden. Anstatt jedoch ein Abkommen zwischen Jemen und Saudi-Arabien zu vermitteln, gab das Weiße Haus sein Vorhaben auf und versuchte stattdessen, ein Abkommen zwischen Saudi-Arabien und Israel auszuhandeln. Diese fatale Entscheidung trifft die politischen Entscheidungsträger in Washington jetzt wie ein Bumerang.

Indem Washington die Israelis in ihrem Krieg gegen Gaza voll und ganz unterstützten und klarstellten, dass es keine roten Linien dafür gibt, wie weit die Regierung von Benjamin Netanyahu gehen kann, haben die USA zugelassen, dass sich ein palästinensisch-israelischer Krieg zu einem umfassenderen regionalen arabisch-israelischen Konflikt ausweiten könnte. Die Gefahr einer Eskalation zwischen der israelischen Armee und der libanesischen Hisbollah nimmt von Tag zu Tag zu, während Abdul-Malik al-Huthi, der Führer der Ansar Allah, erklärte, dass seine Streitkräfte "nicht tatenlos zusehen werden, wenn die USA eskalieren und gezielt Dummheiten gegen unser Land begehen".

Analyse

Ist Israel bereit, eine zweite Kriegsfront gegen die Hisbollah zu eröffnen?

In jeder Hinsicht ist das diplomatische Ansehen der USA aufgrund ihres Umgangs mit Israels Krieg gegen Gaza international gesunken. Es ist Washington nicht gelungen, alle wichtigen regionalen Akteure in Westasien davon zu überzeugen, seine Eskalationsagenda zu unterstützen. Diese Akteure stehen alle auf derselben Seite wie Russland und China und fordern einen sofortigen Waffenstillstand. Die Welt hat die Heuchelei der USA längst erkannt. Zum Vergleich: Die Zahl der Todesopfer in Gaza soll am vergangenen 23. Dezember bereits 23.000 überschritten haben, die Mehrheit davon Frauen und Kinder. So viele Menschen hat Israel in etwas mehr als zwei Monaten getötet. Schätzungen der UN zufolge, hat die Terrorgruppierung ISIS/Daesh, in den ersten beiden Jahren ihres Aufstands im Irak, etwa 18.800 Zivilisten getötet. Die Gesamtzahl der von ISIS in Syrien getöteten Zivilisten wird auf knapp über 5.000 geschätzt.

Das Ausmaß des menschlichen Leids, das derzeit in Gaza stattfindet, ist beispiellos und bricht in der neueren Geschichte alle Rekorde hinsichtlich der Menge an Sprengkraft, die auf einem derart kleinen Gebiet abgeworfen wurde. Dazu kommt noch die höchste Zahl an Journalisten, medizinischem Personal und an Kindern, die bisher in diesem Konflikt getötet wurden. Als Reaktion darauf hat die US-Regierung wiederholt Resolutionen zu einem Waffenstillstand im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen blockiert, gewährt Israel uneingeschränkte und bedingungslose Unterstützung und droht nun damit, eine Koalition westlicher Nationen in einen Krieg gegen den Jemen hineinzuziehen.

Die Lösung hier ist ganz einfach: Ansar Allah hat erklärt, dass die Blockade der Frachtschiffe nach Israel enden wird, sobald der Krieg in Gaza endet. Washington hat die Möglichkeit, diesen Krieg sofort zu beenden, weigert sich jedoch, dies zu tun. Die Drohungen Washingtons gegen den Jemen werden zu keinem Ergebnis führen, außer zu einer weiteren Eskalation.

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Aus dem Englischen.

Robert Inlakesh ist politischer Analyst, Journalist und Dokumentarfilmer und lebt derzeit in London. Er hat aus den besetzten palästinensischen Gebieten berichtet und dort gelebt. Inlakesh arbeitet derzeit für Quds News und Press TV. Er ist Regisseur des Films "Diebstahl des Jahrhunderts: Trumps Palästina-Israel-Katastrophe". Man kann ihm auf X unter @falasteen47 folgen.

Das Jahr 2023 könnte für die Nachwelt als das Jahr der strategischen Partnerschaft zwischen Russland und China in die Annalen eingehen. Als passende Begleitmusik für dieses Wunder aller Wunder, könnte man sich leicht einen Groove von – wem sonst – Stevie Wonder vorstellen: "Hier bin ich, Baby. Unterzeichnet, versiegelt, geliefert. Ich gehöre dir." In den ersten elf Monaten des Jahres 2023 überstieg der Handel zwischen Russland und China 200 Milliarden US-Dollar. Man rechnete damit, dass dieses Volumen nicht vor 2024 erreicht werden könne.

Analyse

BRICS und die Achse des Widerstands: Die Konvergenz der gemeinsamen Ziele

Das ist sicherlich eine Partnerschaft im Klang eines Grooves. Unterzeichnet, besiegelt und überreicht während des Besuchs einer großen Delegation in Peking vergangene Woche, unter der Leitung des russischen Premierministers Michail Mischustin, der sich mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping traf. Das gesamte Spektrum der umfassenden Partnerschaft und strategischen Zusammenarbeit wurde noch einmal durchgegangen und – wo nötig – sogar nachgebessert. Komplettiert wurde das Ganze mit eine Reihe neuer, großer gemeinsamer Projekte. Gleichzeitig wurde im Hinblick auf das Große Schachspiel 2.0 alles, was bekräftigt werden muss, während eines ausführlichen Interviews von Dimitri Simes mit Außenminister Sergei Lawrow bekräftigt.

Man füge dem die sorgfältig strukturierte Analyse des Leiters des Dienstes für Außenaufklärung SWR, Sergei Naryschkin, hinzu. Darin hat er 2024 als "das Jahr des geopolitischen Erwachens" definiert und damit wohl die treffendste Formulierung der bevorstehenden, kosmischen Demütigung der NATO in den Steppen des Donbass gefunden.

"Auch im Jahr 2024 wird die arabische Welt die wichtigste Arena im Kampf um die Errichtung einer neuen Weltordnung bleiben."

Angesichts dieser detaillierten geopolitischen Feinabstimmung ist es kein Wunder, dass die imperiale Reaktion darauf entsetzt war – epidemieartig offenbart in langen, gewundenen "Analysen", die zu erklären versuchten, warum Präsident Putin sich als "geopolitischer Sieger" von 2023 herausgestellt hat. Warum er weite Teile der arabischen Welt und des globalen Südens auf seine Seite ziehen konnte. Wie er Seite an Seite gemeinsam mit China die BRICS-Staaten stärkte und die EU noch tiefer in eine schwarze Leere trieb, die sie sich selbst – zusammen mit dem US-Hegemon – geschaffen hat.

Putin erlaubte sich sogar, halb im Scherz, eine russische Unterstützung für die mögliche "Rückannexion" der einst von Stalin annektierten Grenzregionen der Ukraine anzubieten, um sie schließlich an die früheren Eigentümer Polen, Ungarn und Rumänien zurückzugegeben. Er fügte hinzu, dass er zu hundert Prozent sicher sei, dies sei das, was sich die Bewohner der noch immer ukrainischen Grenzgebiete tatsächlich wünschten. Sollte dies geschehen, würden wir die Unterkarpaten wieder bei Ungarn, Galizien und Wolhynien bei Polen und die Bukowina zurück bei Rumänien sehen. Man kann förmlich fühlen, wie die Hohen Häuser in Budapest, Warschau und Bukarest bereits im Morgengrauen rocken.

Natürlich besteht die Möglichkeit, dass der US-Hegemon den Junior-Punks der NATO den Befehl erteilt, russische Öltanker in der Ostsee zu belästigen und St. Petersburg zu "isolieren". Es versteht sich von selbst, dass die russische Antwort darin bestehen würde, einfach die Kommando- und Kontrollzentren auszuschalten – wofür Hackerangriffe durchaus ausreichen könnten. Elektronik im gesamten Spektrum durchbrennen lassen und die Balten in der Ostsee blockieren, indem man eine Übung zur Wahrung der "Freiheit der Schifffahrt" durchführt, damit sich jeder mit dem neuen Groove vertraut machen kann.

Die chinesisch-russische Fernost-Symbiose

Eines der beeindruckendsten Merkmale der erweiterten russisch-chinesischen Partnerschaft sind die Pläne für die nordöstliche chinesische Provinz Heilongjiang. Die Idee besteht darin, sie in ein Mega-Zentrum für Wirtschaft, wissenschaftliche Entwicklung und Landesverteidigung zu verwandeln, das sich rund um die Provinzhauptstadt Harbin konzentrieren soll und mit einer neuen, riesigen Sonderwirtschaftszone ausgestattet wird.

Der Schlüsselfaktor dabei ist, dass dieser Mega-Hub auch die Entwicklung des unermesslichen russischen Fernen Ostens koordinieren würde. Dies wurde im vergangenen September auf dem Eastern Economic Forum in Wladiwostok ausführlich besprochen. Im Rahmen einer einzigartigen, überraschenden Vereinbarung könnte den Chinesen gestattet werden, für die nächsten 100 Jahre ausgewählte Breitengrade des russischen Fernen Ostens zu verwalten.

Wie der in Hongkong ansässige Analyst Thomas Polin ausführte, veranschlagt Peking für das Ganze nicht weniger als zehn Billionen Yuan (1,25 Billionen Euro). Die Hälfte davon würde Harbin absorbieren. Der Entwurf des Plans wird im kommenden März dem Nationalen Volkskongress vorgelegt und voraussichtlich genehmigt, während er bereits vom Unterhaus der russischen Staatsduma genehmigt wurde.

Die Auswirkungen wären überwältigend. Man würde Harbin in den Status einer autonom verwalteten Stadt erheben, genau wie Peking, Shanghai, Tianjin und Chongqing. Und vor allem würde in Harbin ein chinesisch-russisches Managementkomitee eingerichtet, das die Überwachung des gesamten Projekts verantworten soll.

Führende chinesische Universitäten – darunter die Universität von Peking – könnten ihre größten Fakultäten nach Harbin verlegen. Die Universitäten für Nationale Verteidigung und Nationale Verteidigungstechnologie könnten mit der Universität für Ingenieurwesen Harbin fusionieren, um eine neue Einheit zu bilden, die sich auf die Verteidigungsindustrie konzentriert. Auch Hightech-Forschungsinstitute und Unternehmen aus Peking, Shanghai und Shenzhen könnten nach Harbin umziehen. Die Chinesische Volksbank könnte ihren regionalen Hauptsitz für Nordchina in Harbin errichten, komplett mit Märkten für den Handel mit Aktien und Rohstoffen. Einwohner von Heilongjiang dürften ohne Visa bestimmte russische Regionen im Fernen Osten bereisen. Die neue Sonderwirtschaftszone Heilongjiang würde ein eigenes Zollgebiet darstellen und keine Einfuhrzölle erheben.

In all dem steckt derselbe Geist, der die Verbindungskorridore der Belt and Road Initiative und dem Internationalen Nord-Süd-Transportkorridor (INSTC) zugrunde liegt. Der Grundgedanke ist eine umfassendere eurasische Integration. Beim jüngsten Treffen des Astana Clubs in Kasachstan, hielt der Forscher Damjan Krnjević Mišković, Direktor für Politikforschung an der ADA Universität in Baku, einen hervorragenden Vortrag über Verbindungskorridore. Er verwies zum Beispiel auf das C5+1-Treffen – die fünf zentralasiatische Staaten plus China – vor drei Monaten in Duschanbe, an dem auch der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew teilnahm. Das bedeutet übersetzt eine zentralasiatische-kaukasische Integration.

Mišković schenkte allem, was sich in der Region entwickelt, die er zu Recht als "Seidenstraßenregion" definiert, gebührende Aufmerksamkeit: Die Verbindung des euroatlantischen Raumes mit dem asiatisch-pazifischen Raum und die Verbindung von West- und Südasien mit dem weitläufigen Eurasien. Strategisch gesehen ist das natürlich die "geopolitische Kreuzung, an der die NATO auf die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) trifft und wo die Belt and Road Initiative mit der Türkei und dem Territorium der EU verbunden ist." In der Praxis wissen Russland und China genau, was getan werden muss, um die wirtschaftliche Konnektivität und "synergistische Beziehungen" in diesem riesigen Spektrum voranzutreiben.

Der Krieg der Wirtschaftskorridore spitzt sich zu

Die Fragmentierung der Weltwirtschaft polarisiert bereits die expandierenden BRICS-10. Diese konstituieren sich am 1. Januar 2024 unter russischer Präsidentschaft – und ohne Teilnahme des mit der Dollarisierung flirtenden Argentiniens oder der schrumpfenden G7. Der stellvertretende russische Außenminister Andrei Rudenko – ein wichtiger Akteur in Asien – bekräftigte im Gespräch mit der Nachrichtenagentur TASS erneut, dass die Hauptmotivation für eine erweiterte Eurasische Partnerschaft – was offizielle russische Politik ist – darin besteht, die Eurasische Wirtschaftsunion mit der Belt and Road Initiative (BRI) zu verbinden.

Während Russland ein sorgfältig abgestimmtes Gleichgewicht zwischen China und Indien anstrebt, gilt dieselbe Motivation der Weiterentwicklung des INSTC, wo Russland, Iran und Indien die Hauptpartner sind und Aserbaidschan mit Sicherheit ebenfalls ein entscheidender Akteur werden wird. Hinzu kommen die erheblich verbesserten Beziehungen Russlands zu Nordkorea, der Mongolei, zum Mitglied der BRI und der SZO Pakistan sowie mit den Staaten der ASEAN, mit Ausnahme vielleicht des verwestlichten Singapurs.

BRI ist, wenn es auf das Wesentliche ankommt, auf dem Vormarsch. Ich war gerade drei Wochen in Moskau, Astana und Almaty und kann anhand mehrerer Quellen bestätigen, dass die Güterzüge in allen Verbindungskorridoren bis zum Rand voll beladen sind, sei es über die Transsibirische Eisenbahn, sei es über Astana bis nach Minsk oder über Almaty nach Usbekistan.

Meinung

Weit weg und doch zum Greifen nah: Berauschende Tage im verschneiten Moskau

Julia Melnikowa, Programmmanagerin des Russischen Rates für Internationale Angelegenheiten, erklärte, dass "Moskau sich aktiver in Transitoperationen entlang der Route China – Mongolei – Russland integrieren könnte und auch sollte" und dass sich die Harmonisierung der Standards zwischen der Eurasische Wirtschaftsunion und China beschleunigen müsse. Ganz zu schweigen von weiteren Investitionen in die Zusammenarbeit zwischen Russland und China in der Arktis.

Präsident Putin stellte bei einem Treffen der russischen Eisenbahnunternehmen einen ehrgeizigen, massiven Zehn-Jahres-Plan zum Ausbau der Infrastruktur vor, der neue Strecken und eine verbesserte Konnektivität mit Asien – vom Pazifik bis zur Arktis – umfasst. Die russische Wirtschaft hat sich inmitten der westlichen Sanktionsdemenz definitiv nach Asien ausgerichtet, das mittlerweile für siebzig Prozent des Handelsumsatzes verantwortlich ist.

Was also in Zukunft auf dem Programm steht, reicht von der Modernisierung der Transsibirischen Eisenbahn und der Einrichtung eines wichtigen Knotenpunkts der Logistik im Ural und in Sibirien bis hin zur Verbesserung der Hafeninfrastruktur im Asowschen, Schwarzen und Kaspischen Meer sowie einem schnelleren INSTC-Frachttransit zwischen Murmansk und Mumbai.

Putin bemerkte kürzlich erneut, fast nebenbei, dass der Handel über den Suezkanal im Vergleich zur russischen Nordmeerroute nicht mehr als effizient betrachtet werden könne. Mit einem einzigen cleveren geopolitischen Schachzug, hat der Jemen dies verdeutlicht – für jeden sichtbar. Der russische Ausbau der Nordmeerroute verläuft in völliger Synergie mit den chinesischen Bemühungen, den arktischen Abschnitt der BRI zu entwickeln. Russische Öllieferungen nach China dauern über die arktische Route lediglich 35 Tage – zehn Tage weniger als über den Suezkanal.

Danila Krylow, Forscherin in der Abteilung für den Nahen Osten und das postsowjetische Asien, am Institut für wissenschaftliche Information und Sozialwissenschaften der Russischen Akademie der Wissenschaften, bietet einen einfachen Einblick:

"Ich betrachte die Tatsache, dass sich die USA gegen den Jemen engagieren wollen, als Teil eines großartigen Szenarios. Dahinter steckt mehr als nur der Wunsch, die Huthi oder Iran zu bestrafen. Dahinter steckt wohl eher der Wunsch, die Monopolisierung des Marktes zu verhindern und chinesische Exportlieferungen nach Europa zu behindern. Die USA brauchen einen funktionsfähigen Suezkanal und einen Korridor zwischen Indien und Europa, während die Chinesen das ablehnen."

Allerdings ist es nicht so, dass die Chinesen das ablehnen: Da die arktische Route in Betrieb ist, brauchen sie den Suezkanal schlicht und einfach nicht mehr. Zusammenfassend lässt sich sagen: Im anhaltenden, immer heftiger werdenden Krieg der Wirtschaftskorridore liegt die Initiative eindeutig bei Russland und China.

Einfrieren!

Das russische Außenministerium hat das Einfrieren russischer Vermögenswerte – nicht nur privater, sondern auch staatlicher Vermögenswerte – durch die EU als lupenreinen Diebstahl bezeichnet. Jetzt macht der russische Finanzminister Anton Siluanow deutlich, dass Moskau symmetrisch auf die mögliche Verwendung der Einnahmen aus diesen eingefrorenen russischen Vermögenswerten reagieren wird. Um Lawrow zu paraphrasieren: Sie beschlagnahmen, wir beschlagnahmen. Jeder beschlagnahmt.

Die Auswirkungen werden katastrophal sein – für den US-Hegemon. Keine Nation des globalen Südens, von der NATO einmal abgesehen, wird dadurch in Zukunft "ermutigt" sein, seine Devisen und Reserven im Westen zu parken. Das könnte dazu führen, dass der gesamte globale Süden das von den USA angeführte internationale Finanzsystem aufgibt und sich einer von Russland und China angeführten Alternative anschließt.

Die strategische Partnerschaft zwischen Russland und China stellt die "regelbasierte internationale Ordnung" bereits an allen Fronten direkt infrage. Sie erweitert ihre historischen Einflussbereiche und entwickelt gleichzeitig aktiv riesige, miteinander verbundene Verbindungskorridore unter Umgehung dieser westlichen "Ordnung". Und das wiederum schließt einen direkten heißen Krieg mit dem Hegemon weitestgehend aus.

Oder um es mit einem Bonmot aus der Welt der alten Seidenstraße auszudrücken: Während die Kriegshunde bellen, lügen und stehlen, zieht die Russland-China-Karawane weiter.

Ersterscheinung in englischer Sprache bei Strategic Culture Foundation.

Pepe Escobar ist ein unabhängiger geopolitischer Analyst und Autor. Sein neuestes Buch heißt "Raging Twenties" (Die wütenden Zwanziger). Man kann ihm auf Telegram und auf X folgen.

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Von Elem Chintsky

Die Regierungsübernahme von Donald Tusk in der polnischen Republik ist gezeichnet von täglichen Erschütterungen der verschiedenen Staatskanäle, die normalerweise gemäßigt bespielt werden sollen, wenn ein Regierungswechsel in einem EU-Mitgliedsland erfolgt. Zum Beispiel die verfassungstreue Neubesetzung all der Medienressorts, die später große Teile der vierten Gewalt – und somit des Diskurses in Polen – bestimmen soll. Die Rede ist hier – und der Kampf tobt um – die regelmäßige und eindrückliche Erreichbarkeit von 40 Prozent des polnischen Volkes mit empfangsbereiten Rundfunkgeräten. Die neoliberale Koalition Tusks aus Linken, Grünen, anpassungsfähigen Zentristen und Liberalkonservativen aber möchte die vermeintlich Diversität fördernde Deutungshoheit in den Staatsmedien so schnell wie möglich an sich reißen. Gern auch über autoritären Druck.

Die Prozesse der letzten zehn Tage, in denen eine regelrecht gehetzte Firmenübernahme des Staatsfernsehens stattfindet, wurden mittlerweile sogar von größeren privaten US-Medien bemerkt und kommentiert. So hatte die sich im Besitz von Rupert Murdoch befindende New York Post darauf hingewiesen, dass diese autoritären Tendenzen, denen sich die polnische Zivilgesellschaft indessen ausgesetzt sieht, auf eine wichtige Tatsache zurückzuführen sind: Geradezu die Hälfte der 20 größten polnischen Unternehmen in Polen sind in Staatshand. Über die Hälfte der Angestellten in diesen Unternehmen werden vom Staat gestellt. Somit hat der polnische Staat einen signifikanten und direkten Anspruch und Einfluss auf das Bruttoinlandsprodukt. Daraus folgt, dass wenn ein Regierungswechsel zwischen zwei sich allzu feindlich gegenüberstehenden politischen Organisationen stattfindet, die hysterisch eingeleiteten Säuberungsaktionen der neuen politischen Elite Aufmerksamkeit erregen können – da es um eine üppige Ansammlung von Kapital, Vermögen und Eigentum geht, das nicht aus der Staatshand entgleiten soll.

Umso mehr gilt das für ohnehin staatliche beziehungsweise öffentliche Medieneinrichtungen. Tusks neues Führungskollektiv möchte dort alle ideologischen "Artefakte" der PiS – in Form nicht auf Linie stehender Angestellter – so rasch wie möglich ausmerzen. Ähnliches tat natürlich auch die PiS ab dem Jahr 2005 und noch einmal ab dem Jahr 2015 – beide Male eine neue Regierungsperiode beginnend – was zu seiner Zeit auf enorme Kritik, Sanktionen und Empörung aus Brüssel und Berlin traf. Heute sind diese kritischen Stimmen aus dem neoliberalen Staatsfunk und der NATO-Presselandschaft in Deutschland, oder deren Kollegen in der US-Domäne – also der New York Times oder der Washington Post, zum Beispiel – nicht mehr zu hören. Die Zeit, der Tagesspiegel und die Süddeutsche Zeitung haben einzig und allein Lob für Donald Tusk übrig, den sie als Hoffnung der EU ausrufen.

Nachdem am 20. Dezember 2023 der staatliche TV-Nachrichtensender TVP INFO von der neuen Regierung schlicht ausgeschaltet wurde, sprach stattdessen die aus Warschau berichtende Associated Press (AP) davon, wie "die Tusk-Regierung die Medienfreiheit wiederherstellt". Die AP zitierte auch den PiS-Chef Kaczyński, der im Gegenzug lamentierte, dass es "keine Demokratie ohne Pluralismus und starke, regierungsfeindliche Medien" gebe. Müsste dieses Prinzip also auch für "regierungsfeindliche Medien" gelten, die während der PiS-Regierungen sanktioniert und behindert wurden? So war es mit dem polnischen TV-Sender TVN, der seit seinem Sendebeginn 1997 in den Händen privater US-genehmer Mediengiganten war und mit neoliberal-progressiver Agenda Programm machte. Bevor der Sender 2022 unter die volle Kontrolle von Warner Bros. Discovery geriet, war dieser schon seit mindestens 2015 unter Kontrolle von US-Kapital. Der Co-Gründer von TVN, Jan Wejchert, war in der polnischen Umbruchszeit um das Jahr 1991 ein ideologischer Zögling des russophoben, einflussreichen Neoliberalen und ehemaligen US-Sicherheitsberaters Zbigniew Brzeziński.

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So gab es auch beim privaten TVN (genauer: deren Nachrichtensender TVN24) – den ein großer Teil polnischer Medienkonsumenten tatsächlich als unvoreingenommen und neutral bezeichnen würde – keine Kritik gegenüber der autoritären Handhabe Tusks bei der hastigen Säuberung des polnischen Staatsrundfunks. Das Framing und die Rhetorik erinnerten eher an die Auslegungsart der AP. So zitierte TVN24 die polnische "Gesellschaft der Journalisten" bei der Einschätzung der Situation im besetzten Hauptquartier des polnischen Staatsfernsehens (TVP) folgendermaßen:

"Die Tatsache, dass TVP an Feiertagen sendet, ist normal, aber die Tatsache, dass Politiker in dieser Zeit den Sitz des Senders besetzen, ein abgewirtschafteter Aufsichtsrat einen neuen Präsidenten ernennt und der Nationale Medienrat seine Sitzung einberuft, ist sicherlich nicht normal. Es handelt sich um einen Putsch einer unterlegenen Macht zur Verteidigung ihres Propaganda-Apparats."

Es geht richtigerweise darum, "wer" den Propaganda-Apparat beherrscht – nicht darum, ob es sich um einen Propaganda-Apparat handelt.

Man kann aber auch nicht behaupten, dass die anklagende Argumentation der polnischen "Gesellschaft der Journalisten" vollkommen unbegründet ist. Sie erläutern weiter:

"Die öffentlich-rechtlichen Medien werden entweder unsere sein oder niemandem gehören – sagen, und handeln danach, die Politiker von Recht und Gerechtigkeit [PiS]. Indem der Präsident die Regierung erpresst hat, indem er die Erhöhung der Lehrergehälter und den Haushalt nicht absegnete, hat er die Besetzung der öffentlichen Medien durch die PiS unterstützt. Diese Besetzung und die Rebellion eines Teils der TVP-Leitung gegen die neuen Machthaber ihres Unternehmens haben dazu geführt, dass das Signal von TVP INFO abgeschaltet wurde und die tägliche Nachrichtensendung '19:30' in einem provisorischen Studio bearbeitet und von außerhalb des TVP gesendet wird."

Es ist eine Pattsituation, in der beide Seiten gleich viel Verantwortung tragen. In einem Satz: Es geht immer um die Errichtung eines "selektiven Pluralismus" – also einer erlogenen, falschen und unaufrichtigen Vielfalt. Decken tut man sich mit der Behauptung, einen wahrhaftigen Pluralismus und authentische Objektivität zu gewährleisten. Dieses Spiel ist auch die gegenwärtige Devise des gesamten europäischen Zeitgeistes unter der Pax Americana und ihrem verstümmelten Juniorpartner, der EU und ihrer Kommission.

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Hier entschleiert sich ein Modus Operandi, der, wenn einmal verinnerlicht, den ganzen politischen Diskurs in Polen wuchtig als zynische Methodik bloßstellt – nicht lediglich vorsichtig entkleidet. Im vorher genannten Kommuniqué der AP heißt es weiter: "Die Regierung Tusk hat es sich zur Priorität gemacht, die Objektivität und Meinungsfreiheit in den staatlichen Medien wiederherzustellen, die unter der vorherigen PiS-geführten Regierung aggressive Propagandamittel eingesetzt haben, um Tusk und die Opposition anzugreifen und euroskeptische Ansichten zu verbreiten."

Bei aller Skepsis gegenüber der Unvoreingenommenheit der empörten PiS-Akteure, nimmt sich die AP heraus, zu behaupten, dass eine ideologisch konkret definierte und eingefärbte Tusk-Regierung die Instanz sein müsse, die unilateral für "Objektivität" sorgen könne. Selbst die polnische Gesellschaft der Journalisten sprach von "neuen Machthabern", die man zu akzeptieren habe. Manch einer könnte meinen, dass so viel Großzügigkeit seitens der AP gegenüber Tusk einen eigenen Mangel an Objektivität entblößt.

Es gab aber am 19. Dezember eine parlamentarische Abstimmung zu der Tusker "Resolution zur Wiederherstellung der Rechtsordnung sowie der Unparteilichkeit und Integrität der öffentlichen Medien und der Polnischen Presseagentur" – 244 stimmten dafür, 84 dagegen, während sich 16 enthielten. Während der PiS-nahe Staatspräsident Andrzej Duda das Gesetzespapier kritisierte.

Das konservativ-libertäre US-Blatt The American Spectator ging in seiner Kritik an der neuen polnischen Regierung sogar noch weiter und verglich die heutigen Resort-Säuberungen von oben nach unten mit dem Kriegsrecht in der Volksrepublik Polen ab 1981. So hieß es im Artikel wortwörtlich:

"Die Polizei stürmte das Gebäude, in dem Journalisten und Politiker der Partei Recht und Gerechtigkeit [PiS] gegen die am Vortag erfolgten Massenentlassungen bei TVP, Polskie Radio und der Polnischen Presseagentur protestierten." Dieser Protest läuft sogar noch.

Das Fazit des US-Mediums war wenig optimistisch:

"Es wird wohl noch einige Zeit dauern, bis wir genau wissen, was sich in der chaotischen TVP-Zentrale abgespielt hat, aber mit dem, was man als 'Rechtsstaatlichkeit' bezeichnen könnte, hatte es sicher nichts zu tun. Es ist das jüngste Signal dafür, dass die liberalen Akteure, die die neue Regierung leiten – obwohl sie weit davon entfernt sind, ein Wahlmandat zu haben – bei der Umgestaltung des Landes keine Geduld aufbringen werden."

Berlin und Warschau im Vergleich

Die halbwegs gute Nachricht ist, dass die polnische Politik-Landschaft noch nicht auf einem so flachen Level gleichgeschaltet ist wie in der Bundesrepublik Deutschland. Ja, die Ampelregierung unterscheidet sich kosmetisch von den Großen Koalitionen unter Angela Merkel, aber letztendlich ist es immer noch derselbe "politische Pfeil", der einst im Jahr 2005 (manche würden sagen, im Jahr 1998, oder sogar 1990) abgeschossen wurde – und heute sogar rascher flitzt als einst. Es bedarf aber heutzutage nicht viel, "weniger gleichgeschaltet zu sein" als die BRD. Zu Ende gedacht ist es dann doch nur ein schwacher Trost. Um in Deutschland einen Aufsehen erregenden Elitenkampf polnischer Größenordnung zu erleben, müsste die AfD zu einer voll operativen Volkspartei heranwachsen. Das dauert aber noch ein paar Jahre.

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Und selbst wenn — dringt man nämlich in die politische Realität Polens tief genug ein, stößt man unter dem harten "Erz der Spaltung" auch dort auf eine fluide Schicht der Gleichschaltung – nämlich in Sachen NATO und EU. Darauf ist nach wie vor Verlass. Und die sogenannte "Euroskepsis" der PiS, unter der Brüssel und Berlin in den letzten Jahren so gelitten haben, stellte ein eigenes kleines Theater dar.

Außerdem geht es der Tusk-Regierung nicht darum, die Staatsmedien, welche PiS im Jahr 2016 noch verbindlicher an den Staat koppelte, wieder "freier" und "objektiver" zu machen, erneut vom Staat zu "entbinden" und auf dem immergrünen "Markt der Ideen" freizügig schlendern zu lassen. Es geht vielmehr darum, auf der fleißigen Arbeit der PiS weiter aufzubauen und auf deren autoritären Mühen zur institutionellen Konsolidierung neue, eigene diskursive Erfolge zu feiern. Indem man nämlich – wie aus der derzeitigen Gehässigkeit ersichtlich – die in den letzten acht PiS-Jahren enger geschnürten und ausgeweiteten Systemstrukturen etwas zu eilig unter die eigene ideologische Kontrolle zu bringen versucht. Dieses Tandem ist entscheidend – wie beim vorher erwähnten BIP generell, so auch konkret bei den Staatsmedien.

Deshalb sollten sich die jetzige PiS-Opposition von Kaczyński und die neue Tusker Regierungskoalition auch zu "Pest und Cholera" umbenennen – das würde gegenüber der Perspektive eines polnischen Bürgers um Längen aufrichtiger und transparenter erscheinen.

Elem Chintsky ist ein deutsch-polnischer Journalist, der zu geopolitischen, historischen, finanziellen und kulturellen Themen schreibt. Die fruchtbare Zusammenarbeit mit RT DE besteht seit 2017. Seit Anfang 2020 lebt und arbeitet der freischaffende Autor im russischen Sankt Petersburg. Der ursprünglich als Filmregisseur und Drehbuchautor ausgebildete Chintsky betreibt außerdem einen eigenen Kanal auf Telegram, auf dem man noch mehr von ihm lesen kann.

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Von Anna Belkina

Mit dem Überschreiten von Sanktionsgrenzen hat RT bereits die "prophetischen Befürchtungen" des Westens erfüllt. Neue Werbekampagnen des Senders – von Afrika über Asien und Lateinamerika bis nach Osteuropa – unterstreichen die globale Präsenz des Senders und sein Engagement, das Narrativ der westlichen Mainstream-Medien (MSM) zu hinterfragen.

So schreibt "Reporter ohne Grenzen" in seinem Jahresbericht von 2023:

"Nach der Einführung von EU-Sanktionen lässt RT neue Tentakel wachsen."

Und genau das ist der Fall bei RT: Eine scheinbar allmächtige Bedrohung für das westliche Establishment ist immer noch auf Sendung, online und fesselt offenbar mehr denn je das Publikum weltweit. Vor allem in Regionen, die für eben jenes Establishment lange Zeit nicht mehr waren als nur Vasallenstaaten für ihre singuläre, oft neokolonialistische Weltsicht.

Die New York Post schreibt dazu:

"Die vom Kreml finanzierten RT- und Sputnik-'Nachrichten' stellen Russland routinemäßig als eine globale Kraft des Guten dar, die Frieden und Sicherheit bringt, wo immer sie auftaucht."

In den letzten Wochen hat RT Werbekampagnen in Indien, Serbien, Mexiko und im gesamten Nahen Osten und Nordafrika durchgeführt. Westliche Experten, die sich an ihre Pfründe klammern, sehen in der zunehmenden Präsenz von RT im globalen Süden bereits eine alarmierende Perspektive für ihren bereits schwindenden Einfluss und ihre schwindende Fähigkeit, die Tagesordnung zu diktieren.

Politico schreibt dazu:

"[RT wird] einfach immer wieder zurückschlagen. Sie haben eine ziemlich bemerkenswerte Fähigkeit bewiesen, immer wieder ein Publikum aufzubauen."

Die neuen internationalen Kampagnen bestätigen genau das.

Beispiel Indien: Sie denken, Du glaubst. Wir glauben, Du denkst

Beispiel eines Großplakats in Indien.RT

"Sie denken, Du glaubst. Wir glauben, Du denkst" ist das Thema unserer Indien-Kampagne, die zahlreiche westliche Erzählungen über das Land direkt infrage stellt. RT India wehrt sich gegen falsche Annahmen über den Subkontinent und den globalen Süden im Allgemeinen.

Beispiel aus der ersten Welle der Kampagne in Indien mit Fragen.RT

Die erste Runde der Kampagne begann mit einer Reihe von geopolitischen Fragen, die auf Plakatwänden, in Taxis, an Bushaltestellen, in Zügen und in Zeitungen im ganzen Land gestellt wurden. Die Anzeigen erschienen in Delhi, Mumbai, Kolkata, Hyderabad und Chennai und fragten:

"Warum sieht der Westen Indien immer noch als Dritte-Welt-Land an?" – "Stellt die US-Marine eine Bedrohung für Indien dar?" – Sollten die Probleme Europas die Probleme Indiens sein? – "Warum will Großbritannien den Koh-i-Noor-Diamanten nicht zurückgeben?" – "Sollte Indien den US-Dollar als Außenhandelswährung aufgeben?"

Beispiel einer Anzeige in der "The Times of India".RT

Die zweite Runde wurde mit Bildern aus dem Weißen Haus und der Downing Street 10 fortgesetzt, die die traditionelle westliche Haltung gegenüber dem Subkontinent (und dem globalen Süden insgesamt) mit der von RT kontrastierten: "Sie denken, Du glaubst. Wir glauben, Du denkst."

Beispiel Nahost und Nordafrika: Sie [der Westen] versuchen, unsere Stimme zum Schweigen zu bringen. Sie [der Leser] suchen nach der Wahrheit.

Beispiel der Kampagne von RT Arabic.RT

Im Laufe der Jahre haben viele ausländische Kräfte versucht, unsere Plattformen zu schließen und RT auszuschalten, auch in den sozialen Medien und auf arabischen TV-Plattformen. Damit versuchten sie nicht nur, unseren Sender zum Schweigen zu bringen, sondern verletzten auch das Recht unserer Leser und Zuschauer auf Zugang zu Informationen.

Wie France 24 versuchte, RT zu unterdrücken.RT

Und wie Meta versuchte, RT zu schwächen.RT

Dennoch haben unsere Journalisten weiter für unser Publikum gearbeitet.

Politico schreibt dazu:

"[RT Arabic], das im Nahen Osten so bekannt ist wie einst in Europa, sendet 24 Stunden am Tag über acht Satellitensender und gehört damit zu den fünf meistgesehenen Nachrichtensendern in der Region. Darüber hinaus ist RT Arabic auch eine der beliebtesten Nachrichtenseiten in der Region und hat in einigen Monaten sogar Al-Jazeera übertroffen."

Die Kampagne, die in zehn Ländern in der Region Nahost und Nordafrika lief, hatte eine beträchtliche Wirkung, einschließlich dieser Notiz in Ägyptens größter Zeitung Al-Ahram:

"Die Kampagne zielt darauf ab, die redaktionelle Linie des Senders mit dem Slogan 'Question More' ins Rampenlicht zu rücken, um die Fähigkeit der Öffentlichkeit zu verbessern, genaue und korrekte Nachrichten zu erhalten, da dies ein absolutes Recht für jeden ist... Das Journalistenteam von RT Arabic arbeitet unermüdlich daran, dringende Nachrichten und wichtige Geschichten zu präsentieren und sich dabei auf lokale und globale Sprecher zu konzentrieren."

Auch den westlichen Mainstream-Medien ist dies nicht entgangen. Associated Press schreibt dazu:

"Unweit des Ortes, an dem der russische Außenminister am Donnerstag in Tunesien tagt, wurden kürzlich große grüne Werbetafeln aufgestellt, die für Russia Today, ein vom Kreml unterstütztes Medienunternehmen, werben. Die Anzeigen sind ein weiteres Indiz dafür, dass Russland seine Präsenz in Nordafrika weiter ausbaut, während die Unterstützung für die westlichen Mächte in der arabischen Welt angesichts des Krieges zwischen Israel und der Hamas in Gaza schwindet."

Beispiel Serbien: Freie Sicht

Beispiele aus der Kampagne für Serbien.RT

Die Kampagne von RT Balkan fordert die Zuschauer dazu auf, "ihre Sicht freizumachen". Während ihr digitales Gegenstück veranschaulicht, dass Serbien eines der letzten europäischen Länder ist, wo es ungefilterten Zugang zu Informationen und insbesondere zu RT gibt – dies, nachdem die EU-Behörden den Sender 2022 in beispielloser und völlig unrechtmäßiger Weise verboten hatten.

Berichterstattung des "Wall Street Journals" über die EU-Bestrebungen, "RT" in den sozialen Medien und den Internet-Suchergebnissen zu unterdrücken.RT

Auch diese Kampagne hat bei westeuropäischen Beobachtern Unbehagen ausgelöst, wie die britische Wochenzeitung New Statesman feststellt:

"Eine neue Werbekampagne für RT (ehemals Russia Today), den russischen Staatsfernsehsender, der letztes Jahr von der EU verboten wurde, hat in den letzten Wochen auf Plakatwänden und an Bushaltestellen mit dem (grob übersetzten) Slogan 'Open your eyes' geworben. Und das ist nur das, was an der Oberfläche zu sehen ist."

Beispiel Mexiko: Nachrichten haben keine Grenzen

Plakatwerbung von RT an einem Flughafen in Mexiko.RT

Die mexikanische Onlineportal Letras Libres schreibt zu RT in Lateinamerika:

"Obwohl in Lateinamerika russische Medien im Kabelfernsehen – oder in Ländern wie Argentinien im öffentlichen Fernsehen – zu sehen sind, ist eine solche Werbekampagne im regionalen Kontext auffällig. Worum geht es hier eigentlich? Warum hier und jetzt?"

Die große Popularität von RT in ganz Lateinamerika beunruhigt seit langem diejenigen, die die Region als ihre alleinige Domäne betrachten.

Foreign Affairs schreibt dazu:

"Westliche Politiker haben begonnen, Russlands Vorteil in diesem Rhetorikkrieg zu erkennen. Auf einer Konferenz im Februar sagte der französische Präsident Emmanuel Macron, er sei 'schockiert darüber, wie viel Glaubwürdigkeit wir verlieren', und bezog sich damit auf den verminderten Status des Westens in den Augen des Rests der Welt. Auf der gleichen Veranstaltung räumte Josep Borrell, der EU-Außenbeauftragte, ein, 'wie mächtig das russische Narrativ ist'. ...die aggressive Werbung des Kremls für RT en Español - die spanischsprachige Version eines russischen Staatsmediums – hat in ganz Lateinamerika an Zugkraft gewonnen."

Und CNN schreibt:

"Die russische Propaganda nutzt seit langem schwelende Ressentiments gegen die imperialistische Vergangenheit des Westens aus... Das Narrativ ist besonders stark in Lateinamerika, wo vom Kreml kontrollierte Medien wie RT ein großes Publikum haben."

Das passiert, wenn man fast zwei Jahrzehnte damit verbringt, ungehörten Stimmen Gehör zu verschaffen, die Echokammer infrage zu stellen und den Zuschauern in Mexiko, ganz Lateinamerika und eigentlich überall auf der Welt die Vielfalt an Nachrichten und Perspektiven zu bieten, die sie verdienen.

All diese RT-Kampagnen haben ein gemeinsames Leitmotiv: Ruhe bewahren und mehr hinterfragen.

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Anna Belkina ist stellvertretende Chefredakteurin von RT und Leiterin der Abteilung Kommunikation, Marketing und strategische Entwicklung.